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Corona

Artikel vom 23.05.2022

Corona - Neueste Information "Corona Virus", Stand 21.05.2022

Die Landesregierung hat die Corona Verordnung erneut geändert. Diese Änderung wurde am 20.05.2022 notverkündet und die Änderungen treten am 31.05.2022 in Kraft.

Inhaltlich ergaben sich keine Neuerungen zur bisherigen Verordnung, lediglich die Laufzeit wurde bis zum 28.06.2022 verlängert.

Die Landesregierung sieht es nach umfassender Prüfung sowie unter Abwägung aller Interessen und grundrechtlichen Belange als zwingend notwendig, aber auch als ausreichend an, die bisher geltenden Basisschutzmaßnahmen vorerst bis zum 28. Juni 2022 aufrechtzuerhalten. Die Basisschutzmaßnahmen dienen dem Gesundheitsschutz der Bevölkerung, insbesondere von vulnerablen Gruppen, d. h. von Personen, die auf Grund ihres Alters oder ihres Gesundheitszustandes ein erhöhtes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf der Coronavirus-Krankheit haben sowie der Vermeidung einer Überlastung des Gesundheitssystems.

Weitere Infos finden sich unter folgendem Link: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/

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Änderung der CoronaVO Absonderung zum 03. Mai 2022

Das Land Baden-Württemberg hat die CoronaVO Absonderung erneut geändert. Diese Änderungen treten am 03.05.2022 in Kraft.

Folgende wesentliche Änderungen sind darin enthalten:

    • Für positiv getestete Personen endet die Absonderung frühestens fünf Tage nach dem Erstnachweis des Erregers, sofern seit 48 Stunden Symptomfreiheit besteht, spätestens jedoch nach zehn Tagen.
    • Kontaktpersonen (enge Kontaktpersonen sowie haushaltsangehörige Personen) unterliegen keiner Absonderungspflicht mehr; § 5 regelt für diesen Personenkreis eine Empfehlung, Kontakte zu anderen Personen für einen Zeitraum von 10 Tagen zu reduzieren.

Eine Pressemitteilung des Landes Baden-Württemberg mit weiteren Details zur Absonderung finden Sie hier. (PDF-Datei)

Die gesamte CoronaVO Absonderung finden Sie hier. (PDF-Datei)

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 "Corona Virus", Stand  29.04.2022

Die Landesregierung hat die CoronaVO erneut geändert. Damit verlängert sich im Wesentlichen die bisherige Regelung bis zum 30. Mai 2022. Neben der Verlängerung der Laufzeit der Verordnung bis zum 30. Mai 2022 ist lediglich eine Änderung aufgrund eines Hinweises aus dem BMG vorgesehen: In § 3 Absatz 1 Nummer 2 CoronaVO wird die Maskenpflicht in Zahnarztpraxen gestrichen, da der Wortlaut der bundesrechtlichen Ermächtigungsgrundlage des Infektionsschutzgesetzes zwar die Anordnung einer Maskenpflicht in Arztpraxen sowie in Einrichtungen und bestimmten Unternehmen zulasse, allerdings nicht in Zahnarztpraxen.

In der Corona-Verordnung des Landes (Gültigkeitsraum bis 30. Mai 2022) sind weiterhin unter anderem folgende Maßnahmen im Einzelnen vorgesehen: 

  • Abstands-, Masken- und Hygieneempfehlung
  • Maskenpflicht (medizinische Maske oder FFP2-Maske): im ÖPNV und in Arztpraxen

Alle weiteren Coronavorschriften sind im Wesentlichen weiterhin aufgehoben bzw. in die Verantwortung jedes einzelnen gegeben. Gerade aufgrund des aktuell weiterhin sehr hohen Infektionsgeschehens gilt das Tragen der Masken, vor allem in geschlossenen Räumen weiterhin als wichtige Empfehlung. Eine Vorschrift hierzu gibt es in der CoronaVO jedoch nur noch für bestimmte Bereiche (z.B. Arztpraxen und ÖPNV).
Auch für den Besuch des Rathauses der Gemeinde Mötzingen, der Gemeindebücherei sowie des Büros der Sozialberatung haben wir uns dazu entschlossen, bis auf weiteres den Zutritt weiterhin nur mit einer FFP2 Maske zu gewähren.

Den gesamten Wortlaut der CoronaVO finden Sie hier (PDF-Datei).

Weitere Informationen finden Sie auf der Seite des Landes BW. 

 

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Corona Virus, Stand 01.04.2022

Mit Beschluss vom 01. April 2022 hat die Landesregierung die Corona VO angepasst und notverkündet. Diese tritt am 03. April in Kraft. Die Überarbeitung orientiert sich an der Ermächtigungsgrundlage aus §§ 28a Absatz 7 IfSG, nachdem von den Voraussetzungen des § 28a Abs. 8 IfSG (sog. Hotspot-Regelung) nach dem aktuellen Stand derzeit kein Gebrauch gemacht werden soll.

Damit fallen ab 03. April weitreichende Schutzmaßnahmen weg, für die es aufgrund des neuen Infektionsschutzgesetzes des Bundes keine rechtliche Grundlage mehr gibt.

In der Corona-Verordnung des Landes (Gültigkeitsraum vom 03.04. bis 01.05.2022) sind unter anderem folgende Maßnahmen im Einzelnen vorgesehen: 

  • Abstands-, Masken- und Hygieneempfehlung (vgl. § 2 CoronaVO)
  • Maskenpflicht (medizinische Maske oder FFP2-Maske): im ÖPNV und in Arzt- und Zahnarztpraxen (vgl. § 3 CoronaVO)

Alle weiteren Coronavorschriften werden im Wesentlichen aufgehoben bzw. in die Verantwortung jedes einzelnen gegeben. Gerade aufgrund des aktuell weiterhin sehr hohen Infektionsgeschehens gilt das Tragen der Masken, vor allem in geschlossenen Räumen weiterhin als wichtige Empfehlung. Eine Vorschrift hierzu gibt es in der CoronaVO jedoch nur noch für bestimmte Bereiche (z.B. Arztpraxen und ÖPNV).

Auch für den Besuch des Rathauses der Gemeinde Mötzingen, der Gemeindebücherei sowie des Büros der Sozialberatung haben wir uns dazu entschlossen, bis auf weiteres den Zutritt nur mit einer FFP2 Maske zu gewähren.

Den gesamten Wortlaut der CoronaVO finden Sie hier. (PDF-Datei)

Weitere Informationen finden Sie auf der Seite des Landes BW.

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Information "Corona Virus", Stand 19.03.2022
Mit Beschluss vom 18. März 2022 hat die Landesregierung die Corona-Verordnung geändert. Die Änderungen treten am 19. März 2022 in Kraft. Hintergrund ist, dass das neue Infektionsschutzgesetz (IfSG) des Bundes die bisherigen Corona-Schutzmaßnahmen auf wenige Basismaßnahmen reduziert. Mit Blick auf die derzeit hohen Inzidenzen nutzt das Land die im Gesetz vorgesehene Übergangsregel, die zumindest bis einschließlich 2. April 2022 ergänzende Schutzmaßnahmen ermöglicht. Entsprechend hat das Land die Corona-Verordnung grundlegend überarbeitet.

Die wesentliche Punkte der neuen Verordnung im Überblick:

  • Das bisherige Stufensystem in der Corona-Verordnung (Basis-, Warn- und Alarmstufe) entfällt.
  • Kapazitätsbeschränkungen, Personenobergrenzen sowie Kontaktbeschränkungen sind ebenfalls nicht mehr Teil der Verordnung (da im künftigen IfSG nicht mehr vorgesehen).
  • Die allgemeine Maskenpflicht bleibt bestehen: Das gilt insbesondere für die FFP2-Maskenpflicht in geschlossenen Räumen und im öffentlichen Nahverkehr für Personen über 18 Jahre. Im Freien reicht eine medizinische Maske, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Auch an Schulen gilt weiterhin die Maskenpflicht.
  • Die bisherigen Regelungen zur Testpflicht werden aufrechterhalten, das heißt:
  • Unverändert 3G bei öffentlichen Veranstaltungen, beim Betrieb von Kultur-, Freizeit- und sonstigen Einrichtungen, bei Messen und Ausstellungen, bei Angeboten außerschulischer und beruflicher Bildung, in der Gastronomie und Beherbergung sowie bei körpernahen Dienstleistungen und so weiter
  • 2G mit zusätzlichem Test in Diskotheken und Clubs.
  • Auch die Regeln betreffend die Pflichten zur Erstellung von Hygienekonzepten bleiben – wie gehabt – bestehen (zum Beispiel bei öffentlichen Veranstaltungen und in Diskotheken und Clubs).
  • Die Testpflicht an Schulen und Kindergärten (künftig zwei Mal pro Woche), in Krankenhäusern oder in Pflegeeinrichtungen wird fortgeführt. Die allgemeine Abstandsempfehlung (1,5 Meter) bleibt erhalten.

Den gesamten Wortlaut der CoronaVO finden Sie hier (PDF-Datei).

Einen Überblick der Regelungen auf einen Blick finden Sie hier (PDF-Datei).

Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des Landes Baden-Württemberg.

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Corona - Neueste Information "Corona Virus", Stand 22.02.2022

Die Landesregierung hat die Corona Verordnung am 22. Februar 2022 erneut geändert. Die Änderungen treten am 23. Februar 2022 in Kraft.

Folgende Änderungen treten damit ab dem 23. Februar in Kraft:

  • Die Alarmstufe II entfällt.
  • Die 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz für die einzelnen Stufen wird angepasst. Bei der Auslastung der Intensivbetten (AIB) bleiben die bisherigen Auslösewerte gültig.
    • Basisstufe: 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz unter 4,0 und nicht mehr als 249 Intensivbetten mit COVID-19-Patientinnen und -Patienten belegt.
    • Warnstufe: Ab einer 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz von 4,0 oder ab 250 mit COVID-19-Patientinnen und -Patienten belegten Intensivbetten (AIB).
    • Alarmstufe: Ab einer 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz von 15,0 und ab 390 mit COVID-19-Patientinnen und -Patienten belegten Intensivbetten.
  • In der Warnstufe gilt überwiegend die 3G-Regel. Davon ausgenommen sind beispielsweise Clubs und Diskotheken. Hier gilt 2G+.
  • In der Alarmstufe gilt überwiegend die 2G-Regel. Davon ausgenommen sind beispielsweise Clubs und Diskotheken. Hier gilt 2G+.
  • Im Einzelhandel entfallen die Zugangsbeschränkungen für Kundinnen und Kunden.
  • Anpassungen bei den Kontaktbeschränkungen:
    • Für geimpfte und genesene Personen gibt es keine weiteren Beschränkungen.
    • Nehmen nicht geimpfte oder nicht genesene Personen an einem privaten Treffen teil, gelten folgende Kontaktbeschränkungen:
      • Warnstufe: Ein Haushalt plus zehn weitere Personen.
      • Alarmstufe: Ein Haushalt plus fünf weitere Personen.
        Immunisierte Personen, Kinder bis einschließlich 13 Jahre und Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können, zählen nicht mit. Paare, die nicht zusammenleben, gelten als ein Haushalt.
  • In der Gastronomie und in Vergnügungsstätten gilt in der Warnstufe im Freien und in geschlossenen Räumen 3G.
  • Für Beherbergungsbetriebe entfallen in der Basisstufe die Einschränkungen.
  • Angepasste Regelungen für Veranstaltungen wie Theater-, Opern- und Konzertaufführungen, Filmvorführungen, Stadt- und Volksfeste, Stadtführungen und Informations-, Betriebs-, Vereins- sowie Sportveranstaltungen und Kongresse:
    • Basisstufe: Keine Zugangsbeschränkungen.
    • Warnstufe: In geschlossenen Räumen maximal 60 Prozent Auslastung aber nicht mehr als 6.000 Besucher*innen/Zuschauer*innen. Im Freien maximal 75 Prozent Auslastung aber nicht mehr als 25.000 Besucher*innen/Zuschauer*innen. In beiden Fällen gilt die 3G-Regel.
    • Alarmstufe: In geschlossenen Räumen maximal 50 Prozent Auslastung aber nicht mehr als 2.000 Besucher*innen/Zuschauer*innen. Im Freien maximal 50 Prozent Auslastung aber nicht mehr als 5.000 Besucher*innen/Zuschauer*innen. In beiden Fällen gilt die 2G-Regel.
  • Angepasste Regelungen für Kultur- und Freizeiteinrichtungen wie Museen, Galerien, Bibliotheken, Freizeitparks, (Spaß-)Bäder, Thermen, Solarien, Zoos, Indoor-Spielplätze, Fitnessstudios etc. sowie touristische Verkehre
    • Basisstufe: Keine Zugangsbeschränkungen.
    • Warnstufe: Es gilt die 3G-Regel.
    • Alarmstufe: Es gilt die 2G-Regel.
  • Angepasste Regelungen für Messen und Ausstellungen
    • Basisstufe: Keine Zugangsbeschränkungen.
    • Warnstufe: Es gilt die 3G-Regel.
    • Alarmstufe: Es gilt die 2G-Regel.
  • Clubs und Diskotheken dürfen unter strengen Bedingungen wieder öffnen. In der Basisstufe gilt 3G. In der Warn- und Alarmstufe gilt 2G+, wobei ausnahmslos alle Personen, also auch geboosterte, vollständig geimpfte und genesene Personen, zusätzlich einen negativen Corona-Test benötigen. Es gilt grundsätzlich die Maskenpflicht mit Ausnahme der Tanzfläche.
  • Bei außerschulischen Bildungsangeboten und in der Erwachsenenbildung wie Volkshochschulkurse, Angebote von Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen und ähnliche Angeboten entfallen in der Basisstufe die Zugangsbeschränkungen.
  • Bei körpernahen Dienstleistungen entfallen in der Basisstufe die Zugangsbeschränkungen.

In allen Stufen gilt weiterhin generell in geschlossenen Räumen die Maskenpflicht. Personen ab 18 Jahren müssen weiterhin eine FFP2- oder vergleichbare Maske tragen. Im Freien muss eine medizinische Maske getragen werden, wenn das Abstandsgebot nicht dauerhaft eingehalten werden kann.

Betreiber*innen/Veranstalter*innen/Dienstleister*innen müssen weiterhin in allen Stufen ein Hygienekonzept erstellen.

Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des Landes Baden-Württemberg.

Eine Übersicht der Regelungen auf einen Blick finden Sie hier (PDF-Datei).