Detaillierte Suchfunktion: Gemeinde Mötzingen

von der Feuerwehr gestellt. Die Anordnung der Sicherheitswache durch die Gemeindeverwaltung hat spätestens 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn zu erfolgen. 22. Der Benutzer hat eine Sanitätswache bereitzustellen [...] nicht über Gebühr gestört werden. 25. Nach Beendigung der Veranstaltung sind die Räumlichkeiten bis spätestens des auf die Veranstaltung folgenden Tages bzw. dem mit der Gemeindeverwaltung vereinbarten Termin [...] keine Haftung. 5. Für die Garderobe übernimmt die Gemeinde keine Haftung. 6. Die Halle ist bis spätestens 22.30 Uhr zu verlassen. Der verantwortliche Übungsleiter hat dafür zu sorgen, dass sämtliche Lichter[mehr]

Personensorgeberechtigten. Für eine Aufnahme zum Beginn des Schuljahres muss die Anmeldung bis spätestens zum 31.07. des jeweiligen Jahres vorliegen. Eine Anmeldung während des laufenden Schuljahres ist[mehr]

und Besitzer (nach § 3 Absätze 1 und 2) sind verpflichtet, die Prüfungen zu dulden und dabei Hilfe zu leisten. Sie haben den zur Prüfung des Abwassers notwendigen Einblick in die Betriebsvorgänge zu gewähren [...] . (3) Grundstücksentwässerungsanlagen sind alle Einrichtungen, die der Sammlung, Vorbehandlung, Prüfung und Ableitung des Abwassers bis zur öffentlichen Abwasseranlage dienen. Dazu gehö- ren insbesondere [...] der Grund- stückseigentümer für rückstaufreien Abfluss des Abwassers zu sorgen. § 21 Abnahme und Prüfung der Grundstücksentwässerungs- anlagen, Zutrittsrecht, Indirekteinleiterkataster (1) Vor der Abnahme[mehr]

en an ihren Verband belegen müssen. (2) Die entsprechenden Meldungen an die Gemeinde haben bis spätestens 31.03. eines jeden Jahres zu erfolgen. Die allgemeine Jugendförderung wird nach fristgerechter [...] n der Gemeinde vorgesehen sind. Förderanträge für Investitionen und Anschaffungen müssen daher spätestens bis zum 01. Oktober eines jeden Jahres für das folgende Haushaltsjahr bei der Gemeinde gestellt[mehr]

auch die Regionalwahl am vergangenen Sonntag durchgeführt. Für Mötzingen ergaben sich folgende Ergebnisse nach der Stimmenauswertung. Wahl 2009 CDU 370 27,97 % 16,38% SPD 103 7,79 % 7,68% Freie Wähler[mehr]

ist verpflichtet, das Geschirrmobil und seine Beladung auf seine ordnungsgemäße Beschaffenheit zu überprüfen. Zur Be- stückung gehört ein handelsübliches Spülmittel, das von der Gemeinde Mötzingen be- schafft[mehr]

Schwerbehindertenausweis mit den Merkzeichen „B“, „BL“, „aG“ oder „H“ besitzen. 2. Hunden, die die Prüfung für Rettungshunde oder die Wiederholungsprüfung mit Er- folg abgelegt haben und für den Schutz der [...] Antragstellung der jeweiligen Ermäßigung vorzulegen. 3. in den Fällen des § 6 Nr. 2 die geforderte Prüfung nicht innerhalb von zwölf Monaten vor dem in Absatz 1 bezeichneten Zeitpunkt von den Hunden mit Erfolg[mehr]

wurde am vergangenen Sonntag die Regionalwahl durchgeführt. Für Mötzingen ergaben sich folgende Ergebnisse nach der Stimmenauswertung. Wahl 2014 CDU 379 23,72 % 27,97% SPD 106 6,63 % 7,79% GRÜNE 220 13[mehr]

der gesetzlichen Dienstpflicht geleistete Tätigkeit, d) Prüfungen, die der beruflichen Aus- und Weiterbildung dienen, mit Ausnahme von Prüfungen zur Notenverbesserung, e) Leistungen geringfügiger Natur [...] , so kommen die Schreibgebühren (Nr. 8) hinzu. 6. Bescheinigungen 6.1 Bestätigungen, Zeugnisse, Atteste, Ausweise aller Art (auch Zweit- und Mehrfertigungen, soweit nichts anderes bestimmt ist) 5,00 bis[mehr]

anzuzeigen und eine Dienstverhinderung bei ihrem Vorgesetzten vor dem Dienst- beginn zu melden, spätestens jedoch am folgenden Tage die Gründe hierfür zu nennen. (7) Aus beruflichen, gesundheitlichen oder [...] ein Drittel der Mitglieder verlangt. Die Einladung mit der Tagesordnung soll den Mitglie- 7 dern spätestens drei Tage vor der Sitzung zugehen. Der Feuerwehrausschuss ist beschlussfähig, wenn mindestens die[mehr]