Detaillierte Suchfunktion: Gemeinde Mötzingen

Wenn Sie aus besonderem Anlass vorübergehend ein erlaubnisbedürftiges Gaststättengewerbe ausüben wollen, kann Ihnen die zuständige Behörde dies gestatten, und zwar unter erleichterten Voraussetzungen,[mehr]

Wenn Sie gewerbsmäßig Spielgeräte aufstellen , dürfen Sie diese nur an Orten aufstellen, die dafür geeignet sind. Dafür benötigen Sie eine Bescheinigung über die Geeignetheit des Aufstellungsortes. Ac[mehr]

Hausrats statt. Zum Hausrat gehören Gegenstände, die Sie im gemeinsamen Haushalt genutzt haben (z.B. Möbel, Geschirr, Unterhaltungselektronik, gemeinsame Wäsche, Sportgeräte und Kunstgegenstände). Ein [...] eines Partners oder einer Partnerin sein, beiden gemeinsam gehören oder Eigentum von Dritten sein (z.B. Schwiegereltern). Haben Sie sich über Ihren Hausrat geeinigt, können Sie eine formlose Vereinbarung[mehr]

Verfügung führt zur Unwirksamkeit der anderen. Eine wechselbezügliche Verfügung kann nur gemeinsam (z.B. durch das Verfassen eines neuen gemeinsamen Testaments) widerrufen werden. Ein einseitiger Widerruf [...] überlebenden Ehegatten beziehungsweise eingetragenen Lebenspartners eingesetztist (also bei Ehegatten z.B. ein gemeinsames Kind), kann, wenn sie pflichtteilsberechtigt ist, schon nach dem Tod des Erstversterbenden[mehr]

ften Haben Sie sich mit weiteren Unternehmern zu einer Personengesellschaft zusammengeschlossen (z.B. OHG, KG, GbR), bewertet das Finanzamt die Tätigkeit der Personengesellschaft insgesamt als gewerblich[mehr]

müssen Sie auch die Ausfuhrbestimmungen Ihres Urlaubslandes beachten. Besonders, wenn Sie Kulturgüter (z.B. Kunstgegenstände oder Antiquitäten) einführen möchten, sollten Sie vorsichtig sein, da es dafür in[mehr]

wenn sie nur mithilfe gentechnisch veränderter Organismen produziert werden (zum Beispiel Vitamin B 2 aus gentechnisch verändertem Bacillus subtilis ). Wenn Zusatzstoffe aber aus gentechnisch veränderten[mehr]

folgende Woche ein Bericht im Mittei- lungsblatt der Gemeinde Mötzingen veröffentlicht. - § 35 GemO, 41b Abs. 5 – § 10 Verhandlungsgegenstände (1) Der Gemeinderat verhandelt über Vorlagen des Bürgermeisters [...] und insbesondere für Beratungsunterlagen für nichtöffentliche Sitzungen gilt § 6. - §§ 34 Abs. 1, 41b Abs. 4 GemO – § 15 Verhandlungsfähigkeit und Verhandlungsleitung (1) Der Gemeinderat kann nur in einer [...] ungsanträge sind insbesondere a) der Antrag, ohne weitere Aussprache zur Tagesordnung überzugehen, b) der Schlussantrag (§ 17 Abs. 5), c) der Antrag, die Rednerliste zu schließen, d) der Antrag, den Gegenstand[mehr]

sogenannte allgemeine Rentenversicherung: die Deutsche Rentenversicherung Bund und die Regionalträger (z.B. Deutsche Rentenversicherung Baden-Württemberg) für Bergleute, Seeleute und Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen [...] einer Person, die Anspruch auf Leistungen aus der Pflegeversicherung hat Berücksichtigungszeiten (z.B. wegen Kindererziehung) Anrechnungszeiten, beispielsweise wegen Schulausbildung und Studium, Arbeit[mehr]

Veranstaltungen (z.B. Wanderungen, Ausflüge oder Sportfeste) der Tageseinrichtungen oder Schulen. Nicht versichert sind private Tätigkeiten wie beispielsweise private Unterbrechungen der Wege (z.B. Einkauf), Umwege[mehr]