Detaillierte Suchfunktion: Gemeinde Mötzingen

bevorstehenden Gefahr für das Leben und die Gesundheit von Menschen und Tieren oder für andere wesentliche Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl[mehr]

Ist im Einzelfall eine größere Geschosszahl genehmigt, so ist diese zugrunde zu legen. Als Geschosse gelten Voll- geschosse i.S. der Landesbauordnung (LBO) in der im Zeitpunkt der Beschlussfassung über den [...] wenn der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO we- gen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder noch vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder ein Dritter [...] sind endgültig hergestellt, wenn sie entsprechend Abs. 1 ausgebaut sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorstehen- den Bestimmungen festlegen[mehr]

- der*die Bürgermeister*in dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder - vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder eine dritte Person[mehr]

Recht der Zulassung der Nutzung vorbehal- ten. (4) Politische Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht gestattet; sie dürfen im Einzelfall aus- nahmsweise zugelassen werden. (5) Die Zulassung der Nutzung [...] Recht der Zulassung der Nutzung vorbehal- ten. (4) Politische Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht gestattet; sie dürfen im Einzelfall aus- nahmsweise zugelassen werden. (5) Die Zulassung der Nutzung [...] der/die Bürgermeister/in dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen hat oder • vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder eine dritte[mehr]

am nächsten kommt. Weisen die Gebührenschuldner einen anderen Versiegelungsgrad nach, kann im Einzelfall ein anderer Faktor angesetzt werden. d) Flächenermäßigung bei Zisternen mit Kanalanschluss Beim[mehr]

öffentliche Straße mit einer betriebsfertigen Versorgungsleitung grenzen oder ihren unmittel- baren Zugang zu einer solchen Straße durch einen Privatweg haben. Befinden sich auf einem Grundstück mehrere Gebäude [...] räumt dem Wasserabnehmer darüber hinaus im Rahmen des ihr wirtschaftlich Zumutbaren auf Antrag die Möglichkeit ein, den Bezug auf einen von ihm gewünschten Ver- brauchszweck oder auf einen Teilbedarf zu beschränken [...] r in wirtschaftlichem Zusammenhang mit der Wasser- versorgung genutzt werden oder für die die Möglichkeit der Wasserversorgung sonst wirt- schaftlich vorteilhaft ist. Sie entfällt, wenn die Inanspruchnahme[mehr]

letzten Ausgabe vor einer Wahl werden Beiträge nicht mehr veröffentlicht, die einen unmittelbaren Bezug zur Wahl haben. 5. Wahlwerbung 5.1. Veröffentlichungsberechtigt sind die zur Wahl zugelassenen Parteien [...] Landtags-, Bundestags-, und Europawahlen ¼ Seite für jede Partei oder Wählervereinigung, gerechnet über den gesamten Zeitraum, wobei die Aufteilung der Partei oder Wählervereinigung vorbehalten bleibt, Kandidaten [...] 3. Stellungnahmen von Parteien, Wählervereinigungen und Fraktionen des Gemeinderats zu Angelegenheiten der Gemeinde, jedoch nicht in den letzten 3 Monaten vor einer Wahl, 2.1.4. Ankündigungen und Berichte[mehr]

lan bis zum Betrag von 20.000 € im Einzelfall; 2.2 die Zustimmung zu überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben und zur Ver- wendung bis zu 4.000 € im Einzelfall; 2.3 die Ernennung, Einstellung und [...] lan einzeln ausgewiesenen Freigebigkeitsleistun- gen bis zu 2.500 € im Einzelfall; 2.6 die Stundung von Forderungen im Einzelfall, 2.6.1 bis zu 3 Monaten in unbeschränkter Höhe, 2.6.2 bis zu 6 Monaten [...] Wert bis zu 20.000 € im Einzelfall; 2.9 Verträge über die Nutzung von Grundstücken oder beweglichem Vermögen bis zu einem jährlichen Miet- oder Pachtwert von 2.500 € im Einzelfall; 2.10 die Veräußerung von[mehr]

der ersten und Beginn der zweiten Tätigkeit zugerechnet werden. (2) Die Entschädigung wird im Einzelfall nach dem tatsächlichen, notwendigerweise für die Dienstverrichtung entstandenen Zeitaufwand berechnet [...] des Gemeinderats sowie seiner Ausschüsse / Arbeitsgruppen, sofern diese der Vorbereitung und Entscheidungsfindung von Sitzungen des Gemeinderates dienen, in Höhe von 30,00 €. (2) Der Anspruch auf Gewährung [...] nach §§ 2 und 4 eine zusätzliche Pauschale in Höhe von 50,00 € je Sitzung. Auf Antrag können im Einzelfall Kosten bis zu einem Höchstbetrag von 80,00 Euro pro Tag erstattet werden. (2) Erstattungen nach[mehr]

der*die Bürgermeister*in dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen hat oder • vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder eine dritte [...] Auslagen dem Grunde und der Höhe nach belegen. § 6 Freiwilligkeitsleistungen Die Gemeinde hat die Möglichkeit, den ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr finanzielle Unterstützung, insbesondere[mehr]