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Sonnenuhr Altes Rathaus
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Sicht auf Mötzingen
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"Wir kümmern uns"
Autor: Frau Silke Faßen
Artikel vom 31.03.2016

Gemeinderatssitzung

Bericht der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 22. März 2016

Sanierung der Gemeindehalle und des Gymnastikraums – Vergabe der Arbeiten

Die Verwaltung wurde einstimmig ermächtigt, den jeweils günstigsten Anbieter der 14 Einzelgewerke mit der Ausführung der Arbeiten zu beauftragen.

Bürgermeister Hagenlocher informierte eingangs, dass der Gemeinderat bereits in der Gemeinderatssitzung am 20.10.2015 den Ausführungsplanungen für die Sanierung der Gemeindehalle und des Gymnastikraums zustimmte. Die Verwaltung wurde in diesem Zuge beauftragt, die einzelnen Gewerke auszuschreiben, so dass im Mai 2016 mit der Umsetzung der ersten Maßnahmen begonnen werden kann.

Für die Umsetzung der Baumaßnahmen wurden insgesamt 15 Gewerke gebildet. Bei 14 dieser 15 Gewerke ist die Ausschreibung bereits erfolgt. Die Ausschreibung für das Gewerk „Sonnenschutz“ läuft noch bis 29. März 2016. Hier erfolgt die Beschlussfassung über die Vergabe in einer späteren Gemeinderatssitzung. Nach Prüfung und Auswertung durch die Fachplaner ergeben sich für die einzelnen Gewerke folgende Ergebnisse:

1.            Dachabdichtungsarbeiten

Es wurden zwei Firmen aufgefordert ein Angebot abzugeben. Beide Firmen haben ein Angebot abgegeben. Die Firma Walz GmbH aus Bad Teinach hat mit 585,48 Euro das günstigste Angebot abgegeben.

2.            Abbrucharbeiten

Es wurden drei Firmen aufgefordert ein Angebot abzugeben. Alle drei Firmen haben ein Angebot abgegeben. Das Angebot der Firma BetonBohr-Zollernalb aus Bodelshausen ist mit 24.834,76 Euro am günstigsten.

3.            Bauwerksabdichtungsarbeiten

Für die Abdichtungsarbeiten im Gymnastikraum wurden drei Firmen aufgefordert ein Angebot abzugeben. Alle drei Firmen haben ein Angebot abgegeben. Die Firma Weigold Bau-GmbH aus Glatten hat mit 7.124,29 Euro das günstigste Angebot abgegeben.

4.            Heizung- und Sanitärinstallationen

Es wurden vier Firmen aufgefordert ein Angebot abzugeben. Es wurden drei Angebote abgegeben. Die Firma Heizbross mit insgesamt 82.927,36 Euro das günstigste Angebot abgegeben.

5.            Elektroinstallationen

Die Vergabe der Elektroarbeiten erfolgt im Rahmen einer freihändigen Vergabe. Es wurden mehrere Firmen für die Ausführung der Elektroarbeiten angefragt. Aufgrund der guten Auftragslage erhielt die Gemeinde allerdings nur eine Rückmeldung von einer Firma. Die Firma Elektro Stürz aus Bondorf hat für die Ausführung der Elektroarbeiten im Bereich der Umkleiden ein Angebot über 1.403,92 Euro und im Bereich des Gymnastikraums ein Angebot über 9.884,50 Euro, insgesamt 11.288,42 Euro, abgegeben.

6.            Lüftung

Es wurden vier Firmen aufgefordert ein Angebot abzugeben. Es wurden zwei Angebote abgegeben, ein Angebot ging verspätet ein und konnte nicht gewertet werden. Die Firma Gauß hat mit insgesamt 52.475,56 das günstigste Angebot abgegeben.

7.            Brandmelde- und Lautsprecheranlage

Für die Erweiterung der bestehenden Brandmelde- und Lautsprecheranlage wurde bei der Firma Fundel und Kurtz GmbH aus Kusterdingen ein Angebot eingeholt. Diese Firma hat die Brandmelde- und Lautsprecheranlage im Schulgebäude eingebaut und es besteht mit der Firma ein Wartungsvertrag für die regelmäßige Wartung der Anlage. Die Kosten für die Erweiterung der bestehenden Brandmelde- und Lautsprecheranlage betragen im Bereich der Gemeindehalle 1.818,46 Euro und im Bereich des Gymnastikraums 3.562,96 Euro. Dieser Betrag war in der Kostenberechnung bislang nicht enthalten, weil die Erweiterung der Brandmelde- und Lautsprecheranlage erst im Jahr 2016 mit aufgenommen wurde, damit der Alarm der Brandmeldeanlage der Grundschule auch in der Gemeindehalle und im Gymnastikraum zu hören ist. Dasselbe gilt für die Lautsprecheranlage. Bislang waren keine Lautsprecher für die Anlage in der Gemeindehalle und im Gymnastikraum eingebaut. Sofern künftig Durchsagen, beispielsweise bei einem Notfall, von Seiten der Grundschule gemacht werden, sind diese nun in beiden Räumlichkeiten zu hören.

8.            Trockenbau- und Innenputzarbeiten

Es wurden fünf Firmen aufgefordert ein Angebot abzugeben. Es gingen vier Angebote ein. Die Firma Lemle + Letzgus aus Waldachtal hat mit 48.574,78 Euro bei beiden Losen das günstigste Angebot abgegeben.

9.            Innentüren / Schreinerarbeiten

Es wurden fünf Firmen aufgefordert ein Angebot abzugeben. Es gingen zwei Angebote ein. Die Firma EWE aus Jettingen hat mit 38.557,13 Euro das günstigste Angebot abgegeben.

10.         Sporthallentüren

Es wurden sechs Firmen aufgefordert ein Angebot abzugeben. Es ging ein Angebot ein. Der Angebotspreis der Firma Karl Braun Innenausbau GmbH aus Haiterbach beträgt 9.722,30 Euro.

11.         Estrich- und Fliesenarbeiten

Es wurden fünf Firmen aufgefordert ein Angebot abzugeben. Es gingen drei Angebote ein. Die Firma Roller aus Wildberg hat mit 31.073,78 Euro das günstigste Angebot abgegeben.

12.         Malerarbeiten

Es wurden sieben Firmen aufgefordert ein Angebot abzugeben. Es gingen fünf Angebote ein. Das Angebot der Firma Schweikle aus Pfalzgrafenweiler ist mit 6.054,48 Euro am günstigsten.

13.         Bodenbeschichtungen

Es wurden drei Firmen aufgefordert ein Angebot abzugeben. Es gingen zwei Angebote ein. Ein Angebot konnte nicht gewertet werden, weil der Anbieter unzulässige Änderungen an den Verdingungsunterlagen vorgenommen hat und so die angefragte Leistung nicht vollständig angeboten wurde. Das Angebot der Firma Weigold GmbH aus Glatten beträgt 24.205,07 Euro.

14.         Bodenbelagsarbeiten

Es wurden fünf Firmen aufgefordert ein Angebot für die Bodenbelagsarbeiten im Gymnastikraum abzugeben. Es gingen zwei Angebote ein. Die Firma Morlok aus Mötzingen hat mit 11.414,53 Euro das günstigste Angebot abgegeben. Es wurde ein Nachlass in Form eines Skonto in Höhe von 2 % gewährt, so dass sich der Angebotspreis bei pünktlicher Bezahlung auf 11.186,24 Euro reduziert.

 

Bürgermeister Hagenlocher gab bekannt, dass sich bei den vorliegenden 14 Gewerken eine Vergabesumme von insgesamt 353.991,07 Euro ergibt. Die Vergabesumme liegt damit um 11.859,07 Euro über der Kostenberechnung. Darin enthalten ist jedoch auch der Betrag von 5.381,42 Euro für die Erweiterung der bestehenden Brandmelde- und Lautsprecheranlage für die in der Kostenberechnung keine Kosten veranschlagt waren.

Der Gemeinderat begrüßte die Sanierung der Gemeindehalle und der Gymnastikhalle, die in den Pfingst- und Sommerferien durchgeführt werden soll. Erfreut zeigte sich der Gemeinderat, dass man mit den insgesamt 14 Gewerken nur leicht über der Kostenschätzung liege und die Kostenschätzung trotz der aktuell sehr guten Konjunkturlage eingehalten werden könne.

 

Jahresbericht der Betreuung zur Verlässlichen Grundschule

Bürgermeister Hagenlocher erwähnte, dass vom Jahr 2013 auf das Jahr 2014 die Zahl der angemeldeten Kinder von rund 40 auf 64 (inklusive Ferienkinder) Kinder gestiegen ist. Im Jahr 2015 waren im Schnitt rund 61 Kinder (davon 6 Ferienkinder) in der Betreuung angemeldet. Derzeit besuchen 50 Kinder (Ferienkinder nicht mit dabei) die Betreuung. Die Betreuung zur Verlässlichen Grundschule wird sehr gut angenommen. Bürgermeister Hagenlocher machte darauf aufmerksam, dass die Zahl der Grundschüler insgesamt in den letzten Jahren zurückging. Aktuell besuchen 124 Schüler die Mötzinger Grundschule. Mit Blick auf die Betreuung sind dies aktuell mit 50 Kindern fast die Hälfte aller Grundschüler. Die Leitung der Betreuung zur Verlässlichen Grundschule, Frau Stefanek, ergänzte, dass die meisten Kinder seit diesem Schuljahr längere Zeit am Tag die Betreuung in Anspruch nehmen. Zum Ende des Schuljahres 2015 mussten die drei Betreuerinnen Corinna Schleehauf, Maike Kußmaul und Simone Bergmann aus hauptberuflichen Gründen das Team der Betreuung zur Verlässlichen Grundschule verlassen. Seit Oktober 2015 unterstützt Helga Kallfass aus Mötzingen das Team, so dass die Kinder aktuell von drei ehrenamtlich Beschäftigten, zwei geringfügig entlohnten Beschäftigten und zwei hauptamtlichen Kräften betreut werden.

Bürgermeister Hagenlocher lobte an dieser Stelle das 7-köpfige Team für deren qualitativ hochwertige Arbeit. Dies auch in den Ferien, wenn das Betreuungsteam mit den Kindern viele kleine Ausflüge unternimmt, besondere Projekte durchführt oder gemeinsam ein Mittagessen zubereitet wird. Aber auch bei der täglichen Betreuung der Kinder an Schultagen werden viele Projekte durchgeführt, an denen die Kinder basteln, werken, spielen, lesen und sich weiterbilden können. Um auch weiterhin eine qualitativ hochwertige und flexible Betreuung gewährleisten zu können, stimmte der Gemeinderat im Januar 2015 auf Basis der Ergebnisse der Bedarfserhebung, welche im Jahr 2014 durchgeführt wurde, der Erweiterung der Betreuungszeiten an Schultagen sowie in den Ferien von 07.00 bis 14.00 Uhr und der Nachmittagsbetreuung von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr (außer freitags bis 16.00 Uhr) zu.

Die Leiterin der Betreuung zur Verlässlichen Grundschule, Frau Ellen Stefanek, berichtete über das vergangene Jahr in der Betreuung. Frau Stefanek erwähnte, dass die Betreuung zur Verlässlichen Grundschule nicht nur eine Aufbewahrung der Kinder darstellt, sondern in der Betreuung viel mehr dahinter steckt. Dem gesamten Betreuungsteam sei es sehr wichtig ist, dass die Kinder sich zum einen wohl fühlen, aber zum anderen auch eine Hilfestellung bei der Festigung von verschiedenen Kompetenzen bekommen.

Zur Grundschule, zum Jugendreferat und zur Bücherei erfolgt weiterhin eine gute Kooperation, so Frau Stefanek. Sehr gut angenommen wird zum Beispiel die Koch AG in Kooperation mit dem Jugendreferat, die im Schuljahr 2013/2014 ins Leben gerufen wurde.  Rund 20 Kinder nehmen jeden Mittwochmittag daran teil und versuchen sich an den verschiedensten Rezepten auch verschiedenen Nationen.

Bürgermeister Hagenlocher und der Gemeinderat dankte an dieser Stelle noch einmal dem gesamten Team der Betreuung zur Verlässlichen Grundschule und sprach ein großes Lob für deren hervorragende Arbeit aus. Man merke einfach, dass das gesamte Team mit Herzblut, Spaß und Freude dabei ist und so auch die Kinder sehr gerne die Betreuung zur Verlässlichen Grundschule besuchen.

 

 

 

 

Betreuung zur Verlässlichen Grundschule – Änderung der Benutzungsordnung

Den Änderungen der Benutzungsordnung für die Betreuung zur Verlässlichen Grundschule stimmte der Gemeinderat einstimmig zu. Die Benutzungsordnung tritt am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Benutzungsordnung vom 01.09.2015 außer Kraft.

Zum 01.09.2015 ist die neu erarbeitete Benutzungsordnung für die Betreuung zur Verlässlichen Grundschule in Kraft getreten. Die Benutzungsordnung enthält grundlegende Informationen bzw. Regelungen der Betreuung (z.B. über die Betreuungszeiten, Gebühren, Aufnahme und Abmeldung, sowie Regelungen zum Ausschluss, zur Aufsicht oder Regelungen in Krankheitsfällen). Darüber hinaus sind Themen wie Datenschutz, Versicherung, Haftung, Schutzauftrag, u.a. in der Benutzungsordnung enthalten. Die Benutzungsordnung dient auch als Leitfaden für das Betreuungsteam und die Eltern. Vom Betreuungsteam, dem Jugendreferat und der Verwaltung wurde der Inhalt der Benutzungsordnung überprüft. Neben kleineren Änderungen im § 5 (Aufsicht) und § 7 (Elternpflichten, Regelung in Krankheitsfällen), soll im § 3 (Elternbeitrag) der Beitrag nicht mehr für 12 Monate, sondern künftig für 11 Monate erhoben werden. Die Eltern müssen ihre Kinder für die Sommerferien in der Betreuung seit dem 01.09.2015 in einem zusätzlichen Modul anmelden und für die Ferien wird ein separater Beitrag erhoben.

Aus der Mitte des Gemeinderats kam die Frage auf, ob sich die Benutzungsordnung inzwischen bewährt habe. Die Leitung der Betreuung zur Verlässlichen Grundschule, Frau Stefanek, teilte mit, dass die Benutzungsordnung ihren Zweck erfüllt hat und es die Arbeit des Betreuungsteams immens erleichtert, in dem z.B. Regelungen rund um die Betreuung zur Verlässlichen Grundschule besser dargestellt werden.

Die aktuelle Benutzungsordnung können Sie diesem Mitteilungsblatt entnehmen.

 

Abwasserbeseitigung: Ableitung von Fremd- und Regenwasser – Umsetzung der Maßnahmen im Jahr 2015 – Kostenfeststellung

Die gesamten Baukosten, einschließlich Nebenkosten, für die Maßnahmen im Rahmen der Ableitung von Fremd- und Regenwasser im Jahr 2015 wurden vom Gemeinderat mit 99.568,62 Euro einstimmig festgestellt.

Bürgermeister Hagenlocher informierte, dass im Zeitraum Juni bis November 2015 die Tiefbauarbeiten im Rahmen des Konzepts zur Ableitung von Fremd- und Regenwasser in Mötzingen ausgeführt wurden. Das Konzept wurde vom Büro ISW erstellt und sieht die Ableitung von anfallendem Fremd- und Regenwasser aus der Ortsmitte außerhalb der Kanalisation vor. Die Ableitung des Fremd- und Regenwassers erfolgt über Mehrzweckrohre aus Kunststoff in den Kochhartgraben. Die Baumaßnahmen erfolgten in zwei Bauabschnitten, einmal in offener Bauweise und einmal mittels Spülbohrung.

Herr Cornel vom Büro ISW stellte daraufhin die Kosten der offenen Bauweise und der Spülbohrung vor.

Bei der offenen Bauweise wurde im Zuge des V-DSL Ausbaus der Telekom ein Mehrzweckrohr von einem Übergabeschacht im Lettenäckerweg bis zur Goethestraße auf einer Länge von ca. 85 m verlegt. Die Verlegung des Mehrzweckrohres erfolgte zunächst im Fußweg im Lettenäckerweg und anschließend im Gehweg in der Talstraße. In der Goethestraße wurde anschließend ein neuer Übergabeschacht errichtet. Die Baukosten für diese Maßnahme wurden vom Büro ISW auf rd. 12.900 Euro geschätzt. Die Abrechnungssumme beträgt 16.834,19 Euro. Die technischen Leistungen wurden mit 1.044,23 Euro vergütet, so dass die gesamten Baukosten für die Maßnahme in offener Bauweise insgesamt 17.878,42 Euro betragen.

Bei der Spülbohrung wurde vom Übergabeschacht im Ochsenweg ein Mehrzweckrohr mit einer Länge von rd. 345 m bis zum Anschluss an das RÜ Talstraße verlegt. Die Baukosten für diese Maßnahme wurden vom Büro ISW auf rd. 72.600 Euro geschätzt. Vergeben wurde der Auftrag zu einem Angebotspreis von 77.024,54 Euro, tatsächlich abgerechnet wurden die Arbeiten mit 69.857,97 Euro. Die technischen Leistungen wurden mit 11.832,23 Euro vergütet, so dass die gesamten Baukosten für die Maßnahme im Spülbohrverfahren insgesamt 81.690,20 Euro betragen.

Durch die ausgeführten Baumaßnahmen reduziert sich der Anteil an Fremd- und Regenwasser im Mischwasserkanal um ca. 1,0 l/s, was einer jährlichen Menge von rd. 30.000 m³ entspricht.

Der Gemeinderat hielt diese Maßnahme für sehr sinnvoll, da durch die Reduzierung des Fremdwasseranteils die jährlichen Kosten für die Reinigung des Abwassers in der Kläranlage um rd. 9.000 Euro gesenkt werden können.

 

Umsetzung der Eigenkontrollverordnung im Jahr 2014 und 2015 - Kostenfeststellung

Die gesamten Kosten für die in den Jahren 2014 und 2015 ausgeführten Maßnahmen im Rahmen der Eigenkontrollverordnung wurden vom Gemeinderat einstimmig mit insgesamt 77.515,77 Euro festgestellt.

Bürgermeister Hagenlocher gab bekannt, dass in den Jahren 2014 und 2015 im Bereich der Abwasserbeseitigung die Wiederholungsprüfungen im Rahmen der Eigenkontrollverordnung anstanden. Zunächst wurde eine TV-Befahrung durchgeführt, auf deren Grundlage ein Konzept für die Sanierung der Kanäle im Jahr 2015 erstellt wurde. Des Weiteren wurde eine TV-Befahrung für Zwecke der Gewährleistung durchgeführt. Für die einzelnen Maßnahmen ergeben sich folgende Kosten:

Für die Kanäle, die im Rahmen der Erstüberprüfung im Rahmen der Eigenkontrollverordnung  im Jahr 1999 als funktionsfähig und dicht befunden wurden, stand im Jahr 2014 nach 15 Jahren die Wiederholungsprüfung an. Im Zeitraum Oktober bis November 2014 wurden diese Kanäle mit einer Länge von insgesamt rd. 4,6 km mit der TV-Kamera befahren. Des Weiteren wurden die Hausanschlüsse im öffentlichen Bereich in der Finkenstraße befahren, um den Zustand der Hausanschlussleitungen im Vorfeld der in 2015 geplanten Straßensanierungsmaßnahme bewerten zu können.

Im Jahr 2011 wurden im Rahmen der Eigenkontrollverordnung Kanalsanierungsmaßnahmen auf einer Länge von 1.940 m durchgeführt. Nach 4 Jahren stand im September 2015 eine weitere TV-Befahrung zur Gewährleistungsabnahme an.

Aufgrund der TV-Aufnahmen wurden die einzelnen Haltungen durch das Büro ISW neu klassifiziert und für die schadhaften Haltungen ein Sanierungskonzept erstellt. Nach der Ausführung der Sanierungsarbeiten wurde im November 2015 eine weitere TV-Befahrung (Abnahmebefahrung) durchgeführt, um das Ergebnis der ausgeführten Arbeiten zu dokumentieren.

Die gesamten Kosten für die in den Jahren 2014 und 2015 ausgeführten Maßnahmen im Rahmen der Eigenkontrollverordnung betragen insgesamt 77.515,77 Euro.

Bürgermeister Hagenlocher informierte, dass die nächste Wiederholungsprüfung im Rahmen der Eigenkontrollverordnung im Jahr 2020 ansteht. Hier ist ein Teil der Kanäle, die im Jahr 2010 saniert wurden, wieder auf Funktionsfähigkeit und Dichtigkeit zu überprüfen.

Aus der Mitte des Gemeinderates wurde angefragt, wie der Zustand des Kanalnetzes in Mötzingen im Vergleich mit anderen Gemeinden sei. Herr Cornel vom Büro ISW erläuterte, dass das Mötzinger Kanalnetz sich in einem sehr guten Zustand befinde. Es gebe aus seiner Sicht wenige Gemeinden, deren Netze auf einem solch guten technischen Stand seien.

 

Bausachen:

Nagolder Straße 50: Neubau einer Leichtbauhalle zur Lagerung von Feuchtkalk

Das erforderliche städtebauliche Einvernehmen nach § 35 BauGB i. V. m. § 36 BauGB zur Errichtung einer Leichtbaulagerhalle zur Lagerung von Kalk wurde vom Gemeinderat einstimmig erteilt.

 

Freizeitgelände – Start der Saison

Bürgermeister Hagenlocher wies darauf hin, dass demnächst wieder die Saison im Freizeitgelände startet. Das Freizeitgelände besteht schon seit über 13 Jahren und wird jedes Jahr stark von vielen Besuchern beansprucht. Dennoch ist unser Freizeitgelände in einem guten Zustand.

Bürgermeister Hagenlocher nutzte an dieser Stelle die Gelegenheit sich beim Bauhof für deren Reparaturen und deren Pflege aber auch bei unseren vielen Kümmerern für deren Engagement zu bedanken.