Detaillierte Suchfunktion: Gemeinde Mötzingen

Artikel 13 DSGVO (1) Behörde: Gemeinde Mötzingen, Schloßgartenstr. 1, 71159 Mötzingen (2) Verantwortlicher für die Datenverarbeitung: Gemeinde Mötzin- gen vertreten durch Bürgermeister Hagenlocher, Schloßgartenstr [...] verbundenen Rechnungsstellung werden die Daten innerhalb der Gemeinde Mötzingen an die Gemeindekasse weitergegeben. An Stellen außerhalb der Gemeinde Mötzingen werden die Daten nicht weitergegeben. (10) Ihre [...] Verbindung mit §§ 2 und 9 des Kommunal- abgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am 04.06.2019 folgende Benutzungsordnung für die Gemeindebücherei Mötzingen als Satzung[mehr]

Gemeinde Mötzingen Landkreis Böblingen S a t z u n g über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Mötzingen * in der redaktionell ergänzten Fassung der Änderung vom 13.05.2024 mit Wirkung [...] Baden-Württemberg (KiTaG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am 27.07.2021 folgende Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Mötzingen beschlossen: § 1 Rechtsform und An [...] (1) Die nachstehende Satzung regelt die Benutzung der von der Gemeinde Mötzingen betriebenen Kindertageseinrichtungen. (2) Die Gemeinde Mötzingen betreibt ihre Kindertageseinrichtungen im Sinne des KiTaG[mehr]

(1) Die Gemeinde betreibt die Wasserversorgung als eine öffentliche Einrichtung zur Lieferung von Trinkwasser. Art und Umfang der Wasserversorgungsanlagen bestimmt die Gemeinde. Die Gemeinde hat keine [...] berechtigten Interessen von der Gemeinde bestimmt. Die Gemeinde stellt die für den erstmaligen Anschluss eines Grundstücks notwendigen Hausanschlüsse bereit. (4) Die Gemeinde kann auf Antrag des Anschlussnehmers [...] und we- sentliche Veränderungen dürfen nur durch die Gemeinde oder ein von der Gemeinde zuge- lassenes Installationsunternehmen erfolgen. Die Gemeinde ist berechtigt, die Ausführung der Arbeiten zu überwachen[mehr]

des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am 19. November 2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Gemeinde Mötzingen erhebt von dem in ihrem Gebiet liegenden [...] stehenden Gewerbebetrieben mit Betriebsstätte in der Gemeinde Mötzingen und den Reisegewerbebetrieben mit Mittelpunkt der gewerblichen Tätigkeit in der Gemeinde Mötzingen. § 2 Steuerhebesätze Die Hebesätze werden [...] 2024 im Amtsblatt der Gemeinde Mötzingen öffentlich bekanntgemacht. Die 1. Änderungssatzung tritt zum 01.01.2026 in Kraft. Sie wurde am 08. Januar 2026 im Amtsblatt der Gemeinde Mötzingen öffentlich b[mehr]

möglich ist, 3. er seine Wohnung in eine andere Gemeinde verlegt oder 4. er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. In den Fällen der Nummern 3 und 4 kann [...] andere Gemeinde verlegt, hat dies binnen einer Woche dem Feuerwehrkommandanten anzuzeigen. Das gleiche gilt, wenn er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt [...] Gerätewarts zu überwachen, 7. dem Bürgermeister über Dienstbesprechungen zu berichten, 8. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzuteilen. 6 Die Gemeinde hat ihn bei der Durchführung[mehr]

überlassenen Zubehör dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Gemeinde vorgenommen werden. Der Benutzer ist im Übrigen verpflichtet, die Gemeinde unverzüglich von Schäden am Äußeren oder Inneren der Räume [...] beeinträchtigt werden. (8) Bei vom Benutzer ohne Zustimmung der Gemeinde vorgenommenen baulichen oder sonstigen Veränderungen kann die Gemeinde diese auf Kosten des Benutzers beseitigen und den früheren Zustand [...] lassen (Ersatzvornahme). (9) Die Gemeinde kann darüber hinaus die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um den Anstaltszweck zu erreichen. (10) Die Beauftragten der Gemeinde sind berechtigt, die Unterkünfte[mehr]

Gemeinde Mötzingen Landkreis Böblingen S A T Z U N G zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Mötzingen (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Aufgrund von [...] Stunden aufgerundet. (6) Daneben kann Ersatz verlangt werden für 1. von der Gemeinde für den Einsatz von Hilfe leistenden Gemeinde- und Werkfeuerwehren oder anderen Hilfe leistenden Einrichtungen und Org [...] berg (GemO) in Verbindung mit § 34 Absatz 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am 11.12.2018 folgende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen[mehr]

hat der Gemeinde- rat der Gemeinde Mötzingen am 04.04.2006 folgende Satzung beschlossen: I. Erschließungsbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwege § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Gemeinde Mötzingen [...] den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen [...] 1 ausgebaut sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorstehen- den Bestimmungen festlegen. § 5 Anteil der Gemeinde an den beitragsfähigen Er[mehr]

Gemeinde Mötzingen Landkreis Böblingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen nach dem Landeswohnraumförderungsgesetz (LWoFG) Aufgrund von § 4 der [...] (Landeswohnraumförderungsgesetz – LwoFG) in ihren jeweils gültigen Fassungen hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am 12.04.2022 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Höhe der zulässigen Miete [...] nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Ausgefertigt! Mötzingen, den 13.04.2022 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für[mehr]

AZ: 562.11 1 Gemeinde Mötzingen Kreis Böblingen S A T Z U N G über die Benutzung und Gebühren hinsichtlich des Freizeitgeländes inklusive der Grillhütte der Gemeinde Mötzingen (Benutzungs- und Gebührensatzung [...] werden. § 2 Allgemeines (1) Das im Eigentum der Gemeinde Mötzingen stehende Freizeitgelände inklusive Grillhütte ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Mötzingen. Das Benutzungsverhältnis zwi- schen [...] Beauftragte der Gemeinde Mötzingen haben für die Aufrechterhaltung der Sicherheit, Ruhe, Ordnung und für die Einhaltung dieser Satzung zu sorgen. Den Anordnungen der Beauftragten der Gemeinde ist uneingeschränkt[mehr]