Detaillierte Suchfunktion: Gemeinde Mötzingen

Kommunikation zwischen Gemeindeverwaltung und Bürgern sowie zur Unterrichtung der Einwohner über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten der Gemeinde. Es ist nicht Teil der Meinungspresse. Diesem besonderen [...] Amtsblatt 1.1. Die Gemeinde Mötzingen gibt ein eigenes Amtsblatt heraus. Es führt den Titel „Mötzinger Mitteilungsblatt" 1.2. Das Amtsblatt ist das Veröffentlichungsorgan der Gemeinde und dient der Kom [...] sollte seinen Sitz in der Gemeinde haben. Diese Voraussetzungen sind auf Verlangen durch Vorlage von Satzung, Statuten o.ä. nachzuweisen. 4.2. Beiträge dürfen weder gegen die Gemeinde gerichtet sein noch Angriffe[mehr]

Gemeinde Mötzingen Landkreis Böblingen V e r o r d n u n g der Gemeinde Mötzingen zum Schutz freilebender Katzen (Katzenschutzverordnung – KatzenschutzVO) Auf Grund von § 13b des Tierschutzgesetzes in [...] hohe Anzahl dieser Katzen innerhalb des Gebietes der Gemeinde Mötzingen zurückzuführen sind. (2) Diese Verordnung gilt für das gesamte Gebiet der Gemeinde Mötzingen. § 2 Begriffsbestimmungen Im Sinne dieser [...] (3) Der Gemeinde ist auf Verlangen ein Nachweis über die durchgeführte Kastration und Registrierung vorzulegen. (4) Von der Kastrationspflicht nach Absatz 1 können auf Antrag durch die Gemeinde Ausnahmen[mehr]

gelten diese Regelungen entsprechend. III. Bürgermeister § 5 Zuständigkeiten (1) Der Bürgermeister leitet die Gemeindeverwaltung und vertritt die Gemeinde. Er ist für die sachgemäße Erledigung der Aufgaben [...] Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Ange- legenheiten der Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bür- germeister[mehr]

des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am 19. November 2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Gemeinde Mötzingen erhebt von dem in ihrem Gebiet liegenden [...] stehenden Gewerbebetrieben mit Betriebsstätte in der Gemeinde Mötzingen und den Reisegewerbebetrieben mit Mittelpunkt der gewerblichen Tätigkeit in der Gemeinde Mötzingen. § 2 Steuerhebesätze Die Hebesätze werden [...] geltend machen, wenn - die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder - der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzes[mehr]

Kraft. Sie wurde am 13. Mai 2025 im Amtsblatt der Gemeinde Mötzingen öffentlich bekanntgemacht. Mötzingen, 20.02.2019 gez. Marcel Hagenlocher Bürgermeister [...] AZ.:047.01 Gemeinde Mötzingen Landkreis Böblingen Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 i.V.m. § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der [...] der Gemeinde Mötzingen am 19.02.2019 folgende Neufassung der Satzung beschlossen: Präambel Alle in dieser Satzung verwendeten Personenbezeichnungen sind geschlechtsneutral zu verstehen, d.h. es sind sowohl[mehr]

Sie wurde am 13. Mai 2025 im Amtsblatt der Gemeinde Mötzingen öffentlich bekanntgemacht. Ausgefertigt Mötzingen, den 12.12.2018 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige [...] machen, wenn • die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder • der*die Bürgermeister*in dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gese [...] Gemeinde Mötzingen Landkreis Böblingen S A T Z U N G über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Mötzingen nach § 16 FwG (Feuerwehr-Entschädigungssatzung - FwES) Aufgrund[mehr]

Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde Mötzingen Landkreis Böblingen S a t z u n g zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Mötzingen Aufgrund von § 4 der Gem [...] (KiTaG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am 27.05.2025 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Mötzingen beschlossen: § 1 (1) § [...] machen, wenn - die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder - der*die Bürgermeister*in dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzes-[mehr]

machen, wenn - die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder - der*die Bürgermeister*in dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzes- [...] dritte Person die Verletzung gerügt hat. Gebührenverzeichnis zur Satzung über die Benutzung des Betreuungsangebots der Schulkindbetreuung und der Nachmittagsbetreuung an der Grundschule der Gemeinde Mötzingen [...] Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde Mötzingen Landkreis Böblingen S a t z u n g zur Änderung der Satzung über die Benutzung des Betreuungsangebots der Schulkindbetreuung und der Nachmittagsbetreuung an[mehr]

Abwassersatzung der Gemeinde Mötzingen (AbwS) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen in der Sitzung am 1. Dezember 2009 folgende Satzung beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz (1) Die Gemeinde Mötzingen erhebt [...] polizeilich gemeldete Person, die sich dort während des Veranlagungszeitraums nicht nur vorübergehend aufhält, mindestens 40 m³/Jahr für die erste Person und für jede weitere Person mindestens 35 m³/Jahr [...] Grundstücksflächen sind die Luftbildauswertungen für die Gemeinde Mötzingen. Zur Ermittlung der gebührenpflichtigen Grundstücksfläche kann die Gemeinde von den Gebührenpflichtigen eine Aufstellung der bebauten[mehr]

(1) Die Gemeinde betreibt die Wasserversorgung als eine öffentliche Einrichtung zur Lieferung von Trinkwasser. Art und Umfang der Wasserversorgungsanlagen bestimmt die Gemeinde. Die Gemeinde hat keine [...] berechtigten Interessen von der Gemeinde bestimmt. Die Gemeinde stellt die für den erstmaligen Anschluss eines Grundstücks notwendigen Hausanschlüsse bereit. (4) Die Gemeinde kann auf Antrag des Anschlussnehmers [...] und we- sentliche Veränderungen dürfen nur durch die Gemeinde oder ein von der Gemeinde zuge- lassenes Installationsunternehmen erfolgen. Die Gemeinde ist berechtigt, die Ausführung der Arbeiten zu überwachen[mehr]