Detaillierte Suchfunktion: Gemeinde Mötzingen

Erfüllungsmöglichkeiten öffentlich-rechtliche Vorschriften entgegenstehen, eine Umsetzung aller Optionen technisch nicht möglich ist, die Nutzungspflicht eine unbillige Härte für die Hauseigentümerin oder[mehr]

letzten Ausgabe vor einer Wahl werden Beiträge nicht mehr veröffentlicht, die einen unmittelbaren Bezug zur Wahl haben. 5. Wahlwerbung 5.1. Veröffentlichungsberechtigt sind die zur Wahl zugelassenen Parteien [...] Landtags-, Bundestags-, und Europawahlen ¼ Seite für jede Partei oder Wählervereinigung, gerechnet über den gesamten Zeitraum, wobei die Aufteilung der Partei oder Wählervereinigung vorbehalten bleibt, Kandidaten [...] 3. Stellungnahmen von Parteien, Wählervereinigungen und Fraktionen des Gemeinderats zu Angelegenheiten der Gemeinde, jedoch nicht in den letzten 3 Monaten vor einer Wahl, 2.1.4. Ankündigungen und Berichte[mehr]

März jeden Jahres grundsätzlich nicht vermietet. Eine Vermietung in dieser Zeit stellt eine Einzelfall- entscheidung dar und ist vom Einsatzstandort des Geschirrmobiles bei der geplanten Veranstaltung abhängig [...] der/die Bürgermeister/in dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen hat oder • vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder eine dritte [...] 40 2 der Antragseingänge sowie die Vormerkung im gemeindlichen Vereinskalender für die Vergabe entscheidend. Gemeindeeigene Veranstaltungen und örtliche Antragsteller wer- den bei der Vergabe gegenüber[mehr]

Einrichtung. Der Zugang zur Ge- meindehalle folgt aus dem öffentlich-rechtlichen Zugangsanspruch aus § 10 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in ihrer jeweils geltenden Fassung. Der Zugang wird durch [...] ch auf Überlassung der Räumlichkeiten be- steht nicht. Über die Vermietung entscheidet die Gemeindeverwaltung, im Einzelfall der Gemeinderat. Eine Untervermietung der Räumlichkeiten an Dritte ist nicht [...] hält. Die Sicherheitswache wird auf Kosten des Benutzers durch Anordnung der Gemeindeverwaltung von der Feuerwehr gestellt. Die Anordnung der Sicherheitswache durch die Gemeindeverwaltung hat spätestens[mehr]

Recht der Zulassung der Nutzung vorbehal- ten. (4) Politische Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht gestattet; sie dürfen im Einzelfall aus- nahmsweise zugelassen werden. (5) Die Zulassung der Nutzung [...] Recht der Zulassung der Nutzung vorbehal- ten. (4) Politische Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht gestattet; sie dürfen im Einzelfall aus- nahmsweise zugelassen werden. (5) Die Zulassung der Nutzung [...] der/die Bürgermeister/in dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzeswidrigkeit widersprochen hat oder • vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder eine dritte[mehr]

- der*die Bürgermeister*in dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder - vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder eine dritte Person[mehr]

können die Hausnummern am Grundstückszugang angebracht werden. (3) Die Ortspolizeibehörde kann im Einzelfall anordnen, wo, wie und in welcher Ausführung Hausnummern anzubringen sind, so weit dies im Interesse [...] Interesse der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung geboten ist. Abschnitt 6: Schlussbestimmungen § 22 Zulassung von Ausnahmen Entsteht für den Betroffenen eine nicht zumutbare Härte, so kann die Ortspolizeibehörde[mehr]

r eventuell entstehende Mehrkosten übernimmt. § 7 Ausschlüsse im Einzelfall, Mehrkostenvereinbarung (1) Die Gemeinde kann im Einzelfall Abwasser von der öffentlichen Abwasserbeseitigung aus- schließen [...] Ist im Einzelfall eine größere Geschosszahl genehmigt, so ist diese zugrunde zu legen. Als Geschosse gelten Vollgeschosse i.S. der Landesbauordnung (LBO) in der im Zeitpunkt der Beschlussfassung über den [...] schädliche oder belästigende Gase oder Dämpfe verbreiten kann; 6. Abwasser, das einem wasserrechtlichen Bescheid nicht entspricht. 7. Abwasser, dessen Beschaffenheit oder Inhaltsstoffe über den Richtwert des Anhangs[mehr]

Jahre und 10 Monate im Kindergarten Stand: Mai 2021 Angaben zum Kind: Angaben zur Einrichtung: Modellauswahl: Modell 1: Montag bis Freitag 7:00-13:00 Uhr Modell 4: Montag bis Freitag 7:00-14:00 Uhr Modell[mehr]

Mehrheit entscheidet. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. Steht nur ein Bewerber zur Wahl und erreicht dieser im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit nicht, findet ein zweiter Wahlgang statt [...] treffende Beschlüsse in der bzw. die Wahlen durch die Versammlung in Form einer Online- Abstimmung bzw. -Wahl herbei- bzw. durchgeführt werden. (8) Für die Wahlen in den Einsatzabteilungen der Freiwilligen [...] nicht mehr geltend gemacht werden. Gegen die Entscheidung über den Einspruch können der Wahlberechtigte, der Einspruch erhoben hat, und der durch die Entscheidung betroffene Bewerber unmittelbar Anfechtungs-[mehr]