Detaillierte Suchfunktion: Gemeinde Mötzingen

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Gesucht nach "b".
Es wurden 514 Ergebnisse in 25 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 481 bis 490 von 514.
Satzung_über_die_Benutzung_des_Betreuungsangebots_der_VGS_und_der_NM-Betreuung_an_der_GS_der_Gemeinde_Mötzingen_Stand_Oktober_2021_mit_Gebühren_ab_09.2022.pdf

Hälfte der festgesetzten Monatsgebühr zu entrichten. (8) Eine Änderung in den Familienverhältnissen (z.B. Geburt eines weiteren Kindes, Sorgerechtsänderungen, Wohnortwechsel, o.ä.) ist der Gemeindeverwaltung [...] dann endet die Aufsichtspflicht mit Verlassen der Einrichtung. (5) Bei gemeinsamen Veranstaltungen (z.B. Feste, Ausflüge) liegt die Aufsichtspflicht alleine bei den Personensorgeberechtigten, sofern vorher [...] unentschuldigte Fehlen eines Kindes über einen zusammenhängenden Zeitraum von mehr als vier Wochen b) das entschuldigte Fehlen eines Kindes über einen zusammenhängenden Zeitraum von mehr als zwei Monaten[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.07.2022
Satzung_Höhe_der_zulässigen_Miete.pdf

geförderten Wohnraum im Sinne des Ersten Wohnungsbaugesetzes und des Zweiten Wohnungsbaugesetzes, b. Wohnraum, für dessen Bau bis zum 31. Dezember 2001 ein Darlehen oder ein Zuschuss aus Wohnungsfürs[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.05.2022
Benutzungs-_und_Gebührensatzung_für_das_Freizeitgelände_inklusive_Grillhütte_in_Kraft_ab_01.01.2023.pdf

Bei der Benutzung der Spielplätze sind unzumutbare Störungen und Belästigungen anderer zu vermeiden. b) Die Spielplätze und ihre Einrichtungen dürfen nicht beschädigt, verunreinigt, zweckent- fremdet oder [...] nutzen. - Eine Weitervermietung der Grillhütte mit Grillstelle an Dritte ist ausdrücklich untersagt. b) Kleinspielfeld, Bolzplatz, Beach-Volleyball-Feld - Die Ballspielfelder sind für jeden frei zur Benutzung [...] Bei der Benutzung der Spielplätze sind unzumutbare Störungen und Belästigungen anderer zu vermeiden. b) Die Spielplätze und ihre Einrichtungen dürfen nicht beschädigt, verunreinigt, zweckent- fremdet oder[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.01.2023
Benutzungs-_und_Gebührensatzung_für_das_Geschirrmobil_in_Kraft_ab_01.01.2023_01.pdf

Kaution wird nicht verlangt. (4) Für die Anmietung lediglich des Inventars des Geschirrmobiles, z. B. Teller, Besteck, Geschirr usw. -ohne Wagen- werden folgende Gebühren fällig: - Eintägige Veranstaltung [...] und ortsansässige Institutionen erhalten das Geschirrmobil oder einen Teil des Geschirrmobiles (z. B. Teller, Besteck, Geschirr -ohne Wagen-) darüber hinaus für die ersten vier Veranstaltungen pro Kalenderjahr[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2023
Benutzungs-_und_Gebührensatzung_Gemeindehalle_in_Kraft_ab_01.01.2023.pdf

verwiesen. b) Sofern die Gemeindeverwaltung an einzelnen Tagen die Gemeindehalle zu Veranstaltun- gen (z. B. Sitzungen, Bürgerversammlungen usw.) selbst benötigt oder Veranstaltungen nach § 4 Abs. 1 b) stattfinden [...] rsonals an. § 3 Gebührenpflichtiger Zur Zahlung der Gebühren ist verpflichtet: a) der Veranstalter b) der Benutzer c) der Antragsteller Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 4 Benutzung [...] Seite 2 ung zur verlässlichen Grundschule sowie die Mötzinger Kindertageseinrichtungen genutzt werden. b) Die Durchführung des Schulsports und Veranstaltungen der Grundschule außerhalb des schulplanmäßigen[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.01.2023
Polizeiverordnung.pdf

Märkten und Messen im Freien und bei Veranstaltungen, die einem herkömmlichen Brauch entsprechen, b) für amtliche Durchsagen. § 4 Lärm aus Gaststätten Aus Gaststätten und Versammlungsräumen, innerhalb [...] Ausnahme sind Kraftfahrzeuge mit Berechtigungsnachweisen bzw. vom Schulträger beauftragte Firmen (z.B. Handwerker oder Warenlieferanten) oder Lieferfahrzeuge von Lehrkräften oder bei genehmigten Veranstaltungen [...] Tonwiedergabegeräte, Musikinstrumente sowie elektronische Unterhaltungs- und Kommunikationsmedien (z.B. Smartphones) dürfen nur so benutzt werden, dass Dritte nicht gestört werden. Dies gilt auch für Spiele[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2022
Streupflicht-Satzung.pdf

§ 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer und Besitzer (z.B. Mieter und Pächter) von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von ihr eine Zufahrt oder einen [...] ist der Staubentwicklung durch Besprengen mit Wasser vorzubeugen, soweit nicht besondere Umstände (z.B. Frostgefahr) entgegenstehen. (3) Die zu reinigende Fläche darf nicht beschädigt werden. Der Kehricht[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.09.2015
Richtlinien_zur_Foerderung_der_Vereine_in_Moetzingen.pdf

allgemeinem Interesse für die breite Öffentlichkeit ist, werden von der Förderung ausgeschlossen (z.B. Stammtischmannschaften, Kegelclubs oder Fördervereine etc.). 4. Förderung neu gegründeter Vereine (1) [...] auch dadurch erfolgen, dass die Gemeinde ein entsprechendes Gemeindegrundstück zur Verfügung stellt (z.B. Vermietung, Verpachtung, Erbbaurecht). (7) Jeder antragstellende Verein ist verpflichtet, alle Mög[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.09.2015
Abwassersatzung.pdf

redaktionell ergänzten Fassung der Änderung vom 15.12.2021 mit Wirkung vom 01.01.2022 Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] benutzen und das gesamte auf den Grundstücken anfallende Ab- wasser der Gemeinde im Rahmen des § 45 b Abs. 1 WG zu überlassen. Der Erbbauberechtigte oder sonst dinglich zur baulichen Nutzung des Grundstücks [...] öffentliche Abwasserbeseitigung und von der Pflicht zur Benutzung deren Einrichtungen ist aufgrund § 45 b Abs. 4 Satz 3 WG der nach § 3 Abs. 1 und 2 Verpflichtete auf Antrag insoweit und solange zu befreien[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.01.2022
Hebesatzung_Grund_und_Gewerbesteuer.pdf

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 385 v.H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 385 v.H. 2. für die Gewerbesteuer auf 385 v.H. der Steuermessbeträge. § 3 Ge [...] es werden fällig a) am 15. August mit ihrem Jahresbetrag, wenn dieser 15,00 Euro nicht übersteigt, b) am 15. Februar und 15. August zu je einer Hälfte ihres Jahresbetrags, wenn dieser 30,00 Euro nicht[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2022