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"Wir kümmern uns"
Autor: Frau Silke Faßen
Artikel vom 27.05.2020

Inform. Corona, Stand 27.05.2020

Neueste Informationen "Corona Virus", Stand 27.05.2020

Mit Beschluss vom 26. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Mittwoch, den 27. Mai 2020, bzw. Dienstag, den 2. Juni 2020.

Die neue Verordnung enthält folgende Neuerungen ab 27. Mai 2020:

Ab 27. Mai dürfen im privaten Raum bis zu 10 statt wie bisher nur 5 Personen aus mehreren Haushalten zusammenkommen. Die Beschränkung auf zehn Personen gilt weiterhin nicht für Verwandte (Großeltern, Eltern, Kinder, Enkelkinder, Geschwister und deren Nachkommen) sowie die Angehörigen des gleichen Haushalts und deren Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner oder Partnerinnen und Partner.

Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmenden werden bis zum Ablauf des 31. August 2020 untersagt.

Ab dem 1. Juni können private Veranstaltungen in öffentlich mietbaren Einrichtungen – also beispielsweise Restaurants oder Veranstaltungsstätten – im Innenraum mit bis zu 10 Teilnehmenden sowie im Außenbereich mit bis zu 20 Teilnehmenden wieder stattfinden, etwa Geburtstagsfeiern, Hochzeiten, Taufen.

Nicht private Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen dürfen ab dem 1. Juni mit bis zu 100 Teilnehmenden stattfinden. Dafür müssen die Veranstalter ein Hygienekonzept erarbeiten, das auf Verlangen vorgelegt werden muss. Zu dieser Veranstaltungsart gehören etwa Konzerte, Theater, kleinere Festivals mit Sitzplätzen, Vortragsveranstaltungen, Kino, Veranstaltungen von Vereinen, Parteien, Unternehmen wie Betriebsversammlungen oder Aktionärsversammlungen oder Behörden, Examens- und Abschlussveranstaltungen. Das heißt, zum 1. Juni können Kultureinrichtungen und Kinos mit festen Sitzplätzen für bis zu 100 Teilnehmende wieder öffnen. Hierzu wird durch das Land Baden-Württemberg zeitnah noch eine gesonderte Verordnung erlassen, die Fragen zu Hygienevorschriften und Abstandsregeln beinhaltet.

Die Fassung der CoronaVO ab 27.05.2020 finden Sie hier. 

Eine weitere Verordnung enthält Regelungen ab dem 02. Juni 2020:

Ab dem 2. Juni dürfen Kneipen und Bars wieder unter Hygienevorgaben öffnen.

Zudem sollen öffentliche Bolzplätze wieder benutzt werden können.

Ab dem 2. Juni können Sportanlagen und Sportstätten wieder öffnen, auch innerhalb geschlossener Räume, wie etwa bei Fitnessstudios und Tanzschulen sowie ähnlichen Einrichtungen, sofern durch Rechtsverordnung zugelassen. Es gelten auch hier besondere Auflagen, die zu beachten sind.

Um Schwimmkurse durchzuführen, dürfen Schwimm- und Hallenbäder ab dem 2. Juni wieder öffnen. Dazu gehören auch Kurse zum therapeutischen Schwimmen. Ein Freizeit-Breitensport-Badebetrieb ist zunächst weiter nicht möglich.

Jugendhäuser dürfen ihren Betrieb wieder aufnehmen und öffnen voraussichtlich ab 2. Juni.

Die bereits beschlossenen Öffnungen zum Pfingstwochenende für etwa Hotels, Freizeitparks und Freizeiteinrichtungen ab 29. Mai gelten weiter.

Die Fassung der CoronaVO ab 02.06.2020 finden Sie hier

 

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Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat die CoronaVO am 16.05.2020 erneut angepasst. Diese Änderungen treten mit Wirkung zum 18.05.2020 in Kraft.

Aus dieser Änderung ergeben sich einige Neuerungen auch in unserer Gemeinde. Dies sind u.a. folgende Änderungen: 

Der Betrieb von Kindertageseinrichtungen und Betreuungsangeboten ist weiterhin bis 15.06.2020 untersagt, bis auf vom Land Baden-Württemberg definierte Ausnahmen. Der Betrieb von Kindertageseinrichtungen wird gestattet für Kinder, die zur Teilnahme an der erweiterten Notbetreuung berechtigt sind, sowie für Kinder mit einem vom Träger der öffentlichen Jugendhilfe festgestellten besonderen Förderbedarf, oder für solche Kinder, die nach den vorstehenden Kriterien nicht berechtigt sind, sofern noch Aufnahmekapazitäten innerhalb der vom Land Baden-Württemberg genannten Grenzen verbleiben. Die zulässige Höchstgruppengröße ist dabei einzuhalten. Sie beträgt die Hälfte der in der Betriebserlaubnis genehmigten Gruppengröße. Allerdings muss die Gruppengröße ggf. weiter reduziert werden, um die erarbeiteten Schutzhinweise von KVJS, UKBW und Landesgesundheitsamt einzuhalten. Diese Schutzhinweise besagen u.a. eine Fläche von 10 qm pro Kind als Richtgröße. Der Umfang der Betreuung richtet sich nach den vorhandenen Ressourcen (Erzieherinnen, die selbst der Risikogruppe angehören, dürfen nicht eingesetzt werden sowie den vorgenannten Bedingungen der Raum -und Gruppengröße). Die Betreuung erfolgt in der Einrichtung die das Kind bisher besucht hat, in konstanten Gruppen.

Die Notbetreuung wird, wie bisher, weiterhin aufrecht erhalten. Teilnahmeberechtigt sind Kinder, für die der örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe feststellt, dass die Teilnahme an der Notbetreuung zur Gewährleistung des Kindeswohls erforderlich ist. Ebenfalls teilnahmeberechtigt bleiben (wie bisher) Kinder, deren Erziehungsberechtigte beide einen Beruf ausüben, dessen zugrundeliegende Tätigkeit zur Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur beiträgt, oder eine präsenzpflichtige berufliche Tätigkeit außerhalb der Wohnung wahrnehmen.

Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist bis zum 5. Juni 2020 weiterhin nur alleine, im Kreis der Angehörigen des eigenen sowie eines weiteren Haushalts gestattet. Die Einschränkung des Aufenthalts außerhalb des öffentlichen Raums gilt weiterhin bis 5. Juni.

Insgesamt setzt die Landesregierung also die weiteren Schritte des sog. „Stufenfahrplans“ um, wobei nach wie vor zu berücksichtigen ist, dass der „Fahrplan“ immer unter Vorbehalt der tatsächlichen infektiologischen Entwicklung steht.

Näheres können Sie der geänderten CoronaVO des Landes Baden-Württemberg entnehmen. Die geänderte CoronaVO des Landes Baden-Württemberg finden Sie hier zum Download.

Neu am 20.05.2020: Aus der Änderung der Coronaverordnung ergeben sich wiederum Hinweise, welche Betrieb öffnen dürfen. Eine Übersicht, welche Betriebe öffnen dürfen ergibt sich auch aus der Übersicht des Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg. Diese Auslegungshinweise finden Sie hier.

 

 

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Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat die CoronaVO am 09.05.2020 erneut angepasst. Diese Änderungen treten mit Wirkung zum 11.05.2020 in Kraft.

Aus dieser Änderung ergeben sich zahlreiche Neuerungen auch in unserer Gemeinde. Dies sind u.a. folgende Änderungen: 
Ab dem 11.05.2020 dürfen Betriebe in den Bereichen Tattoo und Piercing, Massage, Kosmetik, Nagelpflege und Fußpflege, Sonnenstudios unter Hygienevorgaben des Landes Baden-Württemberg wieder öffnen. Am 10.05.2020 hat das Land Baden-Württemberg hierzu eine Verordnung erlassen. Diese finden Sie zum Download hier. Der Betrieb ist nur unter Einhaltung der in dieser Verordnung genannten Regelungen zulässig.

Speisewirtschaften dürfen ab 18.05.2020 unter Auflagen des Landes wieder öffnen. Auch hierzu hat das Land Baden-Württemberg am 10.05.2020 eine Verordnung bzgl. Hygienevorgaben für Gaststätten erlassen. Diese finden Sie zum Download hier.

Eine Übersicht, welche Betriebe öffnen dürfen ergibt sich auch aus der Übersicht des Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg. Diese Auslegungshinweise finden Sie hier.

Freiluftsportanlagen der Vereine für Sportaktivitäten ohne Körperkontakt dürfen ab 11.05.2020 unter Auflagen des Landes wieder öffnen. Die Rechtsverordnung vom Kultusministerium und Sozialministerium betreffend Freiluftsportanlagen finden Sie zum Download hier. Dort sind Bedingungen und Anforderungen für die Wiederaufnahme des Betriebs, Höchstgruppengrößen, zulässige Trainingsformate, sowie weitergehende oder abweichende Hygienevorgaben geregelt.
Auf der Internetseite des Landes Baden-Württemberg findet sich eine Zusammenstellung zahlreicher Fragen und Punkte bzgl. der Lockerungen, die ab morgen gelten. Die Seite finden Sie hier.

 

Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist bis zum 5. Juni 2020 (bisher: 10. Mai 2020) nur alleine, im Kreis der Angehörigen des eigenen sowie (neu!) eines weiteren Haushalts gestattet. Die Verpflichtung zum Tragen einer „nicht-medizinischen Alltagsmaske“ wird vom öffentlichen Personennahverkehr auf den öffentlichen Personenverkehr ausgeweitet; ebenso auf Flughafengebäude. Die Datierung der Einschränkung des Aufenthalts außerhalb des öffentlichen Raums wird vom 10. Mai auf den 5. Juni verlängert. Bzgl. der Ausnahme der teilnahmeberechtigten Personen (> 5) werden nun auch „Geschwister und deren Nachkommen“, sowie dem eigenen Haushalt angehörende Personen (z.B. Wohngemeinschaften) gestattet. Ergänzend dürfen Personen aus einem weiteren Haushalt hinzukommen.

Näheres können Sie der geänderten CoronaVO des Landes Baden-Württemberg entnehmen. Die geänderte CoronaVO des Landes Baden-Württemberg finden Sie hier zum Download.

Wie wir erfahren haben, ist die regelungstechnische Umsetzung der seitens des Landes Baden-Württemberg angekündigten Erweiterung des Schulbetriebs (4. Klassen an Grundschulen) und der nochmaligen Ausweitung der Notbetreuung in Schule und Kindertageseinrichtungen seitens des Landes Baden-Württemberg für kommende Woche vorgesehen. Sobald uns diesbezüglich näheres bekannt ist, werden wir ebenfalls entsprechend informieren. Bitte beachten Sie hierzu die Separate Veröffentlichung auf unserer Homepage unter NEWS - Corona: Kindertageseinrichtungen "Aktueller Stand"!

 

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Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat die CoronaVO am 03.05.2020 erneut angepasst. Diese Änderungen treten mit Wirkung zum 04.05.2020 in Kraft.

Die geänderte CoronaVO des Landes Baden-Württemberg finden Sie hier zum Download.

Aus dieser Verordnung ergeben sich folgende Auslegungshinweise des Wirtschaftsministeriums, welche Geschäfte geöffnet sein dürfen. Diese Auslegung des Wirtschaftsministeriums finden Sie hier zum Download.

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Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat die CoronaVO am 17.04.2020 erneut angepasst. Diese Änderungen treten mit Wirkung zum 20.04.2020 in Kraft.

Die geänderte CoronaVO des Landes Baden-Württemberg finden Sie hier zum Download.

Die Verordnung regelt dabei die weitere Einstellung des Betriebs an Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kinderpflegestellen bis zunächst zum Ablauf des 03. Mai 2020. Die erwarteten Regelungen bzgl. einer Erweiterung der Notbetreuung in Schule und Kindertageseinrichtungen liegt leider noch nicht vor und wurde seitens des Landes auf Anfang KW 17 zugesagt. Das Kultusministerium hat uns mitgeteilt, dass seitens des Landes eine erweiterte Notbetreuung ab 27.04.2020 angestrebt wird. Sobald uns näheres hierzu bekannt ist, werden wir alle Eltern per Schreiben sowie über unserer Homepage informieren.

Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist bis zum 3. Mai 2020 weiterhin nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Haushalts gestattet. Zu anderen Personen ist im öffentlichen Raum, wo immer möglich, weiterhin ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Es wird empfohlen, dass dort, wo mit einer Einhaltung des Mindestabstands nicht gerechnet werden kann, wie beispielsweise im öffentlichen Personennahverkehr oder beim Einkauf, nicht-medizinische Alltagsmasken getragen werden, die Mund und Nase bedecken.

Auf Basis dieser Verordnung wurde einen Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau und des Ministeriums für Soziales und Integration zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels erlassen. Diese finden Sie hier zum Download.

Aus dieser Verordnung ergeben sich folgende Auslegungshinweise, welche Geschäfte geöffnet bleiben dürfen. Diese Auslegung des Wirtschaftsministeriums finden Sie hier zum Download.

Alle weiteren Regelungen der Verordnung gelten ebenfalls weiterhin. Dies sind sehr starke Einschnitte. Betroffen sind beispielsweise die folgenden Bereich

  • - Versammlungen und sonstige Veranstaltungen
  • - Zusammenkünfte in Kirchen und anderen Glaubensgemeinschaften
  • - Einrichtungen (Kultur, Bildung, Unterhaltung, Sport. usw.)
  • - Betrieb von Gaststätten, Kneipen, Bars und ähnliche Einrichtungen
  • - Jugendtreff
  • - Volkshochschule
  • - Sportstätten
  • - Spielplätze
  • - u.v.m.

 

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Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat die CoronaVO am 09.04.2020 erneut angepasst. Diese Änderungen traten mit Wirkung zum 10.04.2020 in Kraft.

Die geänderte CoronaVO des Landes Baden-Württemberg finden Sie zum Download hier

 

Die "Allgemeinverfügung der Gemeinde Mötzingen zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten über die Untersagung von Besucherverkehr in Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte" kann hier aufgerufen werden.

 

Die Gemeinde Mötzingen weist darauf hin, dass die Landesregierung Baden-Württemberg eine Änderung der Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des sogenannten Coronavirus "SARS-Cov-2" beschlossen hat.

Die geänderte Verordnung tritt mit Wirkung zum 21. März 2020 in Kraft. Diese Verordnung im Wortlaut finden Sie hier.

 

Bund und Länder haben am Sonntagnachmittag, 22. März 2020 ihre gemeinsame Linie für Maßnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus weiter konkretisiert. Dabei wurde auf weitergehende Ausgangssperren verzichtet, statt dessen erfolgte die Einigung auf ein umfangreiches Kontaktverbot.

In Baden-Württemberg ist bereits durch den Erlass zur Änderung der Corona-Verordnung vom 20. März 2020 eine weitestgehende Umsetzung eines solchen Kontaktverbotes umgesetzt. Die Verordnung des Landes Baden-Württemberg wurde jedoch ebenfalls nochmals verschärft.

Diese Verordnung tritt mit Wirkung zum Montag, 23. März 2020, in Kraft und wird die vielfältigen Lebensbereiche und das öffentliche Leben in unserer Gemeinde beeinflussen.

Eine Verschärfung erfolgt in folgenden Punkten:

  • Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands gestattet. Zu anderen Personen ist im öffentlichen Raum, wo immer möglich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.

Die Änderungen für Baden-Württemberg werden durch eine abermalige Anpassung der CoronaVO umgesetzt, welche Sie zum Download hier finden.

Aus diesen Verordnung ergeben sich folgende Auslegungshinweise, welche Geschäfte geöffnet bleiben dürfen. Diese Auslegung des Wirtschaftsministeriums finden Sie hier zum Download.

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Informationen zum Coronavirus können über die Homepage des Landratsamts Böblingen aufgerufen werden.

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Landesregierung beschließt Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Stand 18. März 2020)

Die Gemeinde Mötzingen weist darauf hin, dass die Landesregierung Baden-Württemberg eine Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des sogenannten Coronavirus "SARS-Cov-2" beschlossen hat.

Diese Verordnung tritt mit Wirkung zum Mittwoch, 18. März 2020, in Kraft und wird die vielfältigen Lebensbereiche und das öffentliche Leben in unserer Gemeinde beeinflussen.

Die Verordnung regelt dabei die Einstellung des Betriebs an Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kinderpflegestellen bis zum Ablauf des 19. April 2020. Begleitend zu dieser Einstellung wird auch geregelt, welche Erziehungsberechtigte einen Anspruch auf Notbetreuung erhalten.

Alle weiteren Regelungen der Verordnung gelten bis 19. April 2020 bzw. bis 16. Juni 2020 und dienen als Handlungsleitfaden unter anderem für Vereine, Gastronomie und Inhaber diverser Einrichtungen in unserer Gemeinde. Dies sind sehr starke Einschnitte. Betroffen sind beispielsweise die folgenden Bereiche:

  • Versammlungen und sonstige Veranstaltungen
  • Zusammenkünfte in Kirchen und anderen Glaubensgemeinschaften
  • Einrichtungen (Kultur, Bildung, Unterhaltung, Sport. usw.)
  • Betrieb von Gaststätten
  • Kneipen, Bars und ähnliche Einrichtungen
  • Jugendtreff
  • Volkshochschule
  • Sportstätten
  • Spielplätze
  • zahlreiche Verkaufsstellen des Einzelhandels
  • u.v.m.

Die detaillierten Bestimmungen entnehmen Sie bitte der Verordnung.

 

 

 

"Corona Virus" - Beschluss der Landesregierung vom 13.03.2020

Am 13.03.2020 hat die Landesregierung des Landes Baden-Württemberg beschlossen, ab Dienstag, 17.03.2020 alle Schulen und alle Kindertageseinrichtungen in Baden-Württemberg zu schließen.
Darüber hinaus wurde die Empfehlung gegeben, die sozialen Kontakte auf das dringendst notwendige Maß zu reduzieren.
Auch wir als Gemeinde Mötzingen sind von diesen Entscheidungen der Landesregierung direkt betroffen.
Das Maßnahmenpaket der Landesregierung hat für unsere Gemeinde folgende Konsequenzen:
Am kommenden Montag, 16.03.2020 läuft der Betrieb in den Kindertageseinrichtungen sowie der Betreuung zur Verlässlichen Grundschule noch wie gehabt.
Ab Dienstag, 17.03.2020 sind alle Kindertageseinrichtungen sowie die Betreuung zur Verlässlichen Grundschule geschlossen.
MITeinander lernen findet ab sofort ebenfalls nicht statt.
Ab sofort sind alle gemeindlichen Einrichtungen (Gemeindehalle, Gymnastikraum, Altes Rathaus, Bücherei, Jugendtreff) geschlossen und stehen auch nicht für den Übungs- und Kursbetrieb zur Verfügung.

Diese Maßnahmen gelten zunächst bis zum 19. April 2020.

Die Eltern der Kinder der Kindertageseinrichtungen sowie die Vereine und Institutionen wurden schriftlich informiert.