Sie verwendeten einen veralteten Browser. Bitte führen Sie für ein besseres Surf-Erlebnis ein Upgrade aus.
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.
"Wir kümmern uns"
Autor: Frau Silke Faßen
Artikel vom 01.12.2017

Gemeinderat

Bericht der öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 21. November 2017

Feststellung der Jahresrechnung 2016

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016.

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben wurden genehmigt, soweit nicht bereits Einzelbeschlüsse vorlagen. Es wurden folgende Haushaltsreste gebildet:

Haushaltseinnahmereste im Vermögenshaushalt von insgesamt                          95.000,00 Euro

Haushaltsausgabereste im Vermögenshaushalt von insgesamt                          390.000,00 Euro

Das Rechnungsjahr 2016 schließt im Verwaltungshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben von je 8.471.585,60 Euro und im Vermögenshaushalt mit je 2.192.141,40 Euro ab. Insgesamt ergibt sich dadurch ein Haushaltsvolumen von 10.663.727,00 Euro. Damit liegt das Haushaltsvolumen mit 893.727,00 Euro über dem Planansatz von 9.770.000,00 Euro.

Die Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt beträgt 1.254.278,30 Euro, veranschlagt war eine Zuführung in Höhe von 475.000,00 Euro.  

 

Schaubild "Entwicklung der Zuführungsrate" siehe unten

 

Für das deutlich bessere Ergebnis im Verwaltungshaushalt sorgen hauptsächlich ein höheres Steueraufkommen und Mehreinnahmen im Rahmen des Finanzausgleichs. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer betragen 981.766,15 Euro, veranschlagt waren 500.000,00 Euro. Auch bei dem Anteil an der Einkommenssteuer konnten Mehreinnahmen in Höhe von 71.867,64 Euro verbucht werden. Die Einnahmen aus den Schlüsselzuweisungen betragen 1.730.017,00 Euro und liegen damit  130.017,00 Euro über dem Planansatz.

Die Einnahmen im Vermögenshaushalt setzen sich im Wesentlichen aus der Zuführung vom Verwaltungshaushalt mit 1.254.278,30 Euro, den Zuschüssen für Baumaßnahmen mit 226.386,15 Euro, den Erlösen aus der Veräußerung von Grundstücken mit 311.371,70 Euro sowie einer Aufnahme eines zinslosen Darlehens in Höhe von 330.000,00 Euro zusammen.

Auf der Ausgabenseite wurden 2.157.141,26 Euro für investive Maßnahmen und die Förderung von investiven Maßnahmen aufgewendet.

Auf die Schuldentilgung entfällt ein Betrag von 21.052,63 Euro. Der Schuldenstand beträgt zum Jahresende 477.368,44 Euro. Dies entspricht einer Verschuldung von rd. 131 Euro je Einwohner.

 

Schaubild "Ausgaben im Vermögenshaushalt" siehe unten.

 

 Im Rahmen des Rechnungsabschlusses wurde der Rücklagen ein Betrag von 13.947,51 Euro zugeführt, geplant war eine Entnahme in Höhe von 555.000,00 Euro. Am 31.12.2016 weist die Rücklage somit einen Stand von 2.040.042,86 Euro aus.

Bürgermeister Hagenlocher führte aus, dass die Gemeinde im Jahr 2016 wieder gut gewirtschaftet habe und finanziell auf einer guten Basis stehe. Die zur Verfügung stehenden Mittel können genutzt werden, um wichtige Investitionen in die Zukunft, wie den Neubau der Kinderkrippe oder das Betreuungszentrum zu finanzieren.

Der Gemeinderat begrüßte ebenfalls das Ergebnis der Jahresrechnung 2016 und dankte den Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung für den sparsamen Umgang. Aus der Mitte des Gemeinderates wurde angemerkt, dass das gute Ergebnis aus dem Haushaltsjahr 2016 für die kommenden Projekte in den nächsten Jahren zum Investieren genutzt werden könne, jedoch auch weiterhin Ausgaben kritisch hinterfragt werden sollen.

 

Bausachen:

  • Schulstraße 2: Anbringung von Werbefolien an 2 Schaufenstern und einem PC-Monitor

    Das Einvernehmen gemäß § 36 BauGB i. V. m. § 34 BauGB zur Anbringung von Werbefolien an 2 Schaufenstern und einem PC-Monitor wurde vom Gemeinderat einstimmig erteilt.

     

  • Lindenhof 1: Umbau Wohnhaus und Nebengebäude sowie Umbau und Nutzungsänderung des Stallgebäudes in eine Hundepension

    Das erforderliche Einvernehmen nach § 36 BauGB i. V. m. § 35 BauGB zum Umbau Wohnhaus und Nebengebäude sowie Umbau und Nutzungsänderung des Stallgebäudes in eine Hundepension wurde vom Gemeinderat einstimmig erteilt.

 

 Verkauf des Feuerwehrfahrzeugs LF 8

  • Im Mitteilungsblatt am 28.09.2017 wurde das Löschgruppenfahrzeug LF8 der Gemeinde Mötzingen (Daimler-Benz 608 D, Baujahr 1982) ohne feuerwehrtechnische Beladung gegen Höchstgebot zum Verkauf angeboten. Das Fahrzeug wurde im August 2017 außer Dienst gestellt. 

    Interessenten konnten ihr Angebot schriftlich bei der Gemeindeverwaltung bis zum 12.10.2017 einreichen.

    Bürgermeister Hagenlocher gab bekannt, dass insgesamt 4 Angebote bei der Gemeindeverwaltung eingingen. Das Fahrzeug wurde Ende Oktober 2017 an den Höchstbietenden in Höhe von 3.750 Euro verkauft.

    Der Gemeinderat nahm dies zur Kenntnis.

     

Entwicklung der Zuführungsrate
Entwicklung der Zuführungsrate
Ausgaben im Vermögenshaushalt
Ausgaben im Vermögenshaushalt