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Gesucht nach "b".
Es wurden 479 Ergebnisse in 16 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 181 bis 190 von 479.
Ablauf des Strafverfahrens

Gericht folgende Sanktionen verhängen: Erziehungsmaßregeln (z.B. die Weisung, an einem sozialen Trainingskurs teilzunehmen) Zuchtmittel (z.B. die Auflage der Schadenswiedergutmachung oder Jugendarrest) [...] oder eine -begleiterin beigeordnet werden. Außerdem haben Sie die Möglichkeit, dass ein Beistand (z.B. ein Familienangehöriger) bei Ihrer Aussage anwesend ist. Auch Ihr Anwalt darf bei der Verhandlung anwesend [...] jedem Fall persönlich erscheinen. Ausbleiben dürfen Sie nur, wenn ein dringender Grund vorliegt (z.B. eine schwere Erkrankung). Diesen Grund müssen Sie dem Gericht frühestmöglich mitteilen. Das Gericht[mehr]

Zuletzt geändert: 08.07.2023
Lebensmittelkontrolle

denen Mängel aufgetreten sind, werden häufiger kontrolliert als andere. Wenn Probleme bekannt werden (z.B. durch Hinweise von Verbrauchern), erfolgt sofort eine Kontrolle. Auch die Probenahme und -untersuchung[mehr]

Zuletzt geändert: 07.07.2023
Zusatzstoffe in Lebensmitteln

Zusatzstoffe werden Lebensmitteln zugesetzt, um ihre Eigenschaften zu verändern (z.B. um die Haltbarkeit zu verlängern, den Geschmack zu verstärken oder die Farbe zu verändern). Damit ein Stoff als Zusatzstoff[mehr]

Zuletzt geändert: 07.07.2023
Kosmetika

(z.B. Seife, Duschgel) Hautpflegemittel (z.B. Hautcreme) Hautschutzmittel (z.B. Sonnencreme) Haarpflegemittel (z.B. Shampoo, Haarspray) dekorative Kosmetika (z.B. Lippenstift, Nagellack) Düfte (z.B. Parfum [...] einwandfrei aussieht (z.B. veränderte Konsistenz, Verfärbungen, Verklumpungen), sollten Sie das Produkt nicht mehr anwenden. Grundsätzlich gilt: Je mehr Wasser ein Kosmetikprodukt enthält (z.B. Duschgel im Vergleich [...] Parfum, Deo) Zahn- und Mundpflegemittel (z.B. Zahnpasta, Mundwasser) Zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher werden Kosmetika vom Hersteller regelmäßig auf Verträglichkeit und Wirkung überprüft[mehr]

Zuletzt geändert: 07.07.2023
Speisen und Getränke in der Gastronomie

Produkt (z.B. auf der Speisekarte) angeben. Kennzeichnung von bestrahlten Lebensmitteln Wenn ein Lebensmittel oder auch nur eine Zutat (z.B. die Kräutermischung auf einer Pizza) bestrahlt wurde (z.B. um eine[mehr]

Zuletzt geändert: 01.07.2023
Schuldenregulierung und Entschuldung

Unternehmensinhaber und Schuldner beziehungsweise Unternehmensinhaberin und Schuldnerin identisch sind (z.B. selbstständiger Einzelkaufmann) ist es ähnlich wie bei einer Privatperson möglich, dem Insolvenzverfahren[mehr]

Zuletzt geändert: 01.07.2023
Reaktionsmöglichkeiten als Schuldner

Nicht erforderlich ist eine Mahnung, wenn für die Leistung eine Zeit nach dem Kalender bestimmt ist (z.B. der Kaufpreis ist bis zum 16. Juni 2023 zahlbar), der Leistung ein Ereignis vorauszugehen hat und eine [...] Leistung in der Weise bestimmt ist, dass sie sich von dem Ereignis an nach dem Kalender berechnen lässt (z.B. Bezahlung zwei Wochen nach Lieferung), der Schuldner die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert [...] unter Abwägung der beiderseitigen Interessen der sofortige Eintritt des Verzugs gerechtfertigt ist (z.B. der Schuldner kündigt an, dass er zahlen wird und tut es dann doch nicht). Wenn Sie das Geschäft für[mehr]

Zuletzt geändert: 01.07.2023
Anfechtung einer letztwilligen Verfügung

der Geschäftsstelle des zuständigen Nachlassgerichts abgegeben werden. In allen anderen Fällen (z.B. bei Anordnung oder Aufhebung von Vermächtnissen oder Teilungsanordnungen) muss die Anfechtungserklärung [...] ist beträgt ein Jahr. Diese Frist beginnt ab dem Zeitpunkt, zu dem Sie von dem Anfechtungsgrund (z.B. Irrtum, Drohung) Kenntnis erlangen. Tipp: Stellen Sie sicher, dass Ihre Anfechtung auch zugeht. Ansonsten[mehr]

Zuletzt geändert: 01.07.2023
Umwelthaftung bei Anlagen

Inhaberin der Anlage können Sie unter anderem für Personen- und Sachschäden haftbar gemacht werden (z.B. bei Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder der Beschädigung einer Sache durch Umw [...] bestimmte, in einer Anlage zum Gesetz näher aufgeführte berufliche Tätigkeiten verursacht werden, wie z.B. den Betrieb einer Anlage, für den eine Genehmigung nach der Industrieemssionsrichtlinie erforderlich[mehr]

Zuletzt geändert: 27.06.2023
Nichtraucherschutz

Kindertageseinrichtungen Behörden, Dienststellen und sonstige Einrichtungen des Landes und der Kommunen (z.B. Hochschulen, Gerichte, Theater, Museen, Sport- und Mehrzweckhallen) Krankenhäuser, Pflege- und Reh [...] Tabakerzeugnissen Warnhinweise über die gesundheitsschädlichen Auswirkungen des Rauchens anbringen (z.B. "Rauchen kann tödlich sein."). Werbeeinschränkungen und -verbote Begriffe wie "leicht", "ultra leicht"[mehr]

Zuletzt geändert: 22.06.2023