Detaillierte Suchfunktion: Gemeinde Mötzingen

Zur Bundestagswahl am 26.09.2021 kann die Erteilung eines Wahlscheins schriftlich, elektronisch (z.B. im Internet oder per E-Mail) oder durch persönliche Vorsprache bei der Gemeindeverwaltung beantragt[mehr]

außerdem des Kennworts und rechts von dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung, b) für die Wahl nach Landeslisten in blauem Druck die Bezeichnung der Parteien, sofern sie eine Kurzb [...] Wahlschein ausgestellt ist, a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder b) durch Briefwahl teilnehmen. Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeindebehörde einen[mehr]

19.05.2024 versäumt hat; für die Kommunalwahlen bei Wahlberechtigten nach § 3 Absatz 2 und 4 und § 3b Absatz 1 Kommunalwahlordnung (KomWO) (vgl. 2.1, 2.2, 2.3, 2.4) bis zum 19.05.2024 versäumt hat; dies [...] EuWO entstanden ist; Kommunalwahlen erst nach Ablauf der Antragsfrist nach § 3 Absatz 2 und 4 und § 3b Absatz 1 KomWO oder der Ein- sichtsfrist nach § 6 Absatz 2 KomWG entstanden ist. 6.2.4 wenn sein Wahlrecht[mehr]

Rathaus, Bürgerbüro, Zimmer 4 (EG) abgeben oder im Briefkasten des Rathauses einwerfen), elektronisch (z.B. per E-Mail an buergerbuero@moetzingen.de oder über die gemeindeeigene Homepage Wie? Siehe Hinweise[mehr]

e eingerichtet oder geändert werden soll; 3. eine nähere Beschreibung besonderer Einrichtungen (z. B. von Gewerbebetrieben usw.), für die auf dem Grundstück Wasser verwendet werden soll, sowie die Angabe [...] nd den anerkannten Regeln der Technik beschaffen sind. Das Zeichen einer anerkannten Prüfstelle (z.B. DIN- DVGW, DVGW- oder GS-Zeichen) bekundet, dass diese Voraussetzungen erfüllt sind. (5) Anlagen und [...] d mit dem tatsächlichen Anschluss, frühestens mit dessen Genehmigung. (3) Mittelbare Anschlüsse (z.B. über bestehende Hausanschlüsse) stehen dem unmittelbaren Anschluss an öffentliche Wasserversorgungsanlagen[mehr]

redaktionell ergänzten Fassung der Änderung vom 15.12.2021 mit Wirkung vom 01.01.2022 Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] benutzen und das gesamte auf den Grundstücken anfallende Ab- wasser der Gemeinde im Rahmen des § 45 b Abs. 1 WG zu überlassen. Der Erbbauberechtigte oder sonst dinglich zur baulichen Nutzung des Grundstücks [...] öffentliche Abwasserbeseitigung und von der Pflicht zur Benutzung deren Einrichtungen ist aufgrund § 45 b Abs. 4 Satz 3 WG der nach § 3 Abs. 1 und 2 Verpflichtete auf Antrag insoweit und solange zu befreien[mehr]

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 385 v.H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 385 v.H. 2. für die Gewerbesteuer auf 385 v.H. der Steuermessbeträge. § 3 Ge [...] es werden fällig a) am 15. August mit ihrem Jahresbetrag, wenn dieser 15,00 Euro nicht übersteigt, b) am 15. Februar und 15. August zu je einer Hälfte ihres Jahresbetrags, wenn dieser 30,00 Euro nicht[mehr]

nach Satz 1 sind insbesondere Per- sonen, die einen Schwerbehindertenausweis mit den Merkzeichen „B“, „BL“, „aG“ oder „H“ besitzen. 2. Hunden, die die Prüfung für Rettungshunde oder die Wiederholungsprüfung[mehr]

Zuwendungen für steuerbe- günstigte Zwecke im Sinne des Einkommen- und Körperschafts- steuerrechts (z. B. §§ 10 b EStG, 9 Nr. 3 KStG) ausstellt (Spen- denbescheinigungen). 7. Genehmigungen, Erlaubnisse, Zulassungen [...] nicht erhoben für öffentliche Leistungen, die folgende An- gelegenheiten betreffen: a) Gnadensachen, b) das bestehende oder frühere Dienstverhältnis von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, c) die bestehende [...] Verwaltungsgebühren sind, soweit Gegenseitigkeit besteht, be- freit a) das Land Baden-Württemberg, b) die landesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen Rechts, die nach den Haushaltsplänen[mehr]

der Gemeinde Mötzingen 1. Personalkosten a) Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 20,50 Euro b) Brandsicherheitswache (pro Person, je Stunde) 10,00 Euro 2. Fahrzeuge Für die genormten Fahrzeuge gelten[mehr]