Detaillierte Suchfunktion: Gemeinde Mötzingen

Präambel Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. m. den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am [...] an und Übergabe a) Der Belegungsplan wird von der Gemeindeverwaltung in Abstimmung mit der Grundschule sowie den sonstigen Hallennutzern erstellt. b) Die Halle gilt als ordnungsgemäß übergeben, wenn Mängel [...] ung hat der Benutzer die Außenanlage samt Parkplatz gereinigt zu übergeben. § 12 Haftung Die Haftung richtet sich nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). § 13 Auskunftspflicht Der Gebührenschuldner ist[mehr]

Mötzingen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit §§ 2 und 9 des Kommunal- abgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am 04 [...] vertreten durch Bürgermeister Hagenlocher, Schloßgartenstr. 1, 71159 Mötzingen, Tel.07452/8881-0, Mail info@moetzingen.de (3) Datenschutzbeauftragter: Christian Paulus, Paulus & Rechenberg GmbH, Zimmersmühlenweg [...] 2019 Gez. Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO[mehr]

2023 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit den §§ 2, 13, 14 und 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen [...] Marcel Hagenlocher Bürgermeister Anlage Gebührenverzeichnis Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von [...] an den gesamten Betriebskosten der Betreuung dar und ist deshalb auch während der Ferien, bei vorübergehender Schließung, bei längerem Fehlen des Kindes und bis zur Wirksamkeit einer Kündigung zu bezahlen[mehr]

Veröffentlichungsorgan der Gemeinde und dient der Kommunikation zwischen Gemeindeverwaltung und Bürgern sowie zur Unterrichtung der Einwohner über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten der Gemeinde [...] Teil bilden, sowie aus einem Anzeigenteil. Verantwortlich für den redaktionellen Teil ist der Bürgermeister oder dessen Vertreter im Amt. Verantwortlich für den Anzeigenteil ist der Verlag. 2. Inhalt 2 [...] Veröffentlichung von Stellungnahmen, Ankündigungen und Berichten aus Anlass von Wahlen, an denen die Bürger der Gemeinde beteiligt sind (Wahlwerbung), ist bis 3 Monate vor einem Wahltag im redaktionellen Teil[mehr]

s gilt für Anschlüsse zu sonstigen vorübergehen- den Zwecken. (4) Soll Wasser aus öffentlichen Hydranten nicht zum Feuerlöschen, sondern zu anderen vo- rübergehenden Zwecken entnommen werden, sind hierfür [...] 14. Dezember 2016 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Z [...] einem Ausweis versehenen Beauftragten der Gemeinde, im Rahmen des § 43 Abs. 5 Wassergesetz für Baden-Württemberg und des § 99 der Abgabenord- nung, den Zutritt zu seinen Räumen und zu den in § 24 genannten[mehr]

Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), - der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO), - der §§ 2, 8, 13 und 17 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG), - des § 36 [...] Dezember 2021 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO [...] verpflichtet. Beim Wechsel des Gebührenschuldners geht die Gebührenschuld mit Beginn des auf den Übergang folgenden Kalendermonats auf den neuen Gebührenschuldner über. (2) Gebührenschuldner für die Gebühr[mehr]

Mötzingen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit den §§ 2, 13, 14 und 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen [...] Hagenlocher Bürgermeister Anlage Gebührenverzeichnis Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] an den gesamten Betriebskosten der Betreuung dar und ist deshalb auch während der Ferien, bei vorübergehender Schließung, bei längerem Fehlen des Kindes und bis zur Wirksamkeit einer Kündigung zu bezahlen[mehr]

Mötzingen, den 13.04.2022 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassener [...] Wohnungen nach dem Landeswohnraumförderungsgesetz (LWoFG) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 32 des Landesgesetzes zur Förderung von Wohnraum und Stabilisierung [...] it der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder - der*die Bürgermeister*in dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder - vor Ablauf der[mehr]

Präambel Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. m. den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am [...] Dezember 2022 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der [...] Präambel Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. m. den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am[mehr]

Präambel Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. m. den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am [...] Dezember 2022 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der [...] Sicherheitsleistungen (Kautio- nen) werden gemäß § 5 Abs. 3 und 4 erhoben. Die Kaution ist bei Übergabe des Ge- schirrmobiles bzw. des Geschirrs in bar zu entrichten. § 5 Vermietung und Gebühren (1) Das[mehr]