Detaillierte Suchfunktion: Gemeinde Mötzingen

Präambel Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. m. den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am [...] Sicherheitsleistungen (Kautio- nen) werden gemäß § 5 Abs. 3 und 4 erhoben. Die Kaution ist bei Übergabe des Ge- schirrmobiles bzw. des Geschirrs in bar zu entrichten. § 5 Vermietung und Gebühren (1) Das [...] ein- wandfrei gereinigtem Zustand (Geschirr und Besteck in gespültem Zustand und sortiert wie bei Übergabe) zum vereinbarten Rückgabetermin zurückzugeben. Für Nachreinigungsarbeiten oder Sortierarbeiten[mehr]

Mötzingen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit §§ 2 und 9 des Kommunal- abgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am 04 [...] Datenschutzbeauftragter: Christian Paulus, Paulus & Rechenberg GmbH, Zimmersmühlenweg 27, 61440 Oberursel, Tel 069 202329-0, Mail info@paulus-rechenberg.de (4) Bei der Anmeldung werden Anrede, Name, Vorname [...] Datenschutz- behörde ist: Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg, Königstrasse 10 a, 70173 Stuttgart / Postfach 10 29 32, 70025 Stuttgart, Tel.: 0711/615541-0[mehr]

38 Abs. 4 des Kommunalabgaben- gesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinde- rat der Gemeinde Mötzingen am 04.04.2006 folgende Satzung beschlossen: [...] schuldet, 7. die Entstehung und die Fälligkeit der Beträge. VI. Schlussvorschriften § 36 Übergangsregelungen (1) Die Erschließungsbeitragssatzung vom 31.01.1990 findet Anwendung, wenn für die Grundstücke [...] GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder von aufgrund der Gemeindeordnung erlassener Rechtsvorschriften beim Zustandekommen[mehr]

Bühlweg B3 Ochsenweg D3,4/E4 Öschelbronner Str. CD2 Pfaffenäckerstr. DE3,4 Römerweg BC5 Rosenstr. D3 Roßbergstr. E4 Schillerstr. D4 Schloßgartenstr. C3 Schulstr. C3 Siemensstr. B2 Sommerstr. CD2 Talstr. CD3[mehr]

Information durch die jeweilige Einrichtung. *Grundschule Mötzingen orientiert sich an Schulen in Herrenberg[mehr]

nach § 16 FwG (Feuerwehr-Entschädigungssatzung - FwES) Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen [...] GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung[mehr]

die freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Mötzingen) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs.1 Satz 1, § 8 Abs. 2 Satz 2, § 10 Abs [...] ein ehrenamtlich tätiger Angehöriger der Gemeindefeuerwehr auf Antrag vom Feuerwehrkommandanten vorübergehend von seinen Dienstpflich- ten nach Absatz 5 Nr. 1 und 2 befreit werden. (8) Ist ein ehrenamtlich [...] er ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl statt[mehr]

Verbindung mit den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kom- munalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 15. Juni 2010 die nachstehende [...] 29 Entstehung und Fälligkeit der Gebühren § 30 Verwaltungs- und Benutzungsgebühren Abschnitt X: Übergangs- und Schlussvorschriften § 31 Alte Rechte § 32 In-Kraft-Treten I. Allgemeine Vorschriften § 1 Widmung [...] Gemeinde kann das Betreten des Friedhofs oder einzelner Friedhofsteile aus be- sonderem Anlass vorübergehend untersagen. § 3 Verhalten auf dem Friedhof (1) Jeder hat sich auf dem Friedhof der Würde des Ortes[mehr]

1 Geschäftsordnung für den Gemeinderat Aufgrund des § 36 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg – GemO – hat sich der Gemeinderat am 19.11.2019 folgende Geschäftsordnung gegeben. Hinweis: Die [...] nung, Einstellung und Entlassung der Gemeindebediensteten; das Gleiche gilt für die nicht nur vorübergehende Übertragung einer anders bewerteten Tätigkeit bei einem Arbeitnehmer sowie für die Festsetzung [...] Gemeindebediensteten ist durch Wahl Be- schluss zu fassen; das Gleiche gilt für die nicht nur vorübergehende Übertragung einer höher bewerteten Tätigkeit bei einem Arbeitnehmer. - § 24 Abs. 2, § 37 Abs[mehr]

Bürgermeister §§ 4,5 Abschnitt IV Schlussbestimmungen § 6 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 3. Oktober 1983 (GBl. S. 578, ber. S. 720), zuletzt geändert durch [...] (Gemeinderäte). Für die Zahl der Gemeinderäte ist gemäß § 25 Abs. 2 der Ge- meindeordnung für Baden-Württemberg jeweils die nächstniedrigere Gemeindegrößengrup- pe maßgebend(1). Seite 2 von 3 III. Bürgermeister [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschrif- ten beim Zustandekommen dieser[mehr]