Detaillierte Suchfunktion: Gemeinde Mötzingen

verwiesen. b) Sofern die Gemeindeverwaltung an einzelnen Tagen die Gemeindehalle zu Veranstaltun- gen (z. B. Sitzungen, Bürgerversammlungen usw.) selbst benötigt oder Veranstaltungen nach § 4 Abs. 1 b) stattfinden [...] rsonals an. § 3 Gebührenpflichtiger Zur Zahlung der Gebühren ist verpflichtet: a) der Veranstalter b) der Benutzer c) der Antragsteller Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 4 Benutzung [...] Seite 2 ung zur verlässlichen Grundschule sowie die Mötzinger Kindertageseinrichtungen genutzt werden. b) Die Durchführung des Schulsports und Veranstaltungen der Grundschule außerhalb des schulplanmäßigen[mehr]

Gemeindebücherei gespeichert. Die Verarbei- tung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DSGVO. (9) Zur abschließenden Bearbeitung von nicht zurück gegebenen Medien und der damit verbundenen [...] stätigung darüber verlangen, ob personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden b) Recht auf Berichtigung. Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem [...] erhoben, bei jeder weiteren Bearbeitung ebenfalls 1,00 €, außerdem ist Sachkostenersatz zu leisten (z.B. für Zustellungen und Adressenermittlungen). (2) Die Entgelte, Mahngebühren und evtl. Schadensersätze[mehr]

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 385 v.H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 385 v.H. 2. für die Gewerbesteuer auf 385 v.H. der Steuermessbeträge. § 3 Ge [...] es werden fällig a) am 15. August mit ihrem Jahresbetrag, wenn dieser 15,00 Euro nicht übersteigt, b) am 15. Februar und 15. August zu je einer Hälfte ihres Jahresbetrags, wenn dieser 30,00 Euro nicht[mehr]

nach Satz 1 sind insbesondere Per- sonen, die einen Schwerbehindertenausweis mit den Merkzeichen „B“, „BL“, „aG“ oder „H“ besitzen. 2. Hunden, die die Prüfung für Rettungshunde oder die Wiederholungsprüfung[mehr]

Zuwendungen für steuerbe- günstigte Zwecke im Sinne des Einkommen- und Körperschafts- steuerrechts (z. B. §§ 10 b EStG, 9 Nr. 3 KStG) ausstellt (Spen- denbescheinigungen). 7. Genehmigungen, Erlaubnisse, Zulassungen [...] nicht erhoben für öffentliche Leistungen, die folgende An- gelegenheiten betreffen: a) Gnadensachen, b) das bestehende oder frühere Dienstverhältnis von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, c) die bestehende [...] Verwaltungsgebühren sind, soweit Gegenseitigkeit besteht, be- freit a) das Land Baden-Württemberg, b) die landesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen Rechts, die nach den Haushaltsplänen[mehr]

sich durch Gefahrenstellen, wie z.B. Baustellen auf dem Heimweg geändert hat, kann verlangt werden, dass das Kind abgeholt wird. Der Heimweg mit einem Fahrzeug, wie z.B. Fahrrad oder Roller, ist grundsätzlich [...] Träger durch die Einrichtungsleitung mitgeteilt. (8) Eine Änderung in den Familienverhältnissen (z.B. Geburt eines weiteren Kindes, Sorgerechtsänderungen, Wohnortwechsel, o.ä.) ist der Gemeindeverwaltung [...] unentschuldigte Fehlen eines Kindes über einen zusammenhängenden Zeitraum von mehr als vier Wochen, b) das entschuldigte Fehlen eines Kindes über einen zusammenhängenden Zeitraum von mehr als zwei Monaten[mehr]

die Beendigung sind insbesondere, wenn a) der Eingewiesene sich ein anderes Unterkommen verschafft. b) eine vertragliche wohnungsgemäße Unterbringung durchgeführt wird. c) die Unterkunft wegen Umbau-, [...] Auslastung der Belegungskapazitäten führt oder aus anderen organisatorischen Gründen notwendig ist. b) wiederholt Störungen anderer Benutzer oder Unterkunfts- bzw. Grundstücksnachbarn erfolgt sind. c) eine[mehr]