Detaillierte Suchfunktion: Gemeinde Mötzingen

nach § 16 FwG (Feuerwehr-Entschädigungssatzung - FwES) Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen [...] GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung[mehr]

Liegenschaftskarte (ALK® ), Stand 05/2014 © Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Baden-Württemberg (www.lgl-bw.de) Abgrenzung unterschiedlicher Festsetzungen: Erdgeschossfußbodenhöhe THmin minimale [...] Bestandsaufnahme, Ing. Büro für Vermessung, Bauleitplanung und Geoinformation, Gillich + Semmelmann, Herrenberg, 09.12.2015 Geländehöhen geplant gemäß städtebaulichem Konzept vom 13.01.2016, Baldauf Architekten[mehr]

2011 (BGBl. I S. 1509). 2 Rechtsgrundlage der Örtlichen Bauvorschriften Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) in der Fassung vom 05.03.2010 (GBl. S. 357) zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes [...] Versorgung des Gebiets dienenden Läden, Schank- und Speisewirt- schaften sowie Betriebe des Beherbergungsgewerbes, – Gartenbaubetriebe, – Tankstellen. A1.2 MI – Mischgebiet (§ 6 BauNVO) Zulässig sind (§ 6 [...] Abs. 5, Abs. 6 und Abs. 9 BauNVO sind: – Schank- und Speisewirtschaften sowie Betriebe des Beherbergungsgewerbes, – Gartenbaubetriebe, Gemeinde Mötzingen TEXTTEIL Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften[mehr]

Präambel Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. m. den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am [...] an und Übergabe a) Der Belegungsplan wird von der Gemeindeverwaltung in Abstimmung mit der Grundschule sowie den sonstigen Hallennutzern erstellt. b) Die Halle gilt als ordnungsgemäß übergeben, wenn Mängel [...] folgt aus dem öffentlich-rechtlichen Zugangsanspruch aus § 10 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in ihrer jeweils geltenden Fassung. Der Zugang wird durch die Regelungen dieser Satzung näher[mehr]

Mötzingen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit §§ 2 und 9 des Kommunal- abgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am 04 [...] Datenschutzbeauftragter: Christian Paulus, Paulus & Rechenberg GmbH, Zimmersmühlenweg 27, 61440 Oberursel, Tel 069 202329-0, Mail info@paulus-rechenberg.de (4) Bei der Anmeldung werden Anrede, Name, Vorname [...] Datenschutz- behörde ist: Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg, Königstrasse 10 a, 70173 Stuttgart / Postfach 10 29 32, 70025 Stuttgart, Tel.: 0711/615541-0[mehr]

ng für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit den §§ 2, 13, 14 und 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) und § 6 des Kindertagesbetreuungsgesetzes für Baden-Württemberg (KiTaG) [...] den gesamten Betriebskosten der Einrichtung dar und ist deshalb auch während der Ferien, bei vorübergehender Schließung, bei längerem Fehlen des Kindes und bis zur Wirksamkeit einer Kündigung zu bezahlen [...] das Kind lebt. (3) Die Aufsichtspflicht der Personensorgeberechtigten endet in der Regel mit der Übergabe des Kindes in den Räumen der Kindertageseinrichtung an die pädagogisch tätigen Mitarbeitenden und[mehr]

2024 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit den §§ 2, 13, 14 und 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen [...] an den gesamten Betriebskosten der Betreuung dar und ist deshalb auch während der Ferien, bei vorübergehender Schließung, bei längerem Fehlen des Kindes und bis zur Wirksamkeit einer Kündigung zu bezahlen [...] unterstützen. § 9 Versicherung und Haftung (1) Das Kind ist kraft Gesetzes bei der Unfallkasse Baden-Württemberg gegen Unfälle versichert - auf dem direkten Weg zur und von der Betreuung, - während des Au[mehr]

Austausch wichtig. Gemeinsam gestalten wir den Übergang eines Kindes von der Krippe in den Kindergarten. • In der Zusammenarbeit mit der Schule ist vor allem der Übergang eines Kindes von der Kita in die Schule [...] Hauswirtschaftsräume. Im Obergeschoss befinden sich zwei Gruppenräume mit jeweils einem Schlafraum, einem Aktionsraum, einem Sanitärbereich. Ebenfalls befinden sich im Obergeschoss ein Kreativraum, ein M [...] eich und im Obergeschoss befindet sich ein kleiner Bereich, wo die Sorgeberechtigten während der Eingewöhnungszeit bzw. in der Trennungsphase verweilen können. Erdgeschoss 28 Obergeschoss Ausstattung [mehr]

Wohnungen nach dem Landeswohnraumförderungsgesetz (LWoFG) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 32 des Landesgesetzes zur Förderung von Wohnraum und Stabilisierung [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassener Verfahrens- und Formvorschriften beim Zustandekommen [...] zulässige Miete darf auch bei einem neuen Mietverhältnis vom Nachmieter verlangt werden. § 4 Übergangsregelung Liegt die Miete ab dem 01. Januar 2009 über dem in § 2 bestimmten Höchstbetrag, aber niedriger[mehr]

vom 01.07.2024 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am 17 [...] bestimmten Gebäude, Wohnungen und Räume. (4) Die Unterkünfte dienen der Aufnahme und i. d. R. der vorübergehenden Unterbringung von Personen, die obdachlos sind oder sich in einer außergewöhnlichen Wohnungsnotlage [...] Schlüssel, auch die vom Benutzer selbst nachgemachten, sind der Gemeinde bzw. ihren Beauftragten zu übergeben. Der Benutzer haftet für alle Schäden, die der Gemeinde oder einem Benutzungsnachfolger aus der[mehr]