Detaillierte Suchfunktion: Gemeinde Mötzingen

wird von der Gemeindeverwaltung angefordert, sofern die Gemeindeverwaltung diese für erforderlich hält. Die Sicherheitswache wird auf Kosten des Benutzers durch Anordnung der Gemeindeverwaltung von der Feuerwehr [...] Az.: 564.160 Seite 1 Gemeinde Mötzingen Landkreis Böblingen S A T Z U N G über die Benutzung und die Gebühren hinsichtlich der Gemeindehalle der Gemeinde Mötzingen (Benutzungs- und Gebührensatzung Gem [...] Auf § 5 wird hierbei verwiesen. b) Sofern die Gemeindeverwaltung an einzelnen Tagen die Gemeindehalle zu Veranstaltun- gen (z. B. Sitzungen, Bürgerversammlungen usw.) selbst benötigt oder Veranstaltungen[mehr]

Artikel 13 DSGVO (1) Behörde: Gemeinde Mötzingen, Schloßgartenstr. 1, 71159 Mötzingen (2) Verantwortlicher für die Datenverarbeitung: Gemeinde Mötzin- gen vertreten durch Bürgermeister Hagenlocher, Schloßgartenstr [...] erhoben. § 2 Benutzung (1) Die Dienste und Einrichtungen der Bücherei können von allen Einwohnern der Gemeinde Mötzingen in Anspruch genommen werden. Auswärtige Benutzer können zugelassen werden. (2) [...] verbundenen Rechnungsstellung werden die Daten innerhalb der Gemeinde Mötzingen an die Gemeindekasse weitergegeben. An Stellen außerhalb der Gemeinde Mötzingen werden die Daten nicht weitergegeben. (10) Ihre[mehr]

Gemeinde Mötzingen Landkreis Böblingen S a t z u n g über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Mötzingen * in der redaktionell ergänzten Fassung der Änderung vom 13.05.2024 mit Wirkung [...] Baden-Württemberg (KiTaG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am 27.07.2021 folgende Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Mötzingen beschlossen: § 1 Rechtsform und An [...] (1) Die nachstehende Satzung regelt die Benutzung der von der Gemeinde Mötzingen betriebenen Kindertageseinrichtungen. (2) Die Gemeinde Mötzingen betreibt ihre Kindertageseinrichtungen im Sinne des KiTaG[mehr]

Verlässlichen Grundschule ist eine Pflichtaufgabe der Gemeinde. (3) Die Nachmittagsbetreuung und die Ferienbetreuung sind ein freiwilliges Angebot der Gemeinde. Ein Rechtsanspruch auf Aufnahme besteht nicht. [...] Betreuung entscheidet die Gemeinde Mötzingen als Träger im Einvernehmen mit der Einrichtungsleitung. Die Aufnahme des Kindes erfolgt durch einen Aufnahmebescheid der Gemeindeverwaltung. (6) Die Nachmittagsbetreuung [...] Behandlung zur Folge haben, sind der Gemeindeverwaltung unverzüglich zu melden, damit die Schadensregulierung eingeleitet werden kann. (3) Bezüglich der Haftung der Gemeinde Mötzingen als Träger bzw. des B[mehr]

hinzugezogene Einwohner als Vertreter der Gemeinde oder auf Vorschlag der Gemeinde Organmitglied im Sinne des Satzes 1, besteht kein Mitwir- kungsverbot; 3. Mitglied eines Organs einer juristischen Person des [...] oder Angestellten der Gemeinde oder anderen Personen übertragen. (2) Der Bürgermeister kann, unbeschadet des weiterhin bestehenden Rechts des Gemeinde- rates, sachkundige Einwohner und Sachverständige zu [...] Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtli- chen Mitgliedern (Gemeinderäte). (2) Bei tatsächlicher oder rechtlicher Verhinderung des Bürgermeisters führen die gemäß § 48 GemO[mehr]

bis zum Eingang der Anzeige bei der Gemeinde entfallen. § 46 Haftung der Gemeinde (1) Werden die öffentlichen Abwasseranlagen durch Betriebsstörungen, die die Gemeinde nicht zu vertreten hat, vorübergehend [...] Az.: 700.11 Seite 1 Gemeinde Mötzingen - Landkreis Böblingen - Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) der Gemeinde Mötzingen * in der redaktionell ergänzten Fassung der [...] rg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am 16.12.1997 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Mötzingen betreibt die Beseitigung[mehr]

Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die [...] Az.: 047.01 Seite 1 Gemeinde Mötzingen Landkreis Böblingen Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der geltenden Fassung in [...] soweit keine sondergesetzlichen Best- immungen bestehen, durch Veröffentlichung im Amtsblatt der Gemeinde, dem Mitteilungsblatt Mötzingen, durchgeführt. Als Tag der Veröffentlichung gilt der Er- scheinungstag[mehr]

Sonstige Bescheinigungen der Meldebehörde 16.3.1 Einfache schriftliche Meldebescheinigung (§ 18 Abs. 1 Satz 2 BMG) je Bescheinigung 10,00 16.3.2 Erweiterte schriftliche Meldebescheinigung (§ 18 Abs. 2 BMG) je [...] Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am 17.11.2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Mötzingen erhebt für öffentliche Leistungen, die sie [...] Verwaltungsgebühren der Gemeinde Mötzingen, die dieser Satzung ent- sprechen oder widersprechen, außer Kraft. Ausgefertigt! Mötzingen, den 18.11.2020 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz[mehr]

überlassenen Zubehör dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Gemeinde vorgenommen werden. Der Benutzer ist im Übrigen verpflichtet, die Gemeinde unverzüglich von Schäden am Äußeren oder Inneren der Räume [...] beeinträchtigt werden. (8) Bei vom Benutzer ohne Zustimmung der Gemeinde vorgenommenen baulichen oder sonstigen Veränderungen kann die Gemeinde diese auf Kosten des Benutzers beseitigen und den früheren Zustand [...] lassen (Ersatzvornahme). (9) Die Gemeinde kann darüber hinaus die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um den Anstaltszweck zu erreichen. (10) Die Beauftragten der Gemeinde sind berechtigt, die Unterkünfte[mehr]

Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Mötzingen 1. Personalkosten a) Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 20,50 Euro b) Brandsicherheitswache (pro Person, je Stunde) 10,00 Euro 2. Fahrzeuge [...] Gemeinde Mötzingen Landkreis Böblingen S A T Z U N G zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Mötzingen (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Aufgrund von [...] Stunden aufgerundet. (6) Daneben kann Ersatz verlangt werden für 1. von der Gemeinde für den Einsatz von Hilfe leistenden Gemeinde- und Werkfeuerwehren oder anderen Hilfe leistenden Einrichtungen und Org[mehr]