Detaillierte Suchfunktion: Gemeinde Mötzingen

Anmietung des Geschirrmo- biles oder Teilen des Geschirrmobiles (Geschirr). Die Gebühr ist nach Zustellung des Gebührenbescheides innerhalb von 14 Tagen zur Zahlung fällig, sie ist kostenfrei an die Gemeinde [...] mehrere Tage am Stück eingesetzt, so ist es über Nacht an ei- nem geeigneten und sicheren Ort abzustellen. (6) Um Frostschäden zu vermeiden, wird das Geschirrmobil von Oktober bis März jeden Jahres gr[mehr]

Betreten der Gemeindehalle. Az.: 564.160 Seite 4 (2) Die Gebühren sind innerhalb von 14 Tagen nach Zustellung des Gebührenbescheides zur Zahlung fällig. Die Gemeinde ist berechtigt, eine Vorausleistung in [...] spätestens 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn zu erfolgen. 22. Der Benutzer hat eine Sanitätswache bereitzustellen, sofern diese rechtlich vorgeschrie- ben ist. 23. Erfordert es die Art der Veranstaltung, hat [...] Gemeinde Möt- zingen von allen Ansprüchen Dritter aus der Verletzung der Verkehrssicherungspflicht freizustellen. e) Der Benutzer oder eine von ihm beauftragte Person hat während der Dauer der Veran- staltung[mehr]

Einrichtung (1) Die Gemeinde betreibt die Wasserversorgung als eine öffentliche Einrichtung zur Lieferung von Trinkwasser. Art und Umfang der Wasserversorgungsanlagen bestimmt die Gemeinde. Die Gemeinde [...] Errichtung einer Eigengewinnungsanlage Mittei- lung zu machen. Er hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass von seiner Eigen- anlage keine Rückwirkungen in die öffentliche Wasserversorgungsanlage [...] aufzulösen. § 10 Einstellung der Versorgung (1) Die Gemeinde ist berechtigt, die Versorgung fristlos einzustellen, wenn der Wasserabnehmer den Bestimmungen dieser Satzung zuwiderhandelt und die Einstellung e[mehr]

Bürgermeister hat die Beendigung des ehrenamtlichen Feuerwehrdienstes durch schriftlichen Bescheid festzustellen. 3 (6) Angehörige der Gemeindefeuerwehr, die ausgeschieden sind, erhalten auf Antrag eine Bes [...] Aufgaben durch. Er hat insbeson- dere 1. eine Alarm- und Ausrückeordnung für die Aufgaben nach § 2 aufzustellen und fortzuschreiben und sie dem Bürgermeister mitzuteilen, 2. auf die ordnungsgemäße feuerweh [...] Sitzung wird eine Niederschrift gefertigt; sie ist dem Bürgermeister sowie den Ausschussmitgliedern zuzustellen. Die Niederschriften sind den Angehörigen der Einsatzabteilung auf Verlangen zur Einsicht vorzulegen[mehr]

Baden-Württemberg, Königstrasse 10 a, 70173 Stuttgart / Postfach 10 29 32, 70025 Stuttgart, Tel.: 0711/615541-0, FAX: 0711/615541-15, E-Mail: post- stelle@lfdi.bwl.de Die Betroffenenrechte (außer dem B [...] Kontaktaufnahme aus Servicegründen durch die Gemeindebücherei verwendet werden. Es erfolgt weder auf postalischem, elektroni- schem oder telefonischem Weg Werbung für die Gemeindebücherei. (6) Die E-Mail-Adresse [...] Beschwerderecht gegenüber dem LfDI) können Sie gegenüber der Gemeinde Mötzingen ent- weder postalisch, per E-Mail oder per Fax geltend machen. Es entstehen Ihnen dabei keine anderen Kosten als Portokosten[mehr]

n (1) Die Grundstücksentwässerungsanlagen sind vom Grundstückseigentümer auf seine Kosten her- zustellen, zu unterhalten, zu ändern, zu erneuern und nach Bedarf gründlich zu reinigen. (2) Die Gemeinde [...] Erfüllung dieser Verpflichtung vereinbart die Gemeinde mit den Verantwortlichen dieser Betriebe die Lieferung folgender Daten, soweit diese nicht aus den der Gemeinde vorliegenden Unterlagen bzw. zugänglichen [...] (2) Der Abwasserbeitrag (Teilbeitrag) und die Vorauszahlungen werden jeweils einen Monat nach Zustellung des Abgabebescheids fällig. § 35 Ablösung (1) Die Gemeinde kann, solange die Beitragsschuld noch[mehr]

eine zukunftsfähige und nachhaltige Weiterent- wicklung der Wohn-, Arbeits- und Lebensräume sicherzustellen. Dabei müssen Städte und Gemeinden als Orte des Wohnens und Arbeitens sowie der Bildung, Freizeit [...] steuer C könnte hierbei einen Anreiz darstellen, Baulücken aktiv für die Siedlungsentwicklung bereitzustellen. Besonders bezahlbarer Wohnraum für junge Familien sollte zukünftig ge- schaffen werden, um auch [...] Freizeitgestaltung und Naherholung in einer Kommune sind zunächst für die eigene Bevölkerung bereitzustellen, um neben den Arbeits- und Verdienstmöglichkei- ten einen Ausgleich zu schaffen und die Lebe[mehr]

Angebote sind möglich nein Losweise Vergabe5.3 für ein Los oder mehrere Lose Abgabe mehrerer Hauptangebote:5.4 Die Abgabe mehrerer Hauptangebote ist Bis zum Ablauf der Bindefrist ist der Bieter an sein [...] Verpflichtungen verarbeitet werden, werden nur dann weitergegeben, wenn die Übermittlung gesetzlich zulässig ist oder Sie in die Übermittlung eingewilligt haben. Unterlegene Bieter, die einen Antrag nach § 62 Abs [...] g der Anlage einbezogen. 6 Straße Die Kommunikation erfolgt elektronisch über die Vergabeplattform E-Mail PLZ/Ort - KEV 145.1 (W) Ang Nr. 1 - (2-fach)* Besondere Vertragsbedingungen Wartung - KEV 146 (W)[mehr]

H. *) der Abrechnungssumme (netto) begrenzt.strafen auf insgesamt 5 v. H. *) Beachte in diesen Zusammenhang auch die Besonderen Vertragsbedingungen zum Landestariftreue- und Mindestlohngesetz Baden-Württemberg [...] gewerberechtlichen Voraussetzungen erfüllen. 9.2 Der Auftragnehmer hat vor der beabsichtigten Übertragung Art und Umfang der Leistungen sowie Name, Anschrift und Berufsgenossenschaft (einschließlich M [...] sind, weiter vergeben werden, ist dies dem Auftraggeber vom Auftragnehmer vor der beabsichtigten Übertragung in Textform bekannt zu machen. 10. Ausführung der Leistung (§ 4 Abs. 10 VOB/B) Der Auftragnehmer[mehr]

Abrechnungssumme % Endbetrag einschl. Umsatzsteuer (ohne Nachlass) € Technische Nebenangebote ohne Abgabe eines Hauptangebots **) Sofern zugelassen, siehe Nr. 4 "Aufforderung zur Angebotsabgabe" - KEV 110[mehr]