Detaillierte Suchfunktion: Gemeinde Mötzingen

Arbeitgebende dürfen keine Jugendlichen, ob als Auszubildende oder als Arbeiterinnen und Arbeiter, ohne eine ärztliche Bescheinigung über eine Erstuntersuchung beschäftigen. Vor dem Eintritt ins Beruf [mehr]

Die Vergabekammer ist nur zuständig für Vergabeverfahren, bei denen die Auftragswerte die EU-Schwellenwerte erreichen oder überschreiten. Sie führt zur Feststellung, ob Sie in Ihren Rechten verletzt w [mehr]

Sie müssen Ihre Aufenthaltserlaubnis rechtzeitig verlängern lassen, wenn Sie Ihr Studium in Deutschland fortsetzen wollen. Das gilt für alle ausländischen Staatsangehörigen aus Staaten außerhalb der E [mehr]

Wenn Sie gewerbsmäßig Spielautomaten mit Gewinnmöglichkeit aufstellen wollen, benötigen Sie dafür eine Erlaubnis. Zusätzlich müssen Sie für jedes aufgestellte Gerät nachweisen, dass der gewählte Ort f [mehr]

Wenn Sie und Ihr Partner oder Ihre Partnerin heiraten möchten, müssen Sie die beabsichtigte Eheschließung anmelden. Haben Sie gemeinsame Kinder oder sind sonst für ein Kind sorgeberechtigt, müssen Sie [mehr]

Spätaussiedler und Spätaussiedlerinnen sowie Vertriebene werden so gestellt, als ob sie ihr Versicherungsleben in Deutschland zurückgelegt hätten. Da sie keine beitragspflichtigen Inlandsverdienste ha [mehr]

Luftfahrtveranstaltungen sind öffentliche Veranstaltungen, Wettbewerbe oder Schauvorstellungen, an denen Luftfahrzeuge beteiligt sind. [mehr]

Für die Abwasserbeseitigung sind im Grundsatz die Gemeinden zuständig. Personen, bei denen das Abwasser anfällt, müssen dieses den Gemeinden überlassen. Die Gemeinde kann Ausnahmen zulassen. Darunter [mehr]

Sie erhalten Wohngeld, wenn Sie nicht über ausreichendes Einkommen verfügen, um Ihren Wohnraum zu bezahlen. Das Wohngeld für Mieterinnen und Mieter heißt Mietzuschuss, das Wohngeld für Eigentümerinnen [mehr]

Unter bestimmten Voraussetzungen, z.B. wenn Sie meinen, an einer Marke ein älteres Recht zu besitzen, können Sie die Löschung einer Marke beantragen. Die Löschung kann auch nur für einen Teil der Ware [mehr]