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"Wir kümmern uns"
Autor: Frau Silke Faßen
Artikel vom 06.08.2020

Inform. Corona, Stand 06.08.2020

Neueste Informationen "Corona Virus", Stand 06.08.2020

Die Landesregierung hat die Corona-Verordnung vom 1. Juli erstmals geändert. Diese Änderungen treten am 06.08.2020 in Kraft. Die Geltungsdauer der Verordnung wird verlängert, die Regelung zur Maskenpflicht an Schulen wird ergänzt. Zudem erfolgen einzelne Korrekturen zur Klarstellung und Beseitigung bestehender Regelungslücken.

Die Geltungsdauer der Corona-Verordnung wird bis zum 30. September 2020 verlängert. Damit erhalten Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen rechtzeitig die notwendige Planungs- und Regelungssicherheit, da die meisten Regelungen der Corona-Verordnung zum 31. August 2020 – und damit während der Sommerferien – außer Kraft getreten wären. Gleichzeitig erfolgen an einzelnen Stellen Korrekturen, die vor allem der Klarstellung und Beseitigung bestehender Regelungslücken dienen.

Wesentliche Änderungen

Die wesentlichen Änderungen sind nachfolgend aufgelistet:

  • Geltungsdauer
    • Die Geltungsdauer der Corona-Verordnung wird bis zum 30. September 2020 verlängert.

  • Mund-Nasen-Bedeckung
    • Ab 14. September 2020 muss an weiterführenden Schulen, beruflichen Schulen und Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren außerhalb der Unterrichtsräume eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Dies gilt insbesondere auf Fluren, Pausenhöfen sowie in Treppenhäusern und Toiletten. Die Maskenpflicht an Schulen gilt nicht innerhalb der Unterrichtsräume, in zugehörigen Sportanlagen bzw. Sportstätten sowie bei der Nahrungsaufnahme.
    • Auf allen Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten, die in geschlossenen Räumen stattfinden, muss künftig eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

  • Datenverarbeitung
    • Die Alternativmöglichkeit zur Angabe einer E-Mail-Adresse bei der Datenerhebung wird gestrichen, da die Datenverarbeitung mittels E-Mail – insbesondere etwa die Kontaktaufnahme durch Gesundheitsbehörden – häufig nicht den Anforderungen der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung entsprechen.
    • Bei Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten entfällt die Pflicht zur Datenerhebung.
    • In Betriebskantinen muss nur bei externen Gästen eine Datenverarbeitung erfolgen.

 Für nähere Einzelheiten verweisen wir auf die Corona-Verordnung. Diese finden Sie hier.

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Neueste Informationen "Corona Virus", Stand 23.06.2020

Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat am 23.06.2020 eine Neufassung der Corona-Verordnung beschlossen und bekannt gegeben. Diese tritt ab dem 01.07.2020 in Kraft. Die Neufassung enthält folgende wesentliche Punkte:  

  • Abstandsregelungen und Maskenpflicht bleiben bestehen.
  • Ab dem 1. Juli dürfen sich im öffentlichen Raum nun genau wie im privaten Raum 20 Personen treffen. Die neue Verordnung unterscheidet dann nicht mehr zwischen privaten und öffentlichen Räumen.
  • Ab dem 1. Juli ist bei privaten Veranstaltungen mit nicht mehr als 100 Teilnehmenden kein Hygienekonzept wie in Paragraf 5 gefordert mehr nötig. Dies gilt etwa für Hochzeitsfeiern, Taufen und Familienfeiern.
  • Ab dem 1. Juli sind Veranstaltungen mit bis zu 250 Personen möglich, wenn den Teilnehmenden für die gesamte Dauer der Veranstaltung feste Sitzplätze zugewiesen werden und die Veranstaltung einem im Vorhinein festgelegten Programm folgt. Also etwa Kulturveranstaltungen, Vereinstreffen oder Mitarbeiterversammlungen.
  • Ab dem 1. August sind Veranstaltungen mit weniger als 500 Personen wieder erlaubt.
  • Untersagt sind weiterhin Tanzveranstaltungen mit Ausnahme von Tanzaufführungen sowie Tanzunterricht und -proben.
  • Bis zum 31. Oktober sind Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden weiter untersagt.
  • Clubs und Diskotheken dürfen weiterhin nicht öffnen. Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen sowie jede sonstige Ausübung des Prostitutionsgewerbes bleiben ebenfalls untersagt.
  • Folgende Verordnungen sollen ab dem 1. Juli entfallen. Hier gelten dann die in der neuen Corona-Verordnung festgelegten Regelungen.
    • Vergnügungsstätten
    • Kosmetik und medizinische Fußpflege
    • Beherbergungsbetriebe
    • Freizeitparks
    • Gaststätten
    • Bordgastronomie
    • Veranstaltungen
    • Private Veranstaltungen
    • Indoor-Freizeitaktivitäten
    • Maskenpflicht in Praxen

 Für nähere Einzelheiten verweisen wir auf die Corona-Verordnung. Diese finden Sie hier.

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Das Land Baden-Württemberg hat am 16.06.2020 die 4. ÄnderungsVO zur CoronaVO erlassen und notverkündet. Diese tritt am 29.06.2020 in Kraft. Die CoronaVO in der 4. Änderungsverordnung finden Sie hier. 

Darüber hinaus wurde ebenfalls am 16.06.2020 durch das Kultusministerium Baden-Württemberg ein Eckpunktepapier vorgestellt, welches sowohl in den Kindertageseinrichtungen als auch der Betreuung zur Verlässlichen Grundschule sowie in der Grundschule einen Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen ab 29.06.2020 ermöglichen soll.

Diese Punkte werden derzeit seitens der Gemeindeverwaltung in Zusammenarbeit mit den Leitungen aller Kindertageseinrichtungen sowie der Betreuung zur Verlässlichen Grundschule aufbereitet, so dass zeitnah alle Eltern der Kindertageseinrichtungen sowie der Betreuung zur Verlässlichen Grundschule ein Schreiben mit weiteren Informationen erhalten werden. Ebenfalls werden wir dies dann auf der Gemeindehomepage veröffentlichen.

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Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat am 09.06.2020 die 3. Änderung zur Coronaverordnung erlassen und notverkündet. Diese tritt am 10.06.2020 in Kraft.  

Es ergeben sich insgesamt die folgenden Änderungen:

  • Die Corona-Verordnung des Landes wird bis einschließlich 30. Juni verlängert.
  • Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist künftig in einer Gruppe mit Angehörigen von bis zu zwei Haushalten oder bis zu zehn Personen gestattet. Bisher durfte man sich im öffentlichen Raum nur mit den Personen eines weiteren Haushalts treffen.
  • Bei Veranstaltungen und sonstige Ansammlungen außerhalb des öffentlichen Raums dürfen sich jetzt bis zu 20 statt bisher nur zehn Personen aus mehreren Haushalten treffen oder ohne zahlenmäßige Beschränkung, wenn alle Personen miteinander verwandt sind.

Für weitere Einzelheiten wird auf die aktuelle Fassung der Coronaverordnung verwiesen. Diese finden Sie hier.

Darüber hinaus haben das Wirtschaftsministerium und das Sozialministerium eine Änderungsverordnung zur Coronaverordnung Einzelhandel bekannt gegeben. Mit Blick auf den gestern bekannt gewordenen VGH-Beschluss, haben die beiden Ministerien die CoronaVO Einzelhandel geändert und diese Änderung gestern noch notverkündet. Für das Nähere wird auf die angefügte geänderte CoronaVO Einzelhandel verwiesen. Diese finden Sie hier.