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"Wir kümmern uns"
Autor: Frau Silke Faßen
Artikel vom 01.08.2019

Gemeinderat

Bericht der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 23. Juli 2019

Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte

Die Amtszeit des Gemeinderates begann am 22.07.2014 und endete nach fünf Jahren mit der Konstituierung des Gemeinderates am 23.07.2019. Der Vorsitzende führte aus, dass in der Amtszeit von 2014 bis 2019 einiges durch den Gemeinderat beschlossen worden ist. Insgesamt fanden 66 öffentliche Sitzungen statt, in denen sich die Gemeinderäte immer aktiv für die Belange und das Wohl der Gemeinde eingesetzt haben. Hinzu kamen zahlreiche Sitzungen von Arbeitsgruppen oder auch Vor-Ort-Termine, Zweckverbandssitzungen von Verbänden, in denen die Gemeinde Mitglied ist, und viele Veranstaltungen mehr. Es wurden insgesamt 415 öffentliche Tagesordnungspunkte behandelt.

Bürgermeister Hagenlocher zählte an dieser Stelle nur einen kleinen Teil auf, was in den vergangenen 5 Jahren gemeinsam behandelt und umgesetzt wurde:

·         „L(i)ebenswert altern“- Durchführung einer Umfrage, Einrichtung eines Netzwerkbüros im Alten Rathaus, Fahrt nach Eichstetten: Information zur Vorbereitung der Vereinsgründung und div. Wohnformen

·        Planung des Betreuungszentrums mit Architektenwettbewerb, Investorensuche, demnächst wird der Spatenstich sein.

·        Sondierungsgrabung durch das Denkmalamt auf dem Grundstück des künftigen Betreuungszentrums, danach Beauftragung einer „Rettungsgrabung“ auf dem Gelände des späteren Betreuungszentrums

·        Renovierung der Räumlichkeiten der Betreuung zur Verlässlichen Grundschule

·        „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“: Im Zuge dieses Projekts wurde eine demografische Analyse durchgeführt und darauf basierend die heutigen und künftigen Gebäudeleerstände bis zum Jahr 2030 prognostiziert

·        Aufbau des hauptamtlichen Jugendreferats

·        Erweiterung Parkplatz Schulstraße

·        Zahlreiche Straßensanierungsmaßnahmen sowie Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED Technik.

·        Entwicklung des Gebiets „Burggärten“, Erstellung des Bebauungsplans und Verkauf der Grundstücke

·        Bebauung Nagolder Straße – Abriss der Häuser im Kreuzungsbereich

·        Sanierung der K 1052 Mötzingen/Bondorf sowie Kreuzungsumbau Nagolder-/Kirch-/Öschelbronner- /Iselshauser Straße

·        Innenentwicklung: Bau Mehrfamilienhaus auf dem ehemaligen gemeindeeigenen Grundstück an der Nagolder Straße durch einen Privatinvestor

·        Bebauungsplan „Vollmaringer Straße – 1. Änderung“ – dadurch ebenfalls Möglichkeiten der Innenentwicklung

·        Planung und Bau eines Gebäudes zur Anschlussunterbringung für Flüchtlinge in der                Vollmaringer Straße

·        Neue Bestattungsformen: Bestattung unter Bäumen

·        2. Bauabschnitt Sanierung Gemeindehalle: Umbau Umkleidekabinen, Dusche,               Regieraum und Flur, Sanierung des Gymnastikraums

·        Ausbau Telekom Netz auf VDSL

·        Ersatzbeschaffung eines Holders und Flachsilostreuaufbaus für den Bauhof

·        neues Tragkraftspritzenfahrzeug TSF-W für die Feuerwehr

·        Einstellung hauptamtliche Büchereileitung mit 50% Arbeitsumfang

·        Einstellung eines Gemeindevollzugsdienstes mit 20% Arbeitsumfang

·        Planung und Neubau der Kinderkrippe

·        Erneuerung der Heizungsanlage in Grundschule und Gemeindehalle

·        Einstellung einer „Sozialbetreuung für geflüchtete Menschen“ mit einem  Arbeitsumfang von 50%

·        Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für ein mögliches neues Baugebiet und Verhandlungen mit den Grundstückseigentümern

Viele weitere Projekte und Maßnahmen mehr wurden durchgeführt und umgesetzt. Die o.g. Auflistung stellt daher nur einen kleinen Überblick der Projekte der vergangenen 5 Jahre dar.

Der Vorsitzende teilte mit, dass für die Durchführung dieser Projekte in den vergangenen fünf Jahren viele Millionen Euro investiert wurden. Trotz dieser zahlreichen Investitionen ist es gemeinsam von Verwaltung und Gemeinderat gelungen, den Schuldenstand nicht deutlich zu steigern und die Rücklagen auf einem guten Niveau zu halten.

Die vergangene Amtszeit von 2014 bis 2019 war daher eine erfolgreiche Amtszeit, so der Vorsitzende.

Fünf Gemeinderäte traten nicht mehr zur Wahl an, einem Kandidaten hat der Wiedereinzug leider nicht gereicht. Dafür zogen sechs neue Kandidaten ins Gremium ein. Die restlichen sechs Gremiumsmitglieder wurden von der Bevölkerung wieder in den Gemeinderat gewählt.

Vor der Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäte erfolgte eine Ehrung einiger Gemeinderatsmitglieder für 10-jährige Tätigkeit im Gemeinderat mit einer Urkunde und Ehrennadel des Gemeindetages Baden-Württemberg.

Für 10-jährige Tätigkeit als Gemeinderat erhielten Andreas Komfort (13 Jahre), Hildegard Kußmaul, Frank Sindlinger, Rainer Stefanek und Thomas Trefz die Ehrennadel des Gemeindetags.

Anschließend wurden von Bürgermeister Hagenlocher in der Gemeinderatsitzung am 23.07.2019 sechs lang erfahrene Gemeinderäte verabschiedet. Gemeinderätin Ursula Graf und Gemeinderat Gerd Niethammer gehörten dem Gremium seit 15 Jahren an, Gemeinderat Andreas Komfort seit 13 Jahren, Gemeinderätin Hildegard Kußmaul seit 10 Jahren und Gemeinderätin Tanja Stiegele sowie Gemeinderat Peter Kehle seit 5 Jahren.

Alle sechs Gemeinderäte zeichneten sich durch stets konstruktive, sachliche und vertrauensvolle Mitarbeit im Gremium sowie gegenüber der Verwaltung aus.

Eines der Steckenpferde von Frau Graf war der Bereich Bildung und Betreuung. Auch bedingt dadurch, dass die Betreuung der Verlässlichen Grundschule damals eines ihrer Kinder war, die sie aus der Taufe gehoben hat, lag ihr der Bereich der Bildung und Betreuung besonders am Herzen. Auch zuletzt beim Neubau unserer Kinderkrippe war Sie mit viel Eifer bei nahezu jeder AG Sitzung und jedem Jour Fix dabei.

Herr Niethammer konnte den praktischen Bereich einbringen. Bedingt durch seine berufliche Tätigkeit hatte er einen besonderen Blick für bauliche Maßnahmen, für handwerkliche Gegebenheiten und konnte wichtige Hinweise und Blickwinkel geben.

Ebenso Herr Komfort. Auch bei ihm spielte der technische Bereich stets eine große Rolle und er konnte seine Erfahrungen von Berufswegen gut einbringen, sowohl bei Baugesuchen, bei Baumaßnahmen der Gemeinde oder auch im technischen Bereich bei Fahrzeugbeschaffungen oder ähnlichem.

Frau Kußmaul lag das Soziale stets am Herzen. Dies zeigte sich auch in Ihrer Arbeit im Zweckverband Sozial- und Diakoniestation. Durch Ihre starke Ortsverbundenheit hatten Sie auch immer stets die Ur-Mötzinger im Blick, wenn es um Entscheidungen ging.

Frau Stiegele war Ansprechpartner im Bereich der Kindergartenthemen. Durch Ihren ursprünglichen Beruf und Ihre frühere Tätigkeit in einer Kindertageseinrichtungen hatten Sie vielfältige Einblicke in der Vergangenheit in diesen Bereich. Durch Ihre jetzige Tätigkeit war Sie aber auch ein wichtiges Bindeglied hin zu den Gewerbetreibenden sowie der IG Gewerbe Mötzingen.

Herr Kehle konnte ebenfalls viele Erfahrungen aus seiner Selbstständigkeit einbringen und war so ein wichtiges Glied im Gremium. Auch der Bildungsbereich lag ihm am Herzen und war eines seiner Steckenpferde.

Insgesamt schieden somit 63 Jahre Gemeinderatserfahrung aus.

Im Namen der Gemeinde Mötzingen, bedankte sich Bürgermeister Hagenlocher für die Arbeit und den Einsatz der ausscheidenden Gemeinderäte und wünschte Ihnen für die Zukunft alles Gute. Einen Dank sprach er auch den Partnern der ausscheidenden Gemeinderäte aus, die häufiger auf Ihren Partner hätten verzichten müssen.

Als Zeichen der Anerkennung überreichte Bürgermeister Hagenlocher den ausscheidenden Gemeinderäten für deren treuen Dienste, eine Urkunde sowie ein Geschenk.

 

Konstituierung des Gemeinderats

Bürgermeister Hagenlocher stellte fest, dass sich der neue Gemeinderat durch Aufnahme seiner Amtsgeschäfte konstituiert habe. Er begrüßte alle Gemeinderatsvertreter herzlich in der Mitte des Gremiums.

 

Verpflichtung der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte

Der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen wurde am 26. Mai 2019 auf die Dauer von fünf Jahren gewählt.

Das Landratsamt Böblingen hat die Wahl geprüft und deren Gültigkeit festgestellt.

Die Verpflichtung der ehrenamtlich tätigen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte wird gem. § 32 Abs. 1 der GemO durch den Bürgermeister in der ersten öffentlichen (konstituierenden) Sitzung des Gemeinderats vollzogen. Bürgermeister Hagenlocher wies die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten hin, der ein uneigennütziges und verantwortungsbewusstes Handeln, in bestimmten Fällen auch die Verschwiegenheitspflicht und die Beachtung der persönlichen Befangenheit, entspringen muss. Nach den Vorschriften der Gemeindeordnung entscheiden die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte im Rahmen der Gesetze nach ihrer freien und nur durch das öffentliche Wohl bestimmten Überzeugung. An Verpflichtungen und Aufträge, durch die diese Freiheit beschränkt wird, sind sie nicht gebunden.

Gemeinsam bekannte sich der neue Gemeinderat zu folgender Verpflichtungserklärung:

„Ich gelobe Treue der Verfassung, gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich die Rechte der Gemeinde Mötzingen gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern“. Die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte bekräftigten diese Verpflichtung durch Handschlag und durch ihre Unterschrift.

 

Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters

Die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte bestellen aus ihrer Mitte gem. § 48 Abs. 1 GemO einen oder mehrere Stellvertreter des Bürgermeisters.

Die Stellvertreter werden nach jeder Wahl der Gemeinderäte neu bestellt. Auch die Reihenfolge der Vertretung bestimmt der Gemeinderat. Die Stellvertreter sind dabei je in einem besonderen Wahlgang zu wählen. Die Stellvertretung des Bürgermeisters beschränkt sich auf die Fälle der Verhinderung. Es hat sich bewährt, drei Stellvertreter des Bürgermeisters zu wählen.

Tradition in Mötzingen war bisher, dass der Gemeinderat mit der höchsten Stimmenzahl bei der Gemeinderatswahl zunächst den „Zugriff“ auf das Amt des ersten Stellvertreters hatte. Das Amt des zweiten und dritten Stellvertreters wurde jeweils mit dem Gemeinderat/der Gemeinderätin mit der zweit- und dritthöchsten Stimmenzahl besetzt.

Der Gemeinderat wählte zum ersten Stellvertreter des Bürgermeisters, Gemeinderat Rainer Stefanek, zum zweiten Stellvertreter, Gemeinderat Frank Sindlinger und zum dritten Stellvertreter Gemeinderat Egon Stoll.

 

Benennung der Vertreter in die Zweckverbände und Ausschüsse

Die Gemeinde Mötzingen ist Mitglied in verschieden Zweckverbänden sowie im Gemeindeverwaltungsverband Oberes Gäu. Entsprechend den jeweiligen Satzungen sind pro Gemeinde eine unterschiedliche Anzahl von Vertretern und deren Stellvertreter für die jeweiligen Verbandsversammlungen zu benennen.

Der Gemeinderat einigte sich einvernehmlich auf folgende Benennungen:

Gemeindeverwaltungsverband Oberes Gäu: Vertreter: GR Stefanek und GR Kußmaul; Stellvertreter: GR Hiller und GR Stoll

Zweckverband Gäuwasserversorgung: Vertreter: GR Zischeck; Stellvertreter: GR Walz

Abwasserzweckverband Oberes Gäu: Vertreter: GR Trefz; Stellvertreter: GR Forcillo

Zweckverband Sozial-Diakoniestation Oberes Gäu: Vertreter: GRin Haarer und GR Gärtner; Stellvertreter: GRin Leins und GR Sindlinger

Zweckverband ING Park: Vertreter: GR Stefanek; Stellvertreter: GR Sindlinger

AG Bildung und Betreuung: Vertreter: GR Sindlinger, GR Hiller, GRin Leins, GR Gärtner, GRin Haarer, GR Stoll

 

Entwicklung der Schülerzahlen – Notwendigkeit der Prüfung eines Anbaus an das bestehende Schulgebäude: Beauftragung eines Planungsbüros zur Erstellung einer Vorentwurfsplanung

Das Büro hauserpartner wurde vom Gemeinderat einstimmig mit der Erstellung einer Vorentwurfsplanung für einen Anbau an das bestehende Schulgebäude beauftragt. Das Büro hauserpartner wurde darüber hinaus einstimmig damit beauftragt, Möglichkeiten auszuarbeiten, die die Raumtemperaturen in den Klassenräumen positiv beeinflussen können.

Der Vorsitzende führte aus, dass die Geburtenzahlen in unserer Gemeinde die vergangenen Jahre kontinuierlich angestiegen sind. Aus diesem Grund sind unsere Kindertageseinrichtungen derzeit alle voll belegt und es wurde in der Gemeinderatssitzung am 23.10.2018 der Beschluss gefasst, eine Interimskindergartengruppe im bisherigen Jugendtreff einzurichten. Die „Villa Pusteblume“ konnte im April 2019 ihren Betrieb aufnehmen. Darüber hinaus wurden, auch aufgrund der steigenden Kinderzahlen, bereits im Jahr 2016 die ersten Schritte der Planung einer neuen Kinderkrippe getätigt. Der Neubau der Kinderkrippe im Alemannenweg befindet sich derzeit im Bau und soll voraussichtlich im Frühjahr 2020 in Betrieb gehen. Die steigenden Kinderzahlen führen in der Fortfolge aber auch dazu, dass in unserer Grundschule künftig steigende Schülerzahlen zu erwarten sind.

Im Schuljahr 2014/2015 hatte unsere Grundschule noch 140 Kinder in 6 Klassen. Die Schuljahre 2015/2016 bis 2018/2019 schwankten die Schülerzahlen zwischen 123 und 133 Schülern in 6 bzw. 7 (Schuljahr 2016/2017) Klassen. Aktuell besuchen 123 Kinder unsere Grundschule. Diese sind in 6 Klassen aufgeteilt. Klasse 1 und 4 sind zweizügig, die Klassen 2 und 3 einzügig. Zukünftig wird die erste Klasse ebenfalls zweizügig sein. Zum neuen Schuljahr 2019/2020 werden bereits 137 Kinder in 6 Klassen an unserer Grundschule sein. Die Hochrechnung zeigt, dass die Schülerzahlen die kommenden Jahre auf bis zu 168 Schülerinnen und Schüler steigen werden und die Anzahl der Klassen von derzeit 6 Klassen auf 7 Klassen im Schuljahr 2020/2021 bzw. ab dem Schuljahr 2021/2022 auf 8 Klassen anwachsen wird.

Das neue Schulhaus verfügt derzeit über 7 Klassenzimmer. Bis zum Schuljahr 2020/2021 werden diese 7 Klassenzimmer für 7 Klassen somit ausreichen.

Ab dem Schuljahr 2021/2022 werden die Schülerzahlen jedoch auf 8 Klassen anwachsen und damit auch 8 Klassenzimmer notwendig sein. Es fand im Mai 2019 ein Austausch mit der Grundschule, Elternvertretern, Vertretern des Fördervereins, Vertretern der Betreuung zur Verlässlichen Grundschule, Vertretern von MITeinander lernen sowie Vertretern des Gemeinderates und der Verwaltung statt. In diesem Austausch wurde u.a. auch über die Entwicklung der Schülerzahlen gesprochen. Um die Abstimmung mit der Grundschule zu vertiefen, fand am 04.07.2019 eine Begehung der Räume des alten und neuen Schulhauses mit den Vertretern des „alten“ und „neuen“ Gemeinderates, der Verwaltung sowie der Schule und der Betreuung statt. Hierbei konnten alle Räumlichkeiten betrachtet werden und gemeinsam nach Lösungsansätzen gesucht werden.

Es wurde auch darüber diskutiert, inwiefern die bestehenden Räume im Alten Schulhaus, die einst als Klassenzimmer genutzt wurden wieder als Klassenzimmer genutzt werden könnten.

Dabei gilt es jedoch zu berücksichtigen, dass bei steigenden Schülerzahlen auch die Zahlen der Kinder in der Betreuung zur Verlässlichen Grundschule sowie der Ganztagesbetreuung steigen.

Derzeit besuchen 47 Kinder die Betreuung zur Verlässlichen Grundschule. 10 Kinder davon nutzen auch die Ganztagesbetreuung. Für das neue Schuljahr gibt es bisher bereits zahlreiche Anmeldungen. Sicherlich werden bis Schuljahresbeginn noch weitere Kinder dazu kommen. Im Alten Schulhaus wird derzeit ein Raum durch die Betreuung genutzt. Der Werkraum wird bereits jetzt als zusätzlicher Betreuungsraum genutzt. Die Räume im OG des Alten Schulhauses werden von MITeinander lernen, der Schulsozialarbeit, dem türkischen Unterricht, als Raum der Ruhe sowie teilweise von der Betreuung genutzt.

Es gestaltet sich daher schwierig, diese Räume wieder als Klassenzimmer zu nutzen, da ansonsten zahlreiche andere Nutzungen nicht mehr stattfinden könnten.

Um für die Zukunft räumlich gut aufgestellt zu sein, soll die Möglichkeit eines Anbaus mit insgesamt vier Räumen untersucht werden. Zwei Räume könnten dabei als Klassenzimmer genutzt werden, ein Raum als Mehrzweckraum (z.B. für Werken, Mediennutzung, u.v.m.) und ein weiterer Raum als „Puffer““ sowie für die Schulsozialarbeit zur Verfügung stehen.

Hinsichtlich der Auswahl des Büros wurde das Büro hauserpartner ausgewählt. Das Büro hauserpartner kennt sich hinsichtlich der Räume in der Schule bereits etwas aus. Mit dem Büro hauserpartner wurde in der Vergangenheit die Brandschutzsanierung der Schulgebäude (neues und altes Schulhaus) sowie die Sanierung der Gemeindehalle erfolgreich durchgeführt. Neben der Planung eines Anbaus war im Austausch mit der Grundschule auch die Temperatur in den Klassenräumen v.a. des neuen Schulgebäudes thematisiert worden. In den vergangenen Wochen, als die Außentemperaturen auf nahezu 40 Grad angestiegen sind, haben sich auch die Klassenräume stark aufgeheizt. Das Büro hauserpartner wird auch dies prüfen.

 

Betreuungszentrum: Vorarbeiten am Grundstück

Bürgermeister Hagenlocher informierte, dass auf dem Grundstück des künftigen Betreuungszentrums weitere Vorarbeiten durchgeführt wurden. Es war der Kampfmittelbeseitigungsdienst vor Ort, um das Grundstück bis in die Tiefe auf mögliche Blindgänger zu untersuchen. Diese Untersuchungen sind bereits abgeschlossen. Das Grundstück wurde nun bereits für die nächsten Arbeiten vorbereitet. Als nächstes wird in den kommenden Tagen der Verbau für die Tiefgarage starten, Diese Arbeiten dienen dazu, das bestehende Gelände abzufangen, bevor die Erdaushub- und Rohbauarbeiten beginnen. Voraussichtlich im September soll dann der Spatenstich erfolgen. Sobald der genaue Termin des offiziellen Spatenstichs bekannt ist, wird dieser auch über das Mitteilungsblatt bekannt gemacht.

Ehrung von Gemeinderatsmitgliedern: v.l.n.r.: Bürgermeister Marcel Hagenlocher, Gemeinderat Thomas Trefz, Gemeinderat Andreas Komfort, Gemeinderätin Hildegard Kußmaul, Gemeinderat Frank Sindlinger, Gemeinderat Rainer Stefanek
Ehrung von Gemeinderatsmitgliedern: v.l.n.r.: Bürgermeister Marcel Hagenlocher, Gemeinderat Thomas Trefz, Gemeinderat Andreas Komfort, Gemeinderätin Hildegard Kußmaul, Gemeinderat Frank Sindlinger, Gemeinderat Rainer Stefanek
ausscheidende Gemeinderäte: v.l.n.r.: Bürgermeister Marcel Hagenlocher, Gemeinderätin Tanja Stiegele, Gemeinderat Andreas Komfort, Gemeinderätin Hildegard Kußmaul, Gemeinderat Gerd Niethammer, Gemeinderätin Ursula Graf, Gemeinderat Peter Kehle
ausscheidende Gemeinderäte: v.l.n.r.: Bürgermeister Marcel Hagenlocher, Gemeinderätin Tanja Stiegele, Gemeinderat Andreas Komfort, Gemeinderätin Hildegard Kußmaul, Gemeinderat Gerd Niethammer, Gemeinderätin Ursula Graf, Gemeinderat Peter Kehle
aktueller Gemeinderat: v.l.n.r.: GR Rainer Stefanek, GR Benjamin Gärtner, GR Benjamin Walz, GRin Gaby Leins, GR Egon Stoll, GR Thomas Trefz, GRin Jasmin Haarer, GR Frank Sindlinger, GR Philipp Kußmaul, GR Stefan Forcillo, GR Michael Hiller, BM Hagenlocher
aktueller Gemeinderat: v.l.n.r.: GR Rainer Stefanek, GR Benjamin Gärtner, GR Benjamin Walz, GRin Gaby Leins, GR Egon Stoll, GR Thomas Trefz, GRin Jasmin Haarer, GR Frank Sindlinger, GR Philipp Kußmaul, GR Stefan Forcillo, GR Michael Hiller, BM Hagenlocher