Detaillierte Suchfunktion: Gemeinde Mötzingen

Bürgermeister §§ 4,5 Abschnitt IV Schlussbestimmungen § 6 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 3. Oktober 1983 (GBl. S. 578, ber. S. 720), zuletzt geändert durch [...] (Gemeinderäte). Für die Zahl der Gemeinderäte ist gemäß § 25 Abs. 2 der Ge- meindeordnung für Baden-Württemberg jeweils die nächstniedrigere Gemeindegrößengrup- pe maßgebend(1). Seite 2 von 3 III. Bürgermeister [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschrif- ten beim Zustandekommen dieser[mehr]

Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der geltenden Fassung in Verbindung mit § 1 der Verordnung des Innenministeriums zur Durchfüh- [...] GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeord- nung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassenen Verfah- rensvorschriften beim Zustandekommen dieser[mehr]

Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 i.V.m. § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am 19.02.2019 folgende Neufassung der Satzung be [...] GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung[mehr]

von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen [...] Entrichtung der Verwaltungsgebühren sind, soweit Gegenseitigkeit besteht, be- freit a) das Land Baden-Württemberg, b) die landesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen Rechts, die nach den Hau [...] Gemeinden, Landkreise, Gemeindeverbände und Zweckverbände sowie Verbän- de der Regionalplanung in Baden-Württemberg. Die Befreiung tritt nicht ein, soweit die in Satz 1 Genannten berechtigt sind, die Verwaltungs-[mehr]

Gemeinde Mötzingen (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 34 Absatz 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat der Gemeinde [...] In den Fällen der Nummern 1 und 5 gelten § 6 Absätze 2 und 3 des Polizeigesetzes des Landes Baden-Württemberg (PolG) entsprechend. (2) Für Einsätze nach § 2 Absatz 2 wird Kostenersatz verlangt. Kostene [...] gemäß § 34 Absatz 8 FwG die pauschalen Stundensätze der Verordnung des Innenministeriums Baden- Württemberg über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr (VOKeFw) in der jeweils geltenden Fassung. Für[mehr]

38 Abs. 4 des Kommunalabgaben- gesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinde- rat der Gemeinde Mötzingen am 04.04.2006 folgende Satzung beschlossen: [...] schuldet, 7. die Entstehung und die Fälligkeit der Beträge. VI. Schlussvorschriften § 36 Übergangsregelungen (1) Die Erschließungsbeitragssatzung vom 31.01.1990 findet Anwendung, wenn für die Grundstücke [...] GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder von aufgrund der Gemeindeordnung erlassener Rechtsvorschriften beim Zustandekommen[mehr]

Präambel Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. m. den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am [...] an und Übergabe a) Der Belegungsplan wird von der Gemeindeverwaltung in Abstimmung mit der Grundschule sowie den sonstigen Hallennutzern erstellt. b) Die Halle gilt als ordnungsgemäß übergeben, wenn Mängel [...] folgt aus dem öffentlich-rechtlichen Zugangsanspruch aus § 10 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in ihrer jeweils geltenden Fassung. Der Zugang wird durch die Regelungen dieser Satzung näher[mehr]

Mötzingen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit §§ 2 und 9 des Kommunal- abgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am 04 [...] Datenschutzbeauftragter: Christian Paulus, Paulus & Rechenberg GmbH, Zimmersmühlenweg 27, 61440 Oberursel, Tel 069 202329-0, Mail info@paulus-rechenberg.de (4) Bei der Anmeldung werden Anrede, Name, Vorname [...] Datenschutz- behörde ist: Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg, Königstrasse 10 a, 70173 Stuttgart / Postfach 10 29 32, 70025 Stuttgart, Tel.: 0711/615541-0[mehr]

2023 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit den §§ 2, 13, 14 und 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen [...] an den gesamten Betriebskosten der Betreuung dar und ist deshalb auch während der Ferien, bei vorübergehender Schließung, bei längerem Fehlen des Kindes und bis zur Wirksamkeit einer Kündigung zu bezahlen [...] unterstützen. § 9 Versicherung und Haftung (1) Das Kind ist kraft Gesetzes bei der Unfallkasse Baden-Württemberg gegen Unfälle versichert - auf dem direkten Weg zur und von der Betreuung, - während des Au[mehr]

s gilt für Anschlüsse zu sonstigen vorübergehen- den Zwecken. (4) Soll Wasser aus öffentlichen Hydranten nicht zum Feuerlöschen, sondern zu anderen vo- rübergehenden Zwecken entnommen werden, sind hierfür [...] einem Ausweis versehenen Beauftragten der Gemeinde, im Rahmen des § 43 Abs. 5 Wassergesetz für Baden-Württemberg und des § 99 der Abgabenord- nung, den Zutritt zu seinen Räumen und zu den in § 24 genannten [...] (4) Die Gemeinde kann auf Antrag des Anschlussnehmers weitere Anschlüsse sowie vorläufige oder vorübergehende Anschlüsse herstellen. Als weitere Anschlüsse gelten auch Hausan- schlüsse für Grundstücke, die[mehr]