Detaillierte Suchfunktion: Gemeinde Mötzingen

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Suche auf www.moetzingen.de

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Gesucht nach "b?rg".
Es wurden 825 Ergebnisse in 34 Millisekunden gefunden.
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Abwassergebuehrensatzung.pdf

Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), - der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO), - der §§ 2, 8, 13 und 17 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG), - des § 36 [...] Dezember 2021 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO [...] verpflichtet. Beim Wechsel des Gebührenschuldners geht die Gebührenschuld mit Beginn des auf den Übergang folgenden Kalendermonats auf den neuen Gebührenschuldner über. (2) Gebührenschuldner für die Gebühr[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.04.2022
Satzung_ueber_den_Kostenersatz_bei_Inanspruchnahme_der_Freiwilligen_Feuerwehr.pdf

12.2018 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der [...] Gemeinde Mötzingen (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 34 Absatz 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat der Gemeinde [...] In den Fällen der Nummern 1 und 5 gelten § 6 Absätze 2 und 3 des Polizeigesetzes des Landes Baden-Württemberg (PolG) entsprechend. (2) Für Einsätze nach § 2 Absatz 2 wird Kostenersatz verlangt. Kostene[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.03.2019
Erschliessungsbeitragssatzung.pdf

38 Abs. 4 des Kommunalabgaben- gesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinde- rat der Gemeinde Mötzingen am 04.04.2006 folgende Satzung beschlossen: [...] schuldet, 7. die Entstehung und die Fälligkeit der Beträge. VI. Schlussvorschriften § 36 Übergangsregelungen (1) Die Erschließungsbeitragssatzung vom 31.01.1990 findet Anwendung, wenn für die Grundstücke [...] GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder von aufgrund der Gemeindeordnung erlassener Rechtsvorschriften beim Zustandekommen[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.09.2015
Feuerwehrsatzung.pdf

nicht. Eine Ablehnung ist dem Gesuchsteller vom Bürgermeister schriftlich mitzuteilen. (6) Jeder Angehörige der Gemeindefeuerwehr erhält einen vom Bürgermeister ausgestellten Dienstausweis. § 4 Beendigung [...] und des Gerätewarts zu überwachen, 7. dem Bürgermeister über Dienstbesprechungen zu berichten, 8. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzuteilen. 6 Die Gemeinde hat ihn bei der [...] und seiner Stellvertreter ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb von drei Monaten[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.04.2021
Neubürgerinfo

Rathaus Bürgeramt Zimmer 4 bitte mitbringen: Personalausweis und/oder Reisepass Wohnungsgeberbescheinigung (PDF-Datei) (bei Mietwohnungen) Neuausstellung von Pässen und Ausweisen Rathaus Bürgeramt Zimmer [...] n, Internet, Telefonie (Vodafone-Hotline): Telefonnummer: 0221 46619100 Abfallbehälter Rathaus Bürgeramt Zimmer 4 Für die Abfallentsorgung in Mötzingen ist der Landkreis Böblingen zuständig. Jeder Haushalt [...] jeweils separaten Behältern geleert. Formulare für die Beantragung der Behälter erhalten Sie beim Bürgeramt. Diese werden an den Abfallwirtschaftsbetrieb des Landratsamtes Böblingen weiter gegeben und dort[mehr]

Zuletzt geändert: 02.02.2024
eb31ecca0532ed7df703f15e7b3e606fbad90e27.pdf

blattes. Es gibt gerade für das Anbringen von Hausnummern Regelungen im Polizeigesetz von Baden-Württemberg sowie in der polizeili- chen Umweltschutzverordnung und in der örtlichen Polizeiverord- nung[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2024
Feuerwehr-Entschaedigungssatzung.pdf

12.2018 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der [...] nach § 16 FwG (Feuerwehr-Entschädigungssatzung - FwES) Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.03.2019
Geschäftsordnung_des_Gemeinderats.pdf

Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtli- chen Mitgliedern (Gemeinderäte). (2) Bei tatsächlicher oder rechtlicher Verhinderung des Bürgermeisters führen die gemäß § 48 GemO [...] Ende einer Sitzung des Gemeinderats vom Bürgermeister mündlich beantwortet werden; können mündliche Anfragen nicht sofort beantwortet werden, teilt der Bürgermeister Zeit und Art der Beantwortung mit. (4) [...] des Gemeinderats gegeben, entscheidet der Bürgermeister an Stelle des Gemeinderats nach Anhörung der nicht befangenen Gemeinderäte. Ist auch der Bürgermeister befangen, findet § 124 GemO entsprechende[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.11.2019
Verwaltungsgebuehrensatzung.pdf

11.2020 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO [...] von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen [...] Entrichtung der Verwaltungsgebühren sind, soweit Gegenseitigkeit besteht, be- freit a) das Land Baden-Württemberg, b) die landesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen Rechts, die nach den Hau[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.01.2021
Satzung_über_die_Benutzung_von_Obdachlosen-_und_Flüchtlingsunterkünften_2._Änderungssatzung_Stand_01.01.2023.pdf

vom 01.01.2023 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Mötzingen am 17 [...] 11.2020 Marcel Hagenlocher Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO [...] bestimmten Gebäude, Wohnungen und Räume. (4) Die Unterkünfte dienen der Aufnahme und i. d. R. der vorübergehenden Unterbringung von Personen, die obdachlos sind oder sich in einer außergewöhnlichen Wohnungsnotlage[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.08.2023