Detaillierte Suchfunktion: Gemeinde Mötzingen

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Suche auf www.moetzingen.de

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Gesucht nach "bürger".
Es wurden 363 Ergebnisse in 29 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 351 bis 360 von 363.
Satzung_Höhe_der_zulässigen_Miete.pdf

nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Ausgefertigt! Mötzingen, den 13.04.2022 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für [...] it der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder - der*die Bürgermeister*in dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder - vor Ablauf der[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.05.2022
Benutzungs-_und_Gebührensatzung_für_das_Freizeitgelände_inklusive_Grillhütte_in_Kraft_ab_01.01.2023.pdf

Kaution zur Verfü- gung. Ein Rechtsanspruch auf die Nutzung der Räumlichkeiten besteht nicht. Dem Bürger- meister oder dessen Beauftragten bleibt das Recht der Zulassung der Nutzung vorbehal- ten. (4) [...] 2023 in Kraft. AZ: 562.11 5 Ausgefertigt! Mötzingen, den 14. Dezember 2022 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften [...] der Sitzung, die Genehmigung oder die Be- kanntmachung verletzt worden sind oder • der/die Bürgermeister/in dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen hat oder • vor Ablauf der[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.01.2023
Benutzungs-_und_Gebührensatzung_für_das_Geschirrmobil_in_Kraft_ab_01.01.2023_01.pdf

Speisen und Getränken ist das Geschirr und Besteck des Geschirrmobiles zu verwen- den. (7) Der Bürgermeister kann im Einzelfall auf Antrag die errechnete Gebühr ganz oder teil- weise erlassen, wenn deren [...] der Gemeinde Mötzingen die entgangenen Mietge- bühren zu. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). § 9 Schlussbestimmungen (1) Etwaige vorangegangene Satzungen, Richtlinien [...] tritt am 01.01.2023 in Kraft. Ausgefertigt! Mötzingen, den 14. Dezember 2022 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2023
Feuerwehrsatzung.pdf

nicht. Eine Ablehnung ist dem Gesuchsteller vom Bürgermeister schriftlich mitzuteilen. (6) Jeder Angehörige der Gemeindefeuerwehr erhält einen vom Bürgermeister ausgestellten Dienstausweis. § 4 Beendigung [...] und des Gerätewarts zu überwachen, 7. dem Bürgermeister über Dienstbesprechungen zu berichten, 8. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzuteilen. 6 Die Gemeinde hat ihn bei der [...] Schadens nur durch außergewöhnliche Sofortmaßnahmen beseitigt oder verhindert werden kann. (2) Der Bürgermeister kann die Feuerwehr beauftragen (§ 11 Abs. 2 der Hauptsatzung) 1. mit der Abwehr von Gefahren bei[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.04.2021
Polizeiverordnung.pdf

oder widersprechen, außer Kraft. Ausgefertigt! Mötzingen, den 18.11.2020 Marcel Hagenlocher -Bürgermeister- Hinweis über die Verletzung von Verfahrens- und/oder Formvorschriften nach § 4 Abs. 4 der Ge[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2022
Richtlinien_zur_Foerderung_der_Vereine_in_Moetzingen.pdf

zur Förderung der örtlichen Vereine aufgestellt. Die Gemeinde Mötzingen unterstützt damit das bürgerschaftliche und ehrenamtliche Engagement in den Vereinen. II. Generelle Grundsätze 1. Allgemeines Um die [...] in Mötzingen treten am 01.07.2013 in Kraft. Motzingen, den 11.06.2013 Gez. Marcel Hagenlocher Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.09.2015
Satzung_über_die_Benutzung_von_Obdachlosen-_und_Flüchtlingsunterkünften_2._Änderungssatzung_Stand_01.01.2023.pdf

oder widersprechen, außer Kraft. Ausgefertigt! Mötzingen, den 18.11.2020 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.06.2024
Geschäftsordnung_des_Gemeinderats.pdf

Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtli- chen Mitgliedern (Gemeinderäte). (2) Bei tatsächlicher oder rechtlicher Verhinderung des Bürgermeisters führen die gemäß § 48 GemO [...] Ende einer Sitzung des Gemeinderats vom Bürgermeister mündlich beantwortet werden; können mündliche Anfragen nicht sofort beantwortet werden, teilt der Bürgermeister Zeit und Art der Beantwortung mit. (4) [...] des Gemeinderats gegeben, entscheidet der Bürgermeister an Stelle des Gemeinderats nach Anhörung der nicht befangenen Gemeinderäte. Ist auch der Bürgermeister befangen, findet § 124 GemO entsprechende[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.11.2019
Konzeption_der_Kindertageseinrichtungen_der_Gemeinde_Mötzingen_Stand_Juni_2023__mit_Anlage_.pdf

Tiefe unserer Kindertageseinrichtungen entführen. Es grüßt Sie herzlichst Marcel Hagenlocher Bürgermeister 4 Die rechtlichen Grundlagen der Tageseinrichtungen für Kinder: Die Konzeption orientiert sich [...] en, VwV Kolibri. Träger der Einrichtungen Träger ist die Gemeinde Mötzingen, vertreten durch Bürgermeister Marcel Hagenlocher. Gemeindeverwaltung Mötzingen, Schloßgartenstraße 1, 71159 Mötzingen. 1. L [...] chrift Kolibri An der Erarbeitung der Konzeption waren beteiligt: Von Seiten der Verwaltung: Bürgermeister Marcel Hagenlocher; Jennifer Rupp; Wiebke Martini Die pädagogischen Fachkräfte der Mötzinger [mehr]

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Zuletzt geändert: 28.07.2023
2024_Satzung_ueber_die_Benutzung_der_Kindertageseinrichtungen_der_Gemeine_Mötzingen.pdf

Satzung tritt am 01.09.2021 in Kraft. Ausgefertigt! Mötzingen, den 28.07.2021 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Anlage Gebührenverzeichnis Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- [...] Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 Gemeindeordnung wegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen hat oder vor Ablauf[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.08.2024