Detaillierte Suchfunktion: Gemeinde Mötzingen

sprechen oder widersprechen, außer Kraft. Ausgefertigt! Mötzingen, den 18.11.2020 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften[mehr]

Feuerwehr vom 22.11.2016 außer Kraft. Ausgefertigt! Mötzingen, den 12.12.2018 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften[mehr]

die Genehmigung oder die Bekanntma- chung dieser Satzung verletzt worden sind. Oder wenn der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO we- gen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder noch vor Ablauf der [...] Verfahrensverletzung gerügt hat. Ausgefertigt! Mötzingen, den 05.04.2006 gez. - Thomas Sprißler - Bürgermeister[mehr]

Gemeindeverwaltung an einzelnen Tagen die Gemeindehalle zu Veranstaltun- gen (z. B. Sitzungen, Bürgerversammlungen usw.) selbst benötigt oder Veranstaltungen nach § 4 Abs. 1 b) stattfinden sollen, muss der [...] Zeit entschädigungslos für die Benutzung gesperrt werden. Die Entscheidung hierüber trifft der Bürgermeister oder des- sen Beauftragter im Amt. Die Vereine werden frühestmöglich informiert. (3) Benutzung [...] Außenanlage samt Parkplatz gereinigt zu übergeben. § 12 Haftung Die Haftung richtet sich nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). § 13 Auskunftspflicht Der Gebührenschuldner ist verpflichtet, die zur Festsetzung[mehr]

Mötzingen (2) Verantwortlicher für die Datenverarbeitung: Gemeinde Mötzin- gen vertreten durch Bürgermeister Hagenlocher, Schloßgartenstr. 1, 71159 Mötzingen, Tel.07452/8881-0, Mail info@moetzingen.de (3) [...] zuletzt geändert am 21.04.2015 außer Kraft. Mötzingen, 05. Juni 2019 Gez. Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften[mehr]

dnung vom 01.04.2016 außer Kraft. Ausgefertigt! Mötzingen, den 27.10.2021 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Anlage Gebührenverzeichnis Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 Gemeindeordnung wegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen hat oder vor Ablauf[mehr]

Veröffentlichungsorgan der Gemeinde und dient der Kommunikation zwischen Gemeindeverwaltung und Bürgern sowie zur Unterrichtung der Einwohner über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten der Gemeinde [...] Teil bilden, sowie aus einem Anzeigenteil. Verantwortlich für den redaktionellen Teil ist der Bürgermeister oder dessen Vertreter im Amt. Verantwortlich für den Anzeigenteil ist der Verlag. 2. Inhalt 2 [...] Veröffentlichung von Stellungnahmen, Ankündigungen und Berichten aus Anlass von Wahlen, an denen die Bürger der Gemeinde beteiligt sind (Wahlwerbung), ist bis 3 Monate vor einem Wahltag im redaktionellen Teil[mehr]

eines vertretungsberechtigten Organs der Gemeinde verursacht worden ist. § 831 Abs. 1 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nur bei vorsätzlichem Handeln von Verrichtungsgehilfen anzuwenden. (2) Abs. 1 [...] öffentlich bekanntgemacht. Ausgefertigt! Mötzingen, den 14. Dezember 2016 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für[mehr]

Oktober 2006 außer Kraft. Ausgefertigt! Mötzingen, den 15. Dezember 2021 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften[mehr]

dnung vom 01.04.2016 außer Kraft. Ausgefertigt! Mötzingen, den 27.10.2021 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Anlage Gebührenverzeichnis Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung: Eine etwaige Verletzung [...] t der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 Gemeindeordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder vor Ablauf[mehr]