Detaillierte Suchfunktion: Gemeinde Mötzingen

Mötzingen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit §§ 2 und 9 des Kommunal- abgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am 04 [...] Datenschutzbeauftragter: Christian Paulus, Paulus & Rechenberg GmbH, Zimmersmühlenweg 27, 61440 Oberursel, Tel 069 202329-0, Mail info@paulus-rechenberg.de (4) Bei der Anmeldung werden Anrede, Name, Vorname [...] Datenschutz- behörde ist: Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg, Königstrasse 10 a, 70173 Stuttgart / Postfach 10 29 32, 70025 Stuttgart, Tel.: 0711/615541-0[mehr]

2023 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit den §§ 2, 13, 14 und 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen [...] an den gesamten Betriebskosten der Betreuung dar und ist deshalb auch während der Ferien, bei vorübergehender Schließung, bei längerem Fehlen des Kindes und bis zur Wirksamkeit einer Kündigung zu bezahlen [...] unterstützen. § 9 Versicherung und Haftung (1) Das Kind ist kraft Gesetzes bei der Unfallkasse Baden-Württemberg gegen Unfälle versichert - auf dem direkten Weg zur und von der Betreuung, - während des Au[mehr]

s gilt für Anschlüsse zu sonstigen vorübergehen- den Zwecken. (4) Soll Wasser aus öffentlichen Hydranten nicht zum Feuerlöschen, sondern zu anderen vo- rübergehenden Zwecken entnommen werden, sind hierfür [...] einem Ausweis versehenen Beauftragten der Gemeinde, im Rahmen des § 43 Abs. 5 Wassergesetz für Baden-Württemberg und des § 99 der Abgabenord- nung, den Zutritt zu seinen Räumen und zu den in § 24 genannten [...] (4) Die Gemeinde kann auf Antrag des Anschlussnehmers weitere Anschlüsse sowie vorläufige oder vorübergehende Anschlüsse herstellen. Als weitere Anschlüsse gelten auch Hausan- schlüsse für Grundstücke, die[mehr]

Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), - der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO), - der §§ 2, 8, 13 und 17 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG), - des § 36 [...] verpflichtet. Beim Wechsel des Gebührenschuldners geht die Gebührenschuld mit Beginn des auf den Übergang folgenden Kalendermonats auf den neuen Gebührenschuldner über. (2) Gebührenschuldner für die Gebühr [...] esen polizeilich gemeldete Person, die sich dort während des Veranlagungszeitraums nicht nur vorübergehend aufhält, mindestens 40 m³/Jahr für die erste Person und für jede weitere Person mindestens 35[mehr]

Mötzingen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit den §§ 2, 13, 14 und 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen [...] an den gesamten Betriebskosten der Betreuung dar und ist deshalb auch während der Ferien, bei vorübergehender Schließung, bei längerem Fehlen des Kindes und bis zur Wirksamkeit einer Kündigung zu bezahlen [...] unterstützen. § 9 Versicherung und Haftung (1) Das Kind ist kraft Gesetzes bei der Unfallkasse Baden-Württemberg gegen Unfälle versichert - auf dem direkten Weg zur und von der Betreuung, - während des Au[mehr]

Wohnungen nach dem Landeswohnraumförderungsgesetz (LWoFG) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 32 des Landesgesetzes zur Förderung von Wohnraum und Stabilisierung [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassener Verfahrens- und Formvorschriften beim Zustandekommen [...] zulässige Miete darf auch bei einem neuen Mietverhältnis vom Nachmieter verlangt werden. § 4 Übergangsregelung Liegt die Miete ab dem 01. Januar 2009 über dem in § 2 bestimmten Höchstbetrag, aber niedriger[mehr]

Präambel Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. m. den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am [...] Präambel Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. m. den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am [...] Benutzungsgebühr entsteht mit der Antragsstellung zur Anmietung der Grillhütte. Die Gebühr ist mit Übergabe des Gebührenbescheides bei Abholung des Reservierungsschil- des (Abholung bei der Gemeindeverwaltung)[mehr]

Präambel Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. m. den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am [...] Sicherheitsleistungen (Kautio- nen) werden gemäß § 5 Abs. 3 und 4 erhoben. Die Kaution ist bei Übergabe des Ge- schirrmobiles bzw. des Geschirrs in bar zu entrichten. § 5 Vermietung und Gebühren (1) Das [...] ein- wandfrei gereinigtem Zustand (Geschirr und Besteck in gespültem Zustand und sortiert wie bei Übergabe) zum vereinbarten Rückgabetermin zurückzugeben. Für Nachreinigungsarbeiten oder Sortierarbeiten[mehr]

die freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Mötzingen) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs.1 Satz 1, § 8 Abs. 2 Satz 2, § 10 Abs [...] ein ehrenamtlich tätiger Angehöriger der Gemeindefeuerwehr auf Antrag vom Feuerwehrkommandanten vorübergehend von seinen Dienstpflich- ten nach Absatz 5 Nr. 1 und 2 befreit werden. (8) Ist ein ehrenamtlich [...] er ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl statt[mehr]

Verbindung mit den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kom- munalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 15. Juni 2010 die nachstehende [...] 29 Entstehung und Fälligkeit der Gebühren § 30 Verwaltungs- und Benutzungsgebühren Abschnitt X: Übergangs- und Schlussvorschriften § 31 Alte Rechte § 32 In-Kraft-Treten I. Allgemeine Vorschriften § 1 Widmung [...] Gemeinde kann das Betreten des Friedhofs oder einzelner Friedhofsteile aus be- sonderem Anlass vorübergehend untersagen. § 3 Verhalten auf dem Friedhof (1) Jeder hat sich auf dem Friedhof der Würde des Ortes[mehr]