Detaillierte Suchfunktion: Gemeinde Mötzingen

Präambel Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. m. den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am [...] Präambel Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. m. den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am [...] Benutzungsgebühr entsteht mit der Antragsstellung zur Anmietung der Grillhütte. Die Gebühr ist mit Übergabe des Gebührenbescheides bei Abholung des Reservierungsschil- des (Abholung bei der Gemeindeverwaltung)[mehr]

Wohnungen nach dem Landeswohnraumförderungsgesetz (LWoFG) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 32 des Landesgesetzes zur Förderung von Wohnraum und Stabilisierung [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassener Verfahrens- und Formvorschriften beim Zustandekommen [...] zulässige Miete darf auch bei einem neuen Mietverhältnis vom Nachmieter verlangt werden. § 4 Übergangsregelung Liegt die Miete ab dem 01. Januar 2009 über dem in § 2 bestimmten Höchstbetrag, aber niedriger[mehr]

Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), - der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO), - der §§ 2, 8, 13 und 17 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG), - des § 36 [...] verpflichtet. Beim Wechsel des Gebührenschuldners geht die Gebührenschuld mit Beginn des auf den Übergang folgenden Kalendermonats auf den neuen Gebührenschuldner über. (2) Gebührenschuldner für die Gebühr [...] esen polizeilich gemeldete Person, die sich dort während des Veranlagungszeitraums nicht nur vorübergehend aufhält, mindestens 40 m³/Jahr für die erste Person und für jede weitere Person mindestens 35[mehr]

Aufgrund von § 17 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 26 Abs 1des Polizeigesetzes (PolG) für Baden-Württemberg, hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am 17.11.2020 folgende Satzung beschlossen: Präambel [...] ung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO [mehr]

Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8, 9, 10 und 10 a des Kommunalabga- bengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat [...] kann auf Antrag des Grundstückseigentümers weitere Grundstücksanschlüsse so- wie vorläufige oder vorübergehende Anschlüsse herstellen. Als weitere Grundstücksanschlüsse gelten auch Anschlüsse für Grundstücke [...] Änderung; b) die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Änderung der Benutzung. Bei vorübergehenden oder vorläufigen Anschlüssen wird die Genehmigung widerruflich oder befristet ausgesprochen.[mehr]

(Hebesatzsatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) in Verbindung mit den §§ 1, 25 und 28 des Grund [...] GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung[mehr]

Austausch wichtig. Gemeinsam gestalten wir den Übergang eines Kindes von der Krippe in den Kindergarten. • In der Zusammenarbeit mit der Schule ist vor allem der Übergang eines Kindes von der Kita in die Schule [...] KiTaVO, Datenschutz- Grundverordnung (DSGVO), Orientierungsplan für Bildung und Erziehung in baden-württembergischen Kindergärten, VwV Kolibri. Inhalte dieses Leitbilds: 1. Unser Anspruch: Kinder und ihre Familien [...] tnern sind für uns der Weg zum Erfolg. Konkret bedeutet das: • Wir gestalten Kooperationen und Übergänge. • Eine kontinuierliche, offene und transparente Kommunikation zwischen pädagogischen Fachkräften[mehr]

die freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Mötzingen) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs.1 Satz 1, § 8 Abs. 2 Satz 2, § 10 Abs [...] ein ehrenamtlich tätiger Angehöriger der Gemeindefeuerwehr auf Antrag vom Feuerwehrkommandanten vorübergehend von seinen Dienstpflich- ten nach Absatz 5 Nr. 1 und 2 befreit werden. (8) Ist ein ehrenamtlich [...] er ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl statt[mehr]

von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen [...] Entrichtung der Verwaltungsgebühren sind, soweit Gegenseitigkeit besteht, be- freit a) das Land Baden-Württemberg, b) die landesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen Rechts, die nach den Hau [...] Gemeinden, Landkreise, Gemeindeverbände und Zweckverbände sowie Verbän- de der Regionalplanung in Baden-Württemberg. Die Befreiung tritt nicht ein, soweit die in Satz 1 Genannten berechtigt sind, die Verwaltungs-[mehr]

Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der geltenden Fassung in Verbindung mit § 1 der Verordnung des Innenministeriums zur Durchfüh- [...] GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeord- nung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassenen Verfah- rensvorschriften beim Zustandekommen dieser[mehr]