Detaillierte Suchfunktion: Gemeinde Mötzingen

ausgewiesen und sich verstärkt auf die In- nenentwicklung konzentriert. So konnten in diesem Zusammenhang in den ver- gangenen Jahren (etwa seit 2009) im Innenbereich rund 60 Wohneinheiten ge- schaffen [...] schärfen und Eigentümer dazu zu bewegen, ihre un- genutzten Grundstücke zu veräußern. In diesem Zusammenhang wurden zahlrei- che Infoveranstaltungen durchgeführt, es wurden alle Grundstückseigentümer mehrfach [...] bestand im Rahmen notwendiger Leitungsumlegungen mit dem Zweckverband Gäuwasserversorgung. In diesem Zusammenhang konnten Gemeinde Mötzingen BEGRÜNDUNG Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Röte III“ vom[mehr]

e und sportliche Zwe- cke. Nicht zulässig im Sinne des § 1 Abs. 5 und 6 BauNVO sind: – die der Versorgung des Gebiets dienenden Läden, Schank- und Speisewirt- schaften sowie nicht störende Handwerksbetriebe [...] Zulässig sind auch Ladestationen für die Elektromobilität oder andere Einrichtungen, die im direkten Zusammenhang hiermit oder alternativen Fahr- zeugantrieben stehen. A10.3 Öffentliche Fuß-, Rad- und Wirtschaftswege [...] ten Flächen werden als öffentliche Ver- kehrsgrünflächen festgesetzt. Bauliche Anlagen die im Zusammenhang mit Ver- kehrsflächen stehen, insbesondere Böschungen, Stützbauwerke, Wege und Trep- penanlagen[mehr]

reinigen. e) Sofern ein Getränkelieferungsvertrag für die Gemeindehalle besteht, hat der Benutzer die Regelungen über die Getränkelieferung zu beachten. Die im Getränkelieferungsvertrag vereinbarten Getränke [...] Betreten der Gemeindehalle. Az.: 564.160 Seite 4 (2) Die Gebühren sind innerhalb von 14 Tagen nach Zustellung des Gebührenbescheides zur Zahlung fällig. Die Gemeinde ist berechtigt, eine Vorausleistung in [...] Anmeldungen oder Genehmigungen (z. B. Sperr- zeitverkürzung, Schankerlaubnis bzw. Erlaubnis zur Abgabe von Speisen, GEMA) erfor- derlich sind, hat dies der Benutzer auf seine Kosten und Verantwortung[mehr]

________________________________________________________________________________________________ Postleitzahl, Ort Vor- und Familiennamen der einziehenden bzw. ausziehenden meldepflichtigen Personen: 1. [...] ______________________________________________________________ Anschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) ________________________________________________________________________________________________ [...] Hausverwaltung): Familienname, Vorname, ggf. Name der Firma | Anschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) Der Wohnungsgeber ist gleichzeitig Eigentümer der Wohnung Der Wohnungsgeber ist nicht Eigentümer[mehr]

I S. 2752) geändert worden ist, in Verbindung mit der Verordnung der Landesregierung über die Übertragung der Ermächtigung nach § 13b des Tierschutzgesetzes vom 19. November 2013 (GBl. S. 362) wird verordnet:[mehr]

0711/615541-15, E-Mail: post- stelle@lfdi.bwl.de Die Betroffenenrechte (außer dem Beschwerderecht gegenüber dem LfDI) können Sie gegenüber der Gemeinde Mötzingen ent- weder postalisch, per E-Mail oder per Fax [...] jeder weiteren Bearbeitung ebenfalls 1,00 €, außerdem ist Sachkostenersatz zu leisten (z.B. für Zustellungen und Adressenermittlungen). (2) Die Entgelte, Mahngebühren und evtl. Schadensersätze werden mit [...] Rechnung gestellt oder abgeholt werden. Dabei entsteht eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr und Zustellungs- kosten. § 8 Verhalten in der Bücherei, Hausrecht (1) Jeder Nutzer hat sich so zu verhalten, dass[mehr]

rechtzeitige Anzeige schuldhaft versäumt, so haftet im Falle des Absatzes 1 der bishe- rige Gebührenschuldner für die Benutzungsgebühren, die auf den Zeitpunkt bis zum Eingang der Anzeige bei der Gemeinde [...] n (1) Die Grundstücksentwässerungsanlagen sind vom Grundstückseigentümer auf seine Kosten her- zustellen, zu unterhalten, zu ändern, zu erneuern und nach Bedarf gründlich zu reinigen. (2) Die Gemeinde [...] Erfüllung dieser Verpflichtung vereinbart die Gemeinde mit den Verantwortlichen dieser Betriebe die Lieferung folgender Daten, soweit diese nicht aus den der Gemeinde vorliegenden Unterlagen bzw. zugänglichen[mehr]

an andere juristische oder natürliche Personen für Leistungen und Lie- ferungen, 5. Kosten der Beförderung und Verwahrung von Personen und Sachen. (3) Auf die Erstattung von Auslagen sind die für Verwa [...] (§ 53 Abs. 5 Nr. 1 LBO) 0,5 von Tausend der Baukosten bzw. Abbruchkosten, mindestens 25,00 10.2 Mitteilung nach § 53 Abs. 6 LBO Wie 10.1 10.3 Benachrichtigung der Angrenzer und Nachbarn (§ 55 LBO) im K [...] (die erstmalige Einziehung ist gebüh- renfrei) 10,00 13. Fundsachen Aufbewahrung einschließlich Aushändigung an den Verlierer, Eigentümer oder Finder 13.1 Bei Sachen bis zu 500,00 Euro Wert 2 % des Werts[mehr]

Durchsagen. § 4 Lärm aus Gaststätten Aus Gaststätten und Versammlungsräumen, innerhalb der im Zusammenhang bebauten Gebiete oder in der Nähe von Wohngebäuden darf kein Lärm nach außen dringen, durch den [...] Ortspolizeibehörde unverzüglich anzuzeigen. (3) Hunde sind auf Straßen und Wegen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile an der Leine zu führen. Im Übrigen dürfen sie ohne Begleitung einer Person [...] Ortspolizeibehörde nicht unverzüglich anzeigt, 22. entgegen § 13 Abs. 3 Hunde innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile nicht an die Leine nimmt oder ansonsten frei umherlaufen lässt, 23. entgegen[mehr]

eichen. Die Nutzer übernehmen die Haftung für jegliche Personen- und Sachschäden, die sich im Zusammenhang mit der Nut- zung des Freizeitgeländes inklusive der Grillhütte mit Grillstelle ergeben. § 4 [...] die Gemeinde Mötzingen Waren oder Leistungen aller Art feilzuhalten bzw. anzubieten und für die Lieferung von Waren sowie für Leis- tungen aller Art zu werben, - sich im Bereich des Freizeitgeländes in [...] eichen. Die Nutzer übernehmen die Haftung für jegliche Personen- und Sachschäden, die sich im Zusammenhang mit der Nut- zung des Freizeitgeländes inklusive der Grillhütte mit Grillstelle ergeben. § 4 [mehr]