Detaillierte Suchfunktion: Gemeinde Mötzingen

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Es wurden 825 Ergebnisse in 21 Millisekunden gefunden.
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Bedarfsgegenstände

aufgrund verschluckbarer Kleinteile"). Über weitere Prüfzeichen informiert die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg. Haushaltschemikalien müssen eine detaillierte Gebrauchsanweisung sowie Gefahrenhinweise enthalten[mehr]

Zuletzt geändert: 22.06.2023
Befristete Beschäftigungsverhältnisse

sachlichem Grund Ein sachlicher Grund liegt insbesondere vor, wenn aus betrieblichen Gründen nur ein vorübergehender Bedarf an der Arbeitsleistung besteht, die Befristung im Anschluss an die Ausbildung oder ein[mehr]

Zuletzt geändert: 27.10.2023
Begriff und Organisation im Katastrophenfall

("Katastrophenschutz"). Die jeweiligen Landesgesetze regeln, wann eine Katastrophe vorliegt. In Baden-Württemberg gelten dafür zwei Kriterien: Ein eingetretenes oder unmittelbar drohendes Ereignis gefährdet [...] Ansprechpartner: in der Regel vor Ort zuständig: das Landratsamt im Landkreis beziehungsweise das Bürgermeisteramt im Stadtkreis (Untere Katastrophenschutzbehörden) für den Katastrophenschutz in der Umgebung [...] über einen Regierungsbezirk bzw. über Ländergrenzen hinaus erstrecken: das Innenministerium Baden-Württemberg (Oberste Katastrophenschutzbehörde) Für die operative Bekämpfung von Katastrophen ist vom Land[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2024
Behinderung

Menschen mit Behinderung haben ein Recht auf Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft. Trotz der Aufgliederung in unterschiedliche Zuständigkeiten sind alle Rehabil[mehr]

Zuletzt geändert: 05.03.2024
Beigeordnete und Stellvertretung

Amtsbezeichnung Bürgermeisterin oder Bürgermeister. Die von den Bürgerinnen und Bürgern gewählte Bürgermeisterin führt dann die Bezeichnung Oberbürgermeisterin, der gewählte Bürgermeister die Bezeichnung [...] g Oberbürgermeister. Die weiteren Beigeordneten sind nur dann eine allgemeine Stellvertretung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters, wenn sowohl die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister als auch [...] nen oder Stellvertreter der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters. Diese Stellvertretung ist auf die Fälle beschränkt, in denen die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister selbst verhindert ist. Auch[mehr]

Zuletzt geändert: 30.08.2023
Bekanntmachung_Einsicht_in_das_Waehlerverzeichnis_Buergermeisterwahl.pdf

und die Erteilung von Wahlscheinen für die Bürgermeisterwahl am 18.02.2024 und eine etwa erforderlich werdende Stichwahl am 10.03.2024 Bei der Bürgermeisterwahl und der etwa erforderlich werdenden Stichwahl [...] Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden. Ort, Datum Mötzingen, 15.01.2024 Bürgermeisteramt Marcel Hagenlocher, Bürgermeister gez. Marcel Hagenlocher [...] begründet haben, werden nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis- eingetragen. Wahlberechtigte Unionsbürger, die nach § 26 Bundes- meldegesetz nicht der Meldepflicht unterliegen und nicht in das Melderegister[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.01.2024
Bekanntmachung_der_zugelassenen_Bewerbungen_Buergermeisterwahl_08_021_5290_01-1.pdf

Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Bewerbungen zur Bürgermeisterwahl am 18.02.2024 Nachstehend werden die Bewerber/innen für die Bürgermeisterwahl bekannt gemacht, deren Bewerbungen vom Gemeindewahlausschuss [...] Bewerberinnen werden in den amtlichen Stimmzettel aufgenommen. Bürgermeisteramt Ort, Datum Mötzingen, 22.01.2024 Marcel Hagenlocher, Bürgermeister gez. Marcel Hagenlocher[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.01.2024
Benutzungs-_und_Gebührensatzung_Gemeindehalle_in_Kraft_ab_01.01.2023.pdf

Präambel Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. m. den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am [...] an und Übergabe a) Der Belegungsplan wird von der Gemeindeverwaltung in Abstimmung mit der Grundschule sowie den sonstigen Hallennutzern erstellt. b) Die Halle gilt als ordnungsgemäß übergeben, wenn Mängel [...] ung hat der Benutzer die Außenanlage samt Parkplatz gereinigt zu übergeben. § 12 Haftung Die Haftung richtet sich nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). § 13 Auskunftspflicht Der Gebührenschuldner ist[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.01.2023
Benutzungs-_und_Gebührensatzung_für_das_Freizeitgelände_inklusive_Grillhütte_in_Kraft_ab_01.01.2023.pdf

Präambel Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. m. den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am [...] Dezember 2022 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der [...] Präambel Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. m. den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.01.2023
Benutzungs-_und_Gebührensatzung_für_das_Geschirrmobil_in_Kraft_ab_01.01.2023_01.pdf

Präambel Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. m. den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am [...] Dezember 2022 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der [...] Sicherheitsleistungen (Kautio- nen) werden gemäß § 5 Abs. 3 und 4 erhoben. Die Kaution ist bei Übergabe des Ge- schirrmobiles bzw. des Geschirrs in bar zu entrichten. § 5 Vermietung und Gebühren (1) Das[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2023