Detaillierte Suchfunktion: Gemeinde Mötzingen

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Suche auf www.moetzingen.de

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Gesucht nach "b?rg".
Es wurden 825 Ergebnisse in 12 Millisekunden gefunden.
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Satzung_Höhe_der_zulässigen_Miete.pdf

Mötzingen, den 13.04.2022 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassener [...] Wohnungen nach dem Landeswohnraumförderungsgesetz (LWoFG) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 32 des Landesgesetzes zur Förderung von Wohnraum und Stabilisierung [...] it der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder - der*die Bürgermeister*in dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder - vor Ablauf der[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.05.2022
Benutzungs-_und_Gebührensatzung_für_das_Freizeitgelände_inklusive_Grillhütte_in_Kraft_ab_01.01.2023.pdf

Präambel Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. m. den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am [...] Dezember 2022 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der [...] Präambel Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. m. den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.01.2023
Benutzungs-_und_Gebührensatzung_für_das_Geschirrmobil_in_Kraft_ab_01.01.2023_01.pdf

Präambel Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. m. den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am [...] Dezember 2022 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von aufgrund der [...] Sicherheitsleistungen (Kautio- nen) werden gemäß § 5 Abs. 3 und 4 erhoben. Die Kaution ist bei Übergabe des Ge- schirrmobiles bzw. des Geschirrs in bar zu entrichten. § 5 Vermietung und Gebühren (1) Das[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2023
Benutzungs-_und_Gebührensatzung_Gemeindehalle_in_Kraft_ab_01.01.2023.pdf

Präambel Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. m. den §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am [...] an und Übergabe a) Der Belegungsplan wird von der Gemeindeverwaltung in Abstimmung mit der Grundschule sowie den sonstigen Hallennutzern erstellt. b) Die Halle gilt als ordnungsgemäß übergeben, wenn Mängel [...] ung hat der Benutzer die Außenanlage samt Parkplatz gereinigt zu übergeben. § 12 Haftung Die Haftung richtet sich nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). § 13 Auskunftspflicht Der Gebührenschuldner ist[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.01.2023
Polizeiverordnung.pdf

Aufgrund von § 17 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 26 Abs 1des Polizeigesetzes (PolG) für Baden-Württemberg, hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am 17.11.2020 folgende Satzung beschlossen: Präambel [...] oder widersprechen, außer Kraft. Ausgefertigt! Mötzingen, den 18.11.2020 Marcel Hagenlocher -Bürgermeister- Hinweis über die Verletzung von Verfahrens- und/oder Formvorschriften nach § 4 Abs. 4 der Ge [...] ung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO [mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2022
Richtlinien_zur_Foerderung_der_Vereine_in_Moetzingen.pdf

zur Förderung der örtlichen Vereine aufgestellt. Die Gemeinde Mötzingen unterstützt damit das bürgerschaftliche und ehrenamtliche Engagement in den Vereinen. II. Generelle Grundsätze 1. Allgemeines Um die [...] in Mötzingen treten am 01.07.2013 in Kraft. Motzingen, den 11.06.2013 Gez. Marcel Hagenlocher Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.09.2015
SEPA_Lastschriftmandat__DATEV__Steuer.pdf

Zahlungsempfänger Bürgermeisteramt Mötzingen Gemeindekasse Schloßgartenstr.1 71159 Mötzingen Gläubiger-Identifikationsnummer: DE48MOE00000150716 SEPA-Lastschriftmandat / Wiederkehrende Zahlungen Debit[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.09.2020
Abwassersatzung.pdf

Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8, 9, 10 und 10 a des Kommunalabga- bengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat [...] kann auf Antrag des Grundstückseigentümers weitere Grundstücksanschlüsse so- wie vorläufige oder vorübergehende Anschlüsse herstellen. Als weitere Grundstücksanschlüsse gelten auch Anschlüsse für Grundstücke [...] Änderung; b) die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Änderung der Benutzung. Bei vorübergehenden oder vorläufigen Anschlüssen wird die Genehmigung widerruflich oder befristet ausgesprochen.[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.01.2022
Hebesatzung_Grund_und_Gewerbesteuer.pdf

(Hebesatzsatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) in Verbindung mit den §§ 1, 25 und 28 des Grund [...] November 2021 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2022
Hundesteuersatzung.pdf

Präambel Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Ge- meinderat der Gemeinde Mötzingen [...] 11.2020 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO [...] vorsätzlich oder leichtfertig eine Verpflichtung nach § 10 oder § 11 zuwiderhandelt. § 13 Übergangsbestimmung Wer zum Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieser Satzung einen Kampfhund i. S. des § 5 Abs. 3[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.01.2021