Detaillierte Suchfunktion: Gemeinde Mötzingen

Zur Bundestagswahl am 26.09.2021 kann die Erteilung eines Wahlscheins schriftlich, elektronisch (z.B. im Internet oder per E-Mail) oder durch persönliche Vorsprache bei der Gemeindeverwaltung beantragt[mehr]

außerdem des Kennworts und rechts von dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung, b) für die Wahl nach Landeslisten in blauem Druck die Bezeichnung der Parteien, sofern sie eine Kurzb [...] Wahlschein ausgestellt ist, a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder b) durch Briefwahl teilnehmen. Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeindebehörde einen[mehr]

19.05.2024 versäumt hat; für die Kommunalwahlen bei Wahlberechtigten nach § 3 Absatz 2 und 4 und § 3b Absatz 1 Kommunalwahlordnung (KomWO) (vgl. 2.1, 2.2, 2.3, 2.4) bis zum 19.05.2024 versäumt hat; dies [...] EuWO entstanden ist; Kommunalwahlen erst nach Ablauf der Antragsfrist nach § 3 Absatz 2 und 4 und § 3b Absatz 1 KomWO oder der Ein- sichtsfrist nach § 6 Absatz 2 KomWG entstanden ist. 6.2.4 wenn sein Wahlrecht[mehr]

Rathaus, Bürgerbüro, Zimmer 4 (EG) abgeben oder im Briefkasten des Rathauses einwerfen), elektronisch (z.B. per E-Mail an buergerbuero@moetzingen.de oder über die gemeindeeigene Homepage Wie? Siehe Hinweise[mehr]

e eingerichtet oder geändert werden soll; 3. eine nähere Beschreibung besonderer Einrichtungen (z. B. von Gewerbebetrieben usw.), für die auf dem Grundstück Wasser verwendet werden soll, sowie die Angabe [...] nd den anerkannten Regeln der Technik beschaffen sind. Das Zeichen einer anerkannten Prüfstelle (z.B. DIN- DVGW, DVGW- oder GS-Zeichen) bekundet, dass diese Voraussetzungen erfüllt sind. (5) Anlagen und [...] d mit dem tatsächlichen Anschluss, frühestens mit dessen Genehmigung. (3) Mittelbare Anschlüsse (z.B. über bestehende Hausanschlüsse) stehen dem unmittelbaren Anschluss an öffentliche Wasserversorgungsanlagen[mehr]

folgende Woche ein Bericht im Mittei- lungsblatt der Gemeinde Mötzingen veröffentlicht. - § 35 GemO, 41b Abs. 5 – § 10 Verhandlungsgegenstände (1) Der Gemeinderat verhandelt über Vorlagen des Bürgermeisters [...] und insbesondere für Beratungsunterlagen für nichtöffentliche Sitzungen gilt § 6. - §§ 34 Abs. 1, 41b Abs. 4 GemO – § 15 Verhandlungsfähigkeit und Verhandlungsleitung (1) Der Gemeinderat kann nur in einer [...] ungsanträge sind insbesondere a) der Antrag, ohne weitere Aussprache zur Tagesordnung überzugehen, b) der Schlussantrag (§ 17 Abs. 5), c) der Antrag, die Rednerliste zu schließen, d) der Antrag, den Gegenstand[mehr]

redaktionell ergänzten Fassung der Änderung vom 15.12.2021 mit Wirkung vom 01.01.2022 Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] benutzen und das gesamte auf den Grundstücken anfallende Ab- wasser der Gemeinde im Rahmen des § 45 b Abs. 1 WG zu überlassen. Der Erbbauberechtigte oder sonst dinglich zur baulichen Nutzung des Grundstücks [...] öffentliche Abwasserbeseitigung und von der Pflicht zur Benutzung deren Einrichtungen ist aufgrund § 45 b Abs. 4 Satz 3 WG der nach § 3 Abs. 1 und 2 Verpflichtete auf Antrag insoweit und solange zu befreien[mehr]

e eingerichtet oder geändert werden soll; 3. eine nähere Beschreibung besonderer Einrichtungen (z. B. von Gewerbebetrieben usw.), für die auf dem Grundstück Wasser verwendet werden soll, sowie die Angabe [...] nd den anerkannten Regeln der Technik beschaffen sind. Das Zeichen einer anerkannten Prüfstelle (z.B. DIN- DVGW, DVGW- oder GS-Zeichen) bekundet, dass diese Voraussetzungen erfüllt sind. (5) Anlagen und [...] d mit dem tatsächlichen Anschluss, frühestens mit dessen Genehmigung. (3) Mittelbare Anschlüsse (z.B. über bestehende Hausanschlüsse) stehen dem unmittelbaren Anschluss an öffentliche Wasserversorgungsanlagen[mehr]

denen das Oberflächenwasser - entweder über eine direkte Leitung (z.B. Regenfallrohr, Hofsinkkasten) - oder indirekt über andere Flächen (z.B. über den Gehweg und den Straßensinkkasten) in die Abwasser-Sam [...] redaktionell ergänzten Fassung der Änderung vom 15.12.2021 mit Wirkung vom 01.01.2022 Aufgrund - des § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), - der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Bad [...] Abwassermenge, die auf dem an die öffentliche Abwasseranlage angeschlossenen Grundstück anfällt. Seite 2 b) Bei sonstigen Einleitungen (§ 8 Abs. 3 AbwS) bemisst sich die Abwassergebühr nach der eingeleiteten[mehr]

teilungen der Gemeindefeuerwehr anwesend ist oder an der Hauptversammlung nach Absatz 6 Buchsta- be b) in digitaler Form teilnimmt. Bei Beschlussunfähigkeit kann eine zweite Hauptversammlung einberu- fen [...] Hauptversammlung auf einen zeitnahen Termin, jedoch maximal bis zu einem Jahr, verschoben wird oder (b) die Hauptversammlung in digitaler Form abgehalten wird. Schwerwiegende Gründe liegen insbesondere vor [...] e Anwesenheit der Angehörigen der Gemeindefeuerwehr im Sit- zungsraum kann nach Absatz 6 Buchstabe b) durchgeführt werden, sofern eine Beratung und Be- schlussfassung durch zeitgleiche Übertragung von[mehr]